„Abstrampeln“ im Wahlkampf

Wie kann man die Menschen wieder erreichen? Diese Frage stellte MdB Albert Rupprecht bei der Fahrradtour der CSU den Teilnehmern. Die Prognosen für die Landtagswahl sind für die Partei ernüchternd, und so hoffte er mit MdL Tobias Reiß auf Feedback.

Gestartet in Schlammersdorf, fuhren die insgesamt 20 Radler über Weidenlöhe, Moos, Münchsreuth, Speinshart und Tremmersdorf auf Waldwegen zur Holzmühle. Bei Kaffee, Kuchen und herzhaften Schmankerln analysierten Reiß und Rupprecht dort mit Landtagskandidatin Tanja Renner und den Mitgliedern der CSU Schlammersdorf in einer lockeren Gesprächsrunde den bisherigen Wahlkampf.

Reiß fand, dass die Radtour eine schöne Metapher für den Wahlkampf sei - denn in beiden gehe es darum, sich für das Ziel "abzustrampeln". An Infoständen, an der Haustür und in diversen öffentlichen Reden habe er bereits einen bunten Strauß an Themen debattiert. Gerade die CSU sollte selbstbewusster sein, denn sie sei die Partei, die Bayern von einem der ärmsten zum stärksten Bundesland gemacht habe, erklärte er. Auch die Region stehe stark da, sagte Reiß und erinnerte an die Zeit des Eisernen Vorhangs. Heute sei hier nicht mehr das Ende der Welt und es existiere kaum Arbeitslosigkeit.

Das Sicherheitsempfinden der Leute sei berührt, darum habe Ministerpräsident Markus Söder dieses Thema ganz nach oben auf seine Agenda gesetzt, merkte der Abgeordnete an. Innenminister Horst Seehofers Masterplan sei ein Konzept, das in seinen 63 Punkten von 90 Prozent der Bevölkerung unterschrieben werde - leider werde der Inhalt falsch kommuniziert. Zur negativen Stimmung trügen auch die Medien ihren Teil bei, betonte Reiß. Jens Spahn etwa habe über eine Mehrbelastung bei der Arbeitszeit von Pflegekräften dasselbe erzählt wie Vertreter von Verdi, jedoch im Gegensatz zu ihnen einen "Shitstorm" geerntet. Er selbst sei mit der Berichterstattung über sich und seine Politik oft nicht zufrieden, machte der MdL deutlich.

Auch Tanja Renner beurteilte diese und die Meinungsbildung kritisch. Sie sei eine der Ersten gewesen, die gefragt habe, wie man Flüchtlingen helfen könne. Sobald aber differenzierte Worte über die Handhabung der Situation gefallen seien, sei man sofort "rechts" gewesen. Eine Auseinandersetzung mit der AfD lehnt sie ab: Die CSU müsse selbst ihre Politik machen und Wähler für sich gewinnen. Die momentanen Prognosen beunruhigen Renner nicht - die wichtigste Umfrage liegt ihrer Ansicht nach in den Urnen.

MdB Albert Rupprecht diagnostizierte einen krassen Unterschied zur Stimmung von vor fünf Jahren. Bayern stehe im nationalen Vergleich phänomenal da, nur komme dies bei den Leuten nicht an. Die Bundespolitik überschatte die Landespolitik, die Streitereien zwischen Angela Merkel, Seehofer und Andrea Nahles verärgerten den Wähler. An Infoständen habe er bemerkt, dass manche Bürger gar nicht mehr zu erreichen sind und in ihrer eigenen Welt leben. Das Flüchtlingsthema und die faire Verteilung zwischen Zuwanderern und Heimischen sei nur ein Indiz für eine tiefe Verunsicherung, die von Populisten aufgegriffen werde, ohne dass diese selbst eine Lösung bieten.

Rupprecht kam zu dem Schluss, dass die Leute wohl andere Sorgen hätten, als die, um die sich die aktuelle Politik kümmere, und fragte, was die CSU denn tun könne, um die Menschen wieder zu erreichen. Die Teilnehmer setzten dabei vor allem auf das Thema Bildung und Schule, gerade im ländlichen Raum. Es sei nicht nachvollziehbar, dass junge und engagierte Lehrer immer nur nach Oberbayern und in die Großstädte versetzt werden, während ausgebrannte Kräfte die Erziehung auf dem Land übernehmen sollen.