21.11.2019 - 13:53 Uhr
SchirmitzOberpfalz

Marathon-Sitzung und Zuhörerrekord

Vier Stunden und 15 Minuten tagt der Gemeinderat am Montag. 22 Zuhörer bedeuten einen neuen Rekord. Nach zwei Hauptpunkten leeren sich die Zuschauerplätze aber zusehends.

von Norbert DuhrProfil

Allein drei Stunden dauerte die Beratung zum Bebauungsplan "Gladiolenweg" und zur Flächennutzungsplanänderung. Bei der etwas ungewöhnlichen Sitzung änderte das Plenum zunächst den Aufstellungsbeschluss vom 3. Juni diesen Jahres für das Baugebiet wegen einiger Ergänzungen hinsichtlich der Fläche. Zugleich fasste man den Beschluss, für das Gebiet mit den bekannt gegebenen Flurstücksnummern sowie der angrenzenden Blumenstraße und dem Asternweg im Norden, einen Bebaungsplan aufzustellen. Als Art der baulichen Nutzung wurde ein allgemeines Wohngebiet festgesetzt.

Der Amberger Landschaftsarchitekt Stefan Weidenhammer legte dem Gremium sodann den Vorentwurf zum Bebauungsplan vor. Dieser Entwurf wurde nach großem Zeitaufwand in vielen Details geändert und schließlich auch vom Gemeinderat gebilligt.

Ausdrücklich wurde darauf verwiesen, dass die Gemeinde beabsichtigt, einen Bauzwang in Form einer Bebauung des Grundstücks mit einem Wohnhaus spätestens fünf Jahre nach dessen Erwerb in den notariellen Verträgen zu regeln. Die Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange wird die Gemeinde vornehmen. Die Kosten des Aufstellungsverfahrens trägt ebenfalls die Kommune. Mit der Ausarbeitung der notwendigen Unterlagen wurde Weidenhammer beauftragt.

Ferner wurde der Flächennutzungsplan der Gemeinde wegen des neuen Baugebietes "Gladiolenweg" in mehreren Bereichen geändert. Das neue Gebiet wurde ebenfalls als allgemeines Wohngebiet ausgewiesen. Auch den Vorentwurf des geänderten Flächennutzungsplanes billigte der Gemeinderat einstimmig.

Bürgermeister Ernst Lenk informierte die Räte sodann über den Verlauf der Anliegerversammlung am 12. November bezüglich des Ausbaus der Blütenstraße. Der Rathauschef beabsichtige jetzt noch, bei allen Anliegern mit einem Schreiben mit Rückantwortbogen die bevorzugte Ausbauvariante abzufragen. Dabei können auch weitere Hinweise und Ideen an die Gemeinde übermittelt werden. Nach Eingang der Rückantworten werden diese dem Gemeinderat vorgelegt und danach darüber beraten. Mit dieser Vorgehensweise erklärte sich das Gremium einverstanden.

Dem Tekturantrag von Ariane und Johannes Heigl zur Grundrissänderung des Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung wurde stattgegeben. Zur Errichtung eines Einfamilienhauses und einer Halle zur Fahrzeugaufbereitung an der Ringstraße 8 hatte der Gemeinderat einen Antrag auf Vorbescheid zunächst das Einvernehmen verweigert. Nun bat das Landratsamt die Gemeinde um Rückmeldung, ob nach Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen nochmals seitens der Gemeinde über das Bauvorhaben abgestimmt werden soll. Nach eingehender Diskussion beschloss der Gemeinderat mit 9:5 Stimmen über den Antrag auf Vorbescheid erneut abzustimmen.

Zur Entsorgung von Erdaushubmaterial von verschiedenen gemeindlichen Baustellen erteilte der Gemeinderat nach Prüfung und Wertung der Angebote auf Vorschlag der Verwaltungsgemeinschaft Schirmitz den Auftrag dem wirtschaftlichsten Angebot der Firma Kleber-Transporte, Eslarn, zum Angebotspreis von brutto 25644,50 Euro. Der Entsorgung des Aushubmaterials bei der Maurer Deponie und Recycling GmbH Wiesau stimmte der Rat zu.

Da eine zeitnahe Festlegung der Vergabe der Hausnummern und des Straßennamens im Baugebiet "Bachstraße I" notwendig sei, schlug Lenk vor, wie vom vormaligen Bürgermeister Alfons Bock geplant, die neue Straße als "Ackerstraße" zu bezeichnen. Die Hausnummern sollen in 2-er Schritten von 2 - 12 vergeben werden. Dies beschlossen die Räte einmütig.

Abschließend informierte der Sitzungsleiter, dass die Anlieferung von Grüngut an die gemeindlichen Container nur noch bis 23. November möglich sei. Bis zur Bekanntgabe der Wiederaufnahme im neuen Jahr ist eine Anlieferung unzulässig. Die Container werden in der nächsten Woche abgebaut.

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