18.12.2019 - 11:00 Uhr
SchmidgadenOberpfalz

Hauptamtlichkeit nun offiziell

Der nächste Bürgermeister in der Gemeinde Schmidgaden wird hauptamtlich sein. Außerdem wird eine Kinderfeuerwehr gegründet unter dem Dach der Feuerwehren aus Gösselsdorf, Rottendorf und Trisching.

Zukünftig werden die Kinder kostenlos zum Kindergarten gefahren - hier Kindergarten mit Kita.
von Richard AltmannProfil

In der September-Sitzung beschloss der Gemeinderat, dass der nächste Bürgermeister nicht mehr sein Amt im Ehrenamt, sondern im Hauptamt ausführen soll. Dagegen haben sich Bürger gewandt, die eine Initiative gründeten und ein Bürgerbegehren veranlassten - "Pro Ehrenamt". Die Abstimmung darüber erfolgte Ende November. Dabei lehnten die Bürger der Gemeinde das Ansinnen ab, dass der kommende Bürgermeister sein Amt im Ehrenamt ausführen soll. Darum musste nun die Satzung zur Regelung der Gemeindeverfassung entsprechend geändert werden. Betroffen sind die Paragrafen 1 und 4. Im Paragraf 1 wird das Wort "ehrenamtlich" durch "berufsmäßig" ersetzt. Im Paragraf 4 heißt es nun: "Der erste Bürgermeister ist Beamter auf Zeit (berufsmäßiger Bürgermeister)." Die Änderung wurde einstimmig genehmigt.

Neue Kinderfeuerwehr

Bereits in einer ihrer vorherigen Sitzung beschäftigte sich der Gemeinderat mit dem Antrag der Feuerwehren aus Gösselsdorf, Rottendorf und Trisching auf Gründung einer Kinderfeuerwehr, entsprechend der Regelungen im Feuerwehrgesetz. Der Gemeinderat hat in der Sitzung, in der er sich zum ersten Mal damit beschäftigt hat, dazu tendiert, das dies durch die Feuerwehrvereine getragen werden sollte. Die Feuerwehren selbst wollen, dass dies unter der aktiven Wehr stattfinden soll. Der Kommandant der Feuerwehr Gösselsdorf, Dominik Dorner, erläuterte die Gründe, warum die Kinderfeuerwehr nicht unter dem Dach der Feuerwehrvereine, sondern unter der aktiven Wehr gegründet werden soll. Nur so seien der Einfluss und die Kontrolle gewährleistet. Dann könnten die Kommandanten auch bestimmen, wer für die Betreuung der Kinder zuständig ist. Die befürchteten Folgekosten hielten sich in Grenzen. Dorner konnte den Gemeinderat überzeugen, so dass mit 13:1 Stimmen dem Antrag stattgegeben wurde, dass die Kinderfeuerwehr unter dem Dach der aktiven Wehr angeschlossen wird. Für die Feuerwehr Schmidgaden ist es so auch möglich, sich zu beteiligen.

Bisher gab es noch keine Satzung in welchem Zusammenhang das Gemeindewappen durch Dritte verwandt werden darf. Die Soldaten- und Kriegerkameradschaft Schmidgaden feiert im kommenden Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Aus diesem Grund möchte sie gerne das Gemeindewappen auf ihren Einladungen verwenden. Damit zukünftig geregelt ist, wer und wann das Wappen verwenden darf, erließ die Gemeinde eine Satzung. Vereine können das Wappen auf Antrag verwenden, politische Parteien und Gruppierungen sind davon ausgeschlossen. Dies vor allem im Hinblick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen.

Abschaffung der Buskosten

In einer der letzten Sitzungen stellten die Gemeinderäte Lydia Magdalena Schimmer und Erich Amann den Antrag, die Buskosten für die Kindergartenkinder zu streichen, diese sollen von der Gemeinde übernommen werden. Diesem Ansinnen stellte sich die Gemeindeverwaltung entgegen, denn die meisten Kinder werden von den Eltern gebracht, für diese gebe es keine Entlastung. Außerdem sei die monatliche Belastung für die Kinder nicht zu groß, diese liege bei 7,50 Euro. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich für die Abschaffung der Buskosten.

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