01.12.2019 - 13:09 Uhr
SchmidmühlenOberpfalz

Schmidmühlen macht beim Tierheim-Umbau mit

Als richtungsweisend darf man die Entscheidung des Schmidmühlener Marktgemeinderates in Sachen Tierheimbau betrachten. Sie ist bestimmt vom Gedanken, als Landkreisgemeinde solidarisch zu sein.

Im Ortsteil Emhof wird das Wohnbaugebiet "In der Zell" erweitert. 13 neue Bauplätze sind dort geplant. Der Änderung des Bebauungsplans stimmte der Marktgemeinderat zu.
von Paul BöhmProfil

Über Jahre hinweg war das Thema Fundtiere immer wieder auf der Tagesordnung. Derzeit ist Schmidmühlen noch Gast im Tierheim in Schwandorf, wenn es um Fundtiere im Gemeindebereich geht. Das wird sich jetzt ändern. Die Schmidmühlener werden sich wieder dem Tierheim in Amberg anschließen.

Wie der Bürgermeister informierte, dürften die Baukosten für den Tierheimanbau/-umbau bei 2,5 Millionen Euro liegen. Bei einer durchschnittlichen Fundtierquote von 73 Prozent würden die kommunalen Finanzierungsanteile circa 1.825.000 Euro betragen. Eine Förderung von 100.000 Euro sei in Aussicht gestellt.

„Auf die Gemeinden im Landkreis Amberg-Sulzbach und die Stadt Amberg kämen dann insgesamt 1.725.000 Euro zu. „Würde dieser Betrag geschätzt auf alle Landkreisgemeinden und die Stadt Amberg anteilig umgelegt, errechnet sich ein Pro-Kopf Anteil von rund 12 Euro“, so Braun. "Nachdem noch offen ist, ob alle Landkreisgemeinden mit dem Tierschutzverein Amberg kooperieren wollen, würde sich eventuell der Betrag auf 15 Euro erhöhen." Dieser Betrag wäre dann als absoluter "Deckel" anzusehen, hatte Braun aus der Bürgermeisterdienstversammlung mitgebracht.

Das würde aber auch bedeuten, dass der Tierschutzverein Bauherr der geplanten Maßnahmen werden würde. Zahlungen der Gemeinden müssten sich am Baufortschritt orientieren und entsprechende Sicherheiten müssten eingeräumt werden, so der Tenor der Bürgermeister.

Die Höhe der Fundtierpauschale beträgt demnach künftig 1,50 Euro pro Einwohner, zusätzlich 7 Prozent Mehrwertsteuer (das sogenannte Kümmersbrucker Modell). Der gemeindliche Co-Finanzierungsbetrag für die Baumaßnahme liegt bei maximal 15 Euro pro Einwohner. Es erfolgt eine exakte Abrechnung nach den tatsächlichen Kosten.

Gegen zwei Stimmen der FW entschied sich der Marktgemeinderat, diesem Modell beizutreten. Peter Meyer merkte an, dass man sich diesen Schritt überlegen solle, weil sich einige Landkreisgemeinden anderweitig engagierten. 3. Bürgermeister Martin Bauer hingegen gab zu bedenken, dass man von Schmidmühlener Seite mit einem Jahresvertrag beim Tierheim Schwandorf nicht weiterkommen werde und ein späterer Einstieg zu einer wesentlichen Verteuerung führen werde.

Neue Bauplätze für Emhof

Gerda Schiessl vom Büro UTE-Ingenieure GmbH aus Amberg stellte in der Sitzung die erste Änderung des Bebauungsplans Emhof-Nord vor. Bauland für eine Wohnbebauung sei in der Gemeinde schon wieder rar geworden, merkte Bürgermeister Peter Braun dabei an. Obwohl das neue Wohnbaugebiet in Schmidmühlen am Ledererhang noch nicht einmal ganz fertiggestellt sei, stünden dort nur noch vier Bauparzellen für einen Verkauf zur Verfügung.

Vonseiten des Marktes versuche man schon seit einiger Zeit, neues Bauland auch in Emhof im Wohnbaugebiet „In der Zell“ zu erwerben, sagte Braun. „Jetzt sind wir so weit mit unseren Planungen, dass wir die erste Änderung des Bebauungsplans Emhof-Nord im Wohnbaugebiet in der Zell vorlegen und beschