05.06.2019 - 15:30 Uhr
SchmidmühlenOberpfalz

Haushalt kommt Vorjahresrekord nahe

Einstimmig getragen wird vom Marktrat Schmidmühlen sowohl die Haushaltssatzung für 2019 als auch der Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2018 bis 2022. Es mächtiges Zahlenwerk, fast rekordverdächtig.

Auf der Baustelle läuft's gut. Da danke ich den Anliegern in der Harschhofer Strasse, dass sie den Komplettausbau so aufgeschlossen gegenüberstehen", meinte Bürgermeister Peter Braun in der Haushaltssitzung. Der Gesamtausbau kommt auf 2,3 Millionen Euro.
von Paul BöhmProfil
Etwa eine Million Euro wird der Ausbau des Radweges von Schmidmühlen bis zur Schwarzmühle kosten. Geplant ist der Ausbau in Zusammenarbeit mit dem Straßenbauamt Amberg-Sulzbach im nächsten Jahr.

Es ist schon ein gewichtiges Finanz-Paket, das Bürgermeister Peter Braun zusammen mit der Verwaltung ausgearbeitet hatte und jetzt dem Marktgemeinderat zur Entscheidung vorgelegte. Mit einem Gesamtvolumen von 10 132 000 Euro kommt der Haushalt für 2019 auch ganz nahe an den Rekordhaushalt aus dem Jahr 2017 mit 10 275 000 Euro heran.

Wie Braun informierte, stehen in den nächsten Jahren einige Millionenprojekte an, die es zu schultern gilt. „Uns ist auch bewusst, dass wir mit dem Haushalt für 2019 schon gewisse Grenzwerte erreichen, die es dann aber in die nächsten Jahren wieder mit ruhigeren Haushalten zu glätten gilt." Als Grund nannte er verschiedenen Maßnahmen, die man anpacken muss, um keine Chancen für die Weiterentwicklung des Marktes zu verpassen. Der Verwaltungshaushalt umfasst ein Volumen von 4 690 000 Euro. Den Vermögenshaushalt hatte die Verwaltung um Kämmerer Manfred Schindler mit 5 442 000 Euro geschnürt.

Wie Braun vorgetragen hatte, kommen als Standardaufgaben immer wieder Ausbesserungen am Kanal- und Wasserleitungsnetz je nach Anfall dazu. Verschiedene Straßenausbesserungen und kleinere Arbeiten an der Kläranlage sowie Reparaturen von Bauhof-Fahrzeugen und der Feuerwehren werden das Jahr sicherlich wieder begleiten.

Die effektiven Finanzspanne von 642 000 Euro und Tilgungsleistungen in Höhe von 236 000 Euro sind das Ergebnis einer durchdachten und fundierten Haushaltsplanung nach einer „Fast-Null-Runde“ des vergangenen Jahres, meinte Braun. Der voraussichtliche Einkommensteueranteil wurde mit 1 439 000 Euro eingeplant. An Schlüsselzuweisungen kann der Markt mit 580 000 Euro nach mageren 20 944 Euro aus dem Jahr 2018 rechnen. Den Ansatz für die Kreisumlage nannte Bürgermeister Peter Braun mit 700 000 Euro. Ab dem Jahr 2020 wird die Gewerbesteuerumlage auf voraussichtlich 35 Prozentpunkte sinken. „Daraus resultiert für unsere Gemeinde eine Mindereinnahme von knapp 70000 Euro." Die Gewerbesteuereinnahmen wurden mit realistischen 700 000 Euro angesetzt.

Berücksichtigt sind im Verwaltungshaushalt auch die Positionen für die Einstellung von zwei Bauhofmitarbeitern, die Erhöhung der Arbeitszeit einer Mitarbeiterin im Verwaltungsbereich, die Wlan-Gebühren für vier Hotspot-Standorte, die Unterhaltungsaufwendungen für den Schloss-Stadl, der Unterhalt für zwei Elektroladesäulen, die Erstellung der künftig vierteljährlich erscheinenden Marktnachrichten, sowie der Unterhalt von Gewässern dritter Ordnung und der Zuschuss für den Naturpark Hirschwald im Bereich Seniorenmosaik.

