28.04.2020 - 11:11 Uhr
SchirmitzOberpfalz

Schirmitz verabschiedet Rekordhaushalt

Novum für die Gemeinde Schirmitz: Der Gemeinderat segnet in der letzten Sitzung der auslaufenden Wahlperiode in der Mehrzweckhalle einen Rekordhaushalt von knapp zehn Millionen Euro ab. Grund: Zahlreiche Investitionen im Vermögenshaushalt.

Wegen Corona tagt der Gemeinderat erstmals in der Mehrzweckhalle. Der Sicherheitsabstand bei Räten und Zuhörern kann so besser gewahrt werden. Das Gremium verabschiedet einen Rekordhaushalt von knapp 10 Millionen Euro.
von Norbert DuhrProfil

Aufgrund der Corona-Krise tagte der Gemeinderat zum ersten Mal überhaupt in der Mehrzweckhalle und zwar nochmals in alter Besetzung. Räte und Zuhörer saßen im weiten Rund mit dem vorgeschriebenen Sicherheitsabstand zusammen. Auch die drei neuen CSU-Ratsmitglieder Ariane Heigl, Franziska Hammer und Jürgen Schmucker schnupperten schon einmal "Sitzungsluft". Hauptpunkt der Tagesordnung war die Verabschiedung des Etats für 2020 mit einem neuen Spitzenvolumen von fast zehn Millionen Euro.

Bürgermeister Ernst Lenk und Kämmerer Sven Lederer stellten unisono heraus: "Das ist mit Abstand der bisher größte Gesamtetat, den wir bisher in Schirmitz hatten." Er weist eine Steigerung gegenüber dem Haushalt des Vorjahres um 4232210 Euro aus und beläuft sich genau auf die Rekordsumme von 9597052 Euro in Einnahmen und Ausgaben. Dabei steht der Verwaltungshaushalt mit rund 4,06 Millionen und der Vermögenshaushalt mit rund 5,53 Millionen Euro zu Buche. Die saftige Erhöhung ist mit Mehrausgaben im Vermögenshaushalt begründet. Im Plan schlagen sich diese mit Kostenansätzen für folgende fünf Großprojekte nieder: Erschließung und Vermarktung des neuen Baugebietes "Gladiolenweg", Vollausbau der Blütenstraße mit Erneuerung der Wasser- und Kanalleitung, Generalsanierung der Mehrzweckhalle, Erweiterung der Kindertagesstätte und Sanierung des Feuerwehrgerätehauses.

Finanzexperte Lederer erläuterte zunächst die Haushaltssatzung für 2020. Demnach seien für Investitionen und Investitionsförderungen keine Kreditaufnahmen vorgesehen. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen ist auf 2105000 festgesetzt. Die Steuerhebesätze bleiben weiterhin unverändert und betragen für die Grundsteuer A und B jeweils 280 Prozent und für die Gewerbesteuer 300 Prozent. Die Einnahmen im Verwaltungshaushalt: Als Zuweisung aus der Kfz-Steuer werden 27700 Euro und an Kanalbenutzungsgebühren rund 175000 Euro erwartet. Aus der Konzessionsabgabe der Bayernwerk AG sollen 40000 Euro und aus dem Wasserverbrauch 210000 Euro in die Gemeindekasse fließen. Aus der Grundsteuer B sollen 152600 Euro und aus der Gewerbesteuer 160000 Euro kommen. Der Gemeindeanteil aus der Einkommenssteuer beträgt voraussichtlich 1450000 Euro. Als Schlüsselzuweisung erhält die Gemeinde 571256 Euro, das sind 78648 Euro mehr als 2019.

Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts sind für die Feuerwehr 37420 Euro für Geräteanschaffungen bereitgestellt. "Für die Bewirtschaftung der Grundstücke und Schulgebäude konnte der Ansatz wie im Vorjahr von 32200 Euro wegen der sparsamen Bewirtschaftung und dauernden Überwachung gehalten werden", stellte der Kämmerer lobend heraus. Als Schulumlage an Pirk sind 31000 Euro vorgesehen. Tief in die Tasche greifen muss die Kommune wieder bei den Umlagen für den Abwasserzweckverband Pirk-Schirmitz mit 96454 Euro und für die Verwaltungsgemeinschaft mit 307353 Euro. Als Kreisumlage müssen 822380 Euro aufgebracht werden, 11689 Euro weniger als 2019. Zirka 125000 Kubikmeter Wasser jährlich von der Steinwaldgruppe kosten 110000 Euro.

Lederer verwies im Vermögenshaushalt auf enorme Ausgaben und Investitionen. Für die Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges für die Feuerwehr hatte die Gemeinde bereits im Vorjahr 100000 Euro bereitgestellt, 2020 werden nun zusätzlich 30000 Euro eingeplant. Für den Umbau des Gerätehauses sind für 2022 rund 400000 Euro veranschlagt. Für den Einsatz neuer Medien in der Grundschule stellt die Gemeinde 12000 Euro bereit. Die Sanierung der Mehrzweckhalle ist ab 2021 mit Baukosten von rund 1,5 Millionen Euro ausgewiesen. Als Baukosten für die Erweiterung der Kindertagesstätte sind für 2020 rund 900000 und für Baunebenkosten 150000 Euro veranschlagt.

Der Kämmerer legte auch die Abrechnungsergebnisse für die getätigten Städtebauförderungsmaßnahmen und die Kostenansätze für das Baugebiet "Gladiolenweg" sowie die Sanierung der Blütenstraße vor. Außerdem müsse Schirmitz für das Kanalkataster 75000 Euro und für die Rechenhaussanierung der Kläranlage Pirk 86486 Euro einplanen. Damit die Investitionstätigkeit der Kommunen gestärkt wird, erhält die Gemeinde Schirmitz vom "Kommunalen Finanzausgleich" wieder eine Investitionspauschale in Höhe von 126500 Euro.

Lederer stellte ferner heraus, dass die Gemeinde im laufenden Haushaltsjahr 15792 Euro Schulden tilge. Bei einer Zuführung zum Vermögenshaushalt von 710541 Euro sei der Mindestzuführungsbetrag gegeben. Den Rücklagenbestand bezifferte der Experte 1,2 Millionen Euro. Der Schuldenstand beträgt zum Jahresende 202092 Euro. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 102,64 Euro. Der Kämmerer resümierte, dass die allgemeine Rücklage in den kommenden Jahren durch die kostenintensiven Maßnahmen Blütenstraße, Mehrzweckhalle, Baugebiete und Bauabschnitt V der Städtebauförderung aufgebraucht werde. Ob in diesen Jahren eine Kreditaufnahme notwendig werde, bleibt abzuwarten. Der Etat mit dem Volumen von 9,6 Millionen Euro samt seinen Anlagen sowie auch der Finanzplan für 2019 bis 2023 und das dazugehörige Investitionsprogramm wurde vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet.

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