18.10.2019 - 15:41 Uhr
SchirmitzOberpfalz

Nachtragshaushalt und Wickeltisch

Schirmitz braucht einen Nachtragshaushalt. Der ist unter anderem nötig geworden durch erhebliche Mehrausgaben im Vermögenshaushalt bei einigen Projekten. Eine Kreditaufnahme benötigt es aber nicht.

von Norbert DuhrProfil

VG-Geschäftsstellenleiter Dieter Schobert erläuterte den Räten das Zahlenwerk für den Nachtragshaushalt in der jüngsten Sitzung. Erster Kostenfaktor ist die Erschließung des neuen Baugebiets "Gladiolenweg". Auf dem rund 35000 Quadratmeter großen Areal sollen 40 bis 50 Bauparzellen entstehen. Die Erschließung wird ab 2020 eingeplant sowie auch der Verkauf der Baugrundstücke. Für das laufende Jahr 2019 werden anteilig der Grunderwerb (700 000 Euro) und Kosten für die notwendigen Planungsarbeiten (210 000 Euro) eingeplant.

Als weiteren Schwerpunkt nannte Schobert die Erweiterung des Kindergartens Maria Königin. Wegen der Bedarfsberechnung des Jugendamtes sowie auch der Ausweisung des Baugebietes "Gladiolenweg" werde die Erweiterung des Kinderbetreuungsangebotes notwendig. Für 2019 werden Planungskosten (50 000 Euro), ab 2020 Baukosten (450 000 Euro) sowie eine entsprechende Förderung (280 000 Euro) eingeplant. Durch die erheblichen Mehrausgaben im Vermögenshaushalt sei die Erhöhung der Rücklagenentnahme um 834413 auf nun 1 148 124 Euro notwendig, wie Schobert erklärte. "Wir schaffen damit nur ein anderes Grundvermögen für die Gemeinde." Gemäß des Haushalts und des Nachtragshaushalts ist keine Kreditaufnahme vorgesehen.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird von bisher 161 485 um 1 365 000 auf 1 526 485 Euro erhöht. Nachtragshaushaltssatzung und -haushaltsplan 2019 wurden vom Plenum einstimmig genehmigt.

Der Gemeinderat befürwortete ebenso einstimmig eine Ferienbetreuung auch in den Sommerferien 2020 mit der Firma Learning Campus GmbH, Trabitz, zu den gleichen Konditionen wie 2019. Des Weiteren ging es um einen Antrag der SPD auf Bewerbung der Gemeinde um die Aufnahme in das Programm "Marktplatz der Generationen". SPD-Fraktionschef Walther Piehler erläuterte das Angebot des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales. Es soll kleinere ländliche Gemeinden unterstützen, die Lebensbedingungen der Senioren zu verbessern. Als Beispiel wurden die Gemeinden Bärnau und Waldthurn genannt. Ab Februar 2020 werden 30 bayerische Gemeinden aus den eingehenden Bewerbungen ausgewählt und zur Schaffung verbesserter Lebensbedingungen für im Ort lebende Senioren beraten. Bewerbungsschluss ist der 30. November 2019.

Über die fünf vorgegebenen Handlungsfelder (Gemeinde, Dienstleistungen und Mobilität, Gesundheit und Pflege, Gesellschaftliche Teilhabe und selbstbestimmtes Wohnen) wurde im Rat ausgiebig debattiert. Karl Balk erklärte, dass es dieses Programm schon seit 2012 gebe. Bürgermeister Lenk betonte, dass die Gemeinde Schirmitz bei allen fünf Handlungsfeldern gut aufgestellt sei. Zweiter Bürgermeister Josef Robl befüchtete sogar, "dass wir mit einem Antrag durchfallen". Piehler entgegnete: "Ich will Schirmitz nicht krank reden, es gibt auch keine großen Defizite, aber Verbesserungen könnten erreicht werden." Bürgermeister Lenk bat schließlich den Antragsteller um eine schriftliche Erläuterung bis zum 22. Oktober, wo aus seiner Sicht dringender Handlungsbedarf besteht.

Eine Bedarfsmeldung für das Jahr 2020 in Bauabschnitt V der Städtebauförderung umfasst lediglich die Planungskosten für die Bauerngasse und die Naabstraße. Für 2021 sind dann die Baukosten für den Bereich Mehrzweckhalle an der Reihe. Der Gemeinderat erklärte sich mit dem vorgelegten Programmplan einverstanden. Die Gemeinde beantragt mit dem vorliegenden Konzept bei der Regierung der Oberpfalz Fördermittel im Jahresprogramm 2020 des Städtebauförderprogramms. Zugleich wird die Bedarfsmeldung beim Landratsamt abgegeben.

Bezüglich des Sachstandes für den Bebauungsplan "Gladiolenweg" informierte Bürgermeister Lenk, dass in der Sitzung am 28. Oktober dem Gemeinderat der Entwurf des Bebauungsplans durch Architekt Weidenhammer vorgelegt werde. Anschließend könne die vorzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt werden. Aufgrund der Vergrößerung der Gesamtfläche sei zudem ein neuer Aufstellungsbeschluss zu fassen. Da das vereinfachte Verfahren nicht angewandt werden kann, wird das Regelverfahren mit Änderung des Flächennutzungsplanes notwendig. Lenk weiter: "Die Reservierung von Bauparzellen und deren Vergabe kann frühestens nach Rechtskraft des Bebauungsplanes erfolgen. Hiermit ist nicht vor dem zweiten Quartal des nächsten Jahres zu rechnen."

Bürgermeister Ernst Lenk wartete zum Schluss noch mit einer wichtigen Neuerung auf. Wie der Gemeindechef stolz mitteile, sei auf seine Initiative hin im Behinderten-WC des Bürgersaals ein Wickeltisch angebracht worden. Dieser kann jetzt bei allen gemeindlichen Veranstaltungen im Rathausumgriff, während der Öffnungszeiten des Rathauses sowie beim Besuch der Gemeindebücherei genutzt werden.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Aktuell und Wissenswert

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.