03.05.2020 - 11:36 Uhr
SchmidgadenOberpfalz

Abschied mit Ambiente folgt

Sieben Gemeinderäte werden in der letzten Sitzung des alten Gremiums verabschiedet. Eine dem Anlass entsprechende Würdigung soll es zu einem späteren Zeitpunkt in einem entsprechenden Ambiente geben.

Die letzte Sitzung des "alten" Gemeinderatsgremiums: Wegen der Hygienebestimmungen wurde auf die geräumige Aula der Mittelschule ausgewichen.
von Richard AltmannProfil

Der Gemeinderat war in die Aula der Mittelschule ausgewichen. Bürgermeister Josef Deichl gab die Vergabe des Pflanzauftrages für das Baugebiet West IV bekannt, er ging mit 50 000 Euro an die Firma Gartner, Vohenstrauß. Auch einige Bauanträge wurden befürwortet, darunter Umbau- Sanierungs- und Aufstockungsmaßnahmen sowie Umnutzungen, die im Kobelhof in Trisching geplant sind. Gebilligt wurde eine Voranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Littenhof. Die Erschließung erfolgt über Privatgrund, die Kosten hierfür werden von den Bauwerbern getragen. Nichts einzuwenden gab es hinsichtlich eines Änderungsantrags bei einem Mehrfamilienhausbau in Schmidgaden und zu den Bauanträgen von Wolfgang Meier auf Aufstellung von zwei Wohncontainern für betriebliche Mitarbeiter, sowie die Errichtung einer neuen Sägewerkshalle.

Was das Planfeststellungsverfahren für den Süd-Ost-Link anbelangt, der durch Gemeindegebiet führt, sprach sich der Gemeinderat zum wiederholten Male dafür aus, dass die Trasse an der A 93 entlang geführt werden soll. Die Gemeinde sei schon durch verschiedene überregionale Leitungen oder Wege zerschnitten.

Bürgermeister Josef Deichl informierte, dass die Stützmauer beim Anwesen Schmidbauer in Rottendorf erneuert wird. Der Gemeinderat ermächtigte Deichl, die Arbeiten zu vergeben, wenn die Angebote vorliegen. Am Schulberg in Rottendorf kam es im Zusammenhang mit den laufenden Straßenbauarbeiten zu Beschwerden über die Staubbelastung durch das Schotterlager. Die Baufirma wurde auch angehalten, vor 8 Uhr Lärm zu vermeiden.

Unter dem Punkt Anfragen thematisierte Gemeinderat Ewald Meier den von seinem Gemeinderatskollegen Gerhard Schmidl vorgetragenen Einwand zum Abstimmungsverhalten. Meier hakte dies unter "Wahlkampf" ab, erläuterte, warum er gegen bestimmte Projekte gestimmt habe und stellte klar, er habe sich nicht grundsätzlich gegen Vorhaben speziell in Schmidgaden ausgesprochen.

Geschäftsleiter Martin Janz beleuchtete die letzten sechs Jahre aus Sicht der Verwaltung. Immer mehr Aufgaben würden auf die Kommunen verteilt. Die Verwaltung versuche, ihnen bestmöglich nachzukommen, müsse sich aber von Bürgern ungerechtfertigte und teilweise beleidigende Vorwürfe gefallen lassen. "Wir werden in absehbarer Zeit deshalb ein Beschwerdemanagement einführen." Mit Blick auf Bürgermeister Deichl betonte er, dass dieser "sein Amt lebt". Doch es könnte "hie und da a bissl langsamer gehen", mit weniger Themen und mehr Zeit für den Gemeinderat, diese Themen zu besprechen. Die Verwaltung schätze die Kollegialität des Bürgermeisters und die Eigenverantwortlichkeit, die er den Beschäftigten zutraue. Im Gemeinderat seien in den letzten sechs Jahren fast 1200 Beschlüsse gefasst worden, und die Gemeinde habe einen beachtlichen Aufschwung erlebt. "So was gab es schon Jahrzehnte nicht mehr", betonte Janz. "Leider sehen viele Bürger das Geleistete nicht, sondern reduzieren die Leistungen auf nicht rechtzeitiges Zurückschneiden von Hecken."

Die meisten Beschlüsse wurden einstimmig gefasst, etliche immerhin mit großer Mehrheit. Meistens sei das Gremium dem Beschlussvorschlag der Verwaltung gefolgt: ein Zeichen für die gute Dienstleistung, die geboten werde. Äußerungen mancher Zuschauer, die die Sitzungen mit einem Kaspertheater verglichen, bezeichnete Janz als ehrabschneidend: "Manchmal hatte ich den Eindruck, dass eine hohe Besucherzahl einer Inszenierung glich. Jeder Bürger sollte sich daher fragen, welche Figur er eigentlich spielt." Manche Belange von geringerer Bedeutung ließen sich auch zwischen Sitzungen per Telefon oder E-Mail erledigen.

Mit Blick auf den Gemeinderat versuche die Verwaltung bestmöglich auch per Ratsinformationssystem zu informieren. Doch letztlich müsse der Verwaltung auch ein gewisses Vertrauen in ihre Kompetenz entgegengebracht werden. Vielleicht sei es auch hinsichtlich der Konzentrationfähigkeit nach einem langen Arbeitstag möglich, die Sitzungen künftig um 18 Uhr zu beginnen.

Janz machte keinen Hehl aus der Enttäuschung der Verwaltung in der Schlussperiode, wo sogar die Rechtsaufsicht bemüht worden sei. Natürlich brauche es die Auseinandersetzung mit den vielen Themen und Kritik. Aber eines dürfe im Gremium nicht vergessen werden: Das Handeln, die Beratung und Beschlussfassung müssen zum Wohle der Allgemeinheit passieren. "Und wenn es künftig ein klein wenig mehr Vertrauen gibt und auch mal ein kleines Lob an anpassender Stelle, dann wäre das für alle Beteiligten super."

Hintergrund:

Sieben Räte scheiden aus

Bei den Kommunalwahlen haben sich 6 der 14 Gemeinderäte nicht mehr zur Wahl gestellt, eine Gemeinderätin erhielt nicht mehr die notwendige Mehrheit. Bürgermeister Josef Deichl überreichte den sieben Gemeinderäten zum Dank für ihre kommunalpolitische Arbeit eine Urkunde. Ausgeschieden sind Josef Piehler (Gemeindewohl Schmidgaden, 18 Jahre), Franz Probst (SPD, 18 Jahre), Johann Meier (CSU, 12 Jahre), Eduard Delling (Dritter Bürgermeister, FW Trisching, 12 Jahre), Ewald Meier (FW Trisching, 6 Jahre), Ludwig Altmann (CSU, 6 Jahre), Lydia Magdalena Schimmer (SPD, 6 Jahre).

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