Aus dem Bereich des Vermögenshaushaltes sind es in diesem Jahr Großprojekte mit der Sanierung der Harschhofer Straße mit einem Teilbetrag von 910 000 Euro (Gesamt 2 330 000 Euro), der Grunderwerb im Baugebiet Emhof mit 230 000 Euro, ein Grunderwerb für verschiedene Anwesen mit geplanten 635 000 Euro, die Erschließung des Baugebietes Ledererhang mit 436 000 Euro (Gesamt 975 000 Euro) und die Fertigstellung des Bauhofes mit 1 063 000 Euro (Gesamt 1 270 000 Euro) im Haushalt untergebracht. In den Finanzplanungszeitraum findet man auch den Ausbau des Fahrradweges im Lauterauchtal bis zur Schwarzmühle mit einem Kostenvolumen von einer Million Euro und verschiedene Grunderwerbe.

Außerhalb des Haushalts wurde das Baugebiet Lauterachblick mit einem Gesamtkostenaufwand von über einer Millionen Euro vorfinanziert. „Die Schlussrechnungen der bauausführenden Firma Stiegler stehen hier noch aus“, so Bürgermeister Peter Braun.

In diesem Jahr ist eine Zuführung in Höhe von 371 000 Euro für den Verkauf von Bauplätzen und 200 000 Euro für Einnahmen aus deren Erschließung angesetzt. Im Jahr 2020 sind dies 150 000 Euro und im Jahr 2021 etwa 360 000 Euro, die ausschließlich für Rückführungen vorgesehen sind. Weitere Grundstückverkäufe wurden in der Finanzplanung für das Jahr 2019 mit 350 000 Euro eingeplant.

Wie in der Sitzung zu hören war, sinkt die Verschuldung bis Ende 2019 auf knapp 3,4 Millionen Euro. Zum 31.12.2018 hatte der Gesamtschuldenstand 4 681 000 Euro betragen. Um alle eingeplanten Projekte schultern zu können, ist im Jahr 2020 eine Darlehensaufnahme von knapp 1,2 Millionen Euro vorgesehen.

Die Überschüsse der Jahre 2021 mit über einer Million Euro und gut 800 000 Euro im Planungsjahr 2022 werden nicht den allgemeinen Rücklagen zugeführt werden, sondern sind als Sondertilgungen für die Haushaltskonsolidierung eingeplant. Die Hebesätze für Grundsteuern und Gewerbesteuer bleiben bei 330 von Hundert, hieß es.

Marktrat Schmidmühlen:

Haushalt

Wichtige Einnahmen 2019

Einkommensteueranteil: 1 439 000 Euro

Schlüsselzuweisung: 580 000 Euro

Gewerbesteuer: 700 000 Euro

Grundsteuer A und B: 224 200 Euro

Straßenunterhaltungszuschuss: 150 300 Euro

Zuführung zum Vermögenshaushalt: 878 000 Euro.

Wichtige Ausgabepost 2019

Kreisumlage: 885 000 Euro

Gewerbesteuerumlage: 140 000 Euro

Personalkosten: 958 000 Euro

Personalkostenzuschuss Kindergarten: 380 000 Euro

Darlehenszinsen: 90 000 Euro

Gesamt Pro-Kopf-Verschuldung: 1995 Euro

Einwohner: 2347

Ausgabeposten 2019

Feuerwehren: 92 000 Euro

Schule: 40 000 Euro

Grunderwerb Baugebiet, Gewerbegebiet: 245 000 Euro

Erschließungsträger KFB: 571 000 Euro

Bauhof: 1 053 000 Euro

Fußweg Hammerschloss, Brücke: 150 000 Euro

Straßensanierung: 500 000 Euro

Baugebiet Ledererhang: 730 000 Euro

Fahrradweg Lauterachtal: 100 000 Euro

Ortskanäle Hauptsammler: 300 000 Euro

Errichtung Breitbandkabel: 90 000 Euro

Tiefbaumaßnahmen Wasserversorgung: 126 000 Euro

Verschiedene Grunderwerbe: 635 000 Euro

Schlossareal: 60 000 Euro

Grunderwerb Straße: 70 000 Euro

Friedhof: 20 000 Euro

Verwaltungsbereich: 25 000 Euro

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