Schmidgaden
24.04.2019 - 18:59 Uhr

Zuzüge tun dem Haushalt gut

Sehr konstruktiv: So lässt sich die Vorberatung des Etats 2019 der Gemeinde Schmidgaden zusammenfassen, in der die Gemeinderäte und Kämmerer Hans Werner die einzelnen Positionen erörtern.

Eines der Projekte im neuen Haushalt ist die Kanalsanierung in der Pfarrer-Willkofer-Straße in Schmidgaden. Bild: ral
Eines der Projekte im neuen Haushalt ist die Kanalsanierung in der Pfarrer-Willkofer-Straße in Schmidgaden.

Bei den Schlüsselzuweisungen (805 400 Euro) ist aufgrund der gestiegenen Steuerkraft eine Verringerung von 47 000 Euro zu verzeichnen. Die Gewerbesteuer übersteigt, nach einem Rückgang in 2018 (-110 000 Euro), wieder die 700 000-Euro-Grenze. Der Anstieg der Einkommenssteuerbeteiligung auf 1 805 000 Euro ist der erfreulichste Punkt der diesjährigen Haushaltsplanung. Der Zuzug gut verdienender, junger Familien macht sich bei diesem Rekordergebnis bemerkbar. Der Straßenunterhaltungszuschuss im Haushaltsjahr 2019 beträgt 135 000 Euro. Ebenfalls eingeplant ist ein neuer Spitzenwert bei der zu zahlenden Kreisumlage. Hier schlagen 2019 insgesamt 1 240 000 Euro zu Buche. Die Kreisumlage hat sich seit 2008 verdoppelt.

Personelle Umbrüche

In der Gemeindeverwaltung sind seit 1. September 2018 zwei Auszubildende tätig. Einige Beschäftigte der Gemeinde Schmidgaden stehen vor einem altersbedingten Ausscheiden. Für die Gemeinde stellt sich die Frage von personellen Nachfolgeregelungen, so dass mitunter derzeit eine "Doppelbesetzung" während der Einarbeitungsphase notwendig ist. Im Kindergarten/Kinderkrippe gehen auch 2019 die personellen Veränderungen weiter. Der Fachkräftemangel und die krankheitsbedingten Vertretungskosten stellten die Gemeinde 2018 vor große Herausforderungen. Durch die Überbelegung (derzeit 108) der genehmigten 101 Plätze sind teilweise drei Fachkräfte in der Gruppe nötig, um den Personalschlüssel zu erfüllen. Für September 2019 liegen bereits 128 Anmeldungen vor. Weitere Kostenfaktoren im Kindergarten- und Kinderkrippenbereich sind die längeren Öffnungszeiten, die Umstellung der Erzieherausbildung, die bevorstehende Essensausgabe und die Aufnahme eines behinderten Kindes (Inklusion). Ab 1. September 2019 ist der Kindergarten auf zwei Standorte aufgeteilt.

Die Tarifabschlüsse

Der aktuelle Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst bringt zahlreiche Kostensteigerungen für die Kommunen mit sich. Zusätzlich fallen beim Bauhofpersonal auch 2019 weitere Kurs- und Ausbildungskosten an, um einen reibungslosen Personalwechsel in diesen Bereichen zu ermöglichen. Nach dem langjährigen Klärwärter scheidet in wenigen Monaten ein weiterer Mitarbeiter altersbedingt aus. Für die Mitarbeiter, die erfolgreich eine Fachprüfung abgeschlossen haben, sind höhere Entgeltgruppen eingeplant.

Die zahlreichen Rohrbrüche in der Brudersdorfer Gruppe treten sehr oft nachts und am Wochenende auf. Das Leitungsnetz muss aufgrund einer Auflage des Gesundheitsamtes während der Bauphase gechlort werden. Der Chlorgehalt ist täglich zu kontrollieren. Die für den Zweckverband angefallenen Stunden (Bauhof und Verwaltung) sind seit 2017 gestundet. Im Bauhofbereich fallen seit 2017 deutlich höhere Zulagen und Zuschläge an (Nacht-, Sonntags-, und Feiertagszuschläge, Rufbereitschaft).

Jugend und Senioren

Für die Jugendförderung der Vereine sind 7000 Euro angesetzt. Die 2018 neu geschaffene Jugendarbeit der Gemeinde wird mit 4000 Euro ausgestattet. Der Haushaltsansatz für Ortsverschönerung, Heimat- und Brauchtumspflege wurde auf 5000 Euro festgelegt. Für die Seniorenarbeit stehen 5200 Euro zur Verfügung. Der Ansatz "Feuerwehrbedarf" beträgt insgesamt 25 900 Euro, der Ansatz "Straßensanierungsarbeiten" (Räumung der Straßengräben, Risse-Sanierung, Bankettfräsarbeiten) 55 000 Euro.

Minuszinsen zahlen

Für den allgemeinen Unterhalt der Straßen, Wege und Plätze sind 15 000 Euro vorgesehen, für die Rechtsstreitigkeiten mit der Kirchenstiftung Schmidgaden und für Gutachten ebenso 15 000 Euro. Für den heimatkundlichen Arbeitskreis und die Bilderausstellung stehen 5000 Euro bereit. Die Unterhaltskosten der Bauhoffahrzeuge wurden im Etatplan auf 75 000 Euro erhöht. Für den Unterhalt des Regenrückhaltebeckens und des Schachtes (Betonsanierung) sind 20 000 Euro im Verwaltungshaushalt angesetzt. Der Beitrag zum Zweckverband Verkehrsüberwachung wird mit 2000 beziffert. Seit 2018 muss die Gemeinde Schmidgaden sowohl an die Raiffeisenbank im Naabtal als auch an die Sparkasse Schwandorf "Minuszinsen" für ihr Guthaben bezahlen. 11 000 Euro sind veranschlagt. Für die Konzessionsabgabe stehen 55 000 Euro im Etatentwurf.

Ein großer Industriebetrieb im Gemeindegebiet machte in den vergangenen Jahren nachträglich die Befreiung von der Konzessionsabgabe geltend, weil Großverbraucher von der Abgabe befreit sind. Die Gemeinde musste jeweils 35 000 bis 40 000 Euro erstatten. Für die Klärschlammentsorgung sind 20 000 Euro eingeplant. Der Ansatz für den Mitgliedsbeitrag im Zweckverband zur Klärschlammverwertung im Landkreis Schwandorf beträgt 3000 Euro. Für Vereinszuschüsse und Fördermaßnahmen werden 20 000 Euro vorgesehen.

Der Haushalt soll in der nächsten Sitzung verabschiedet werden.

 
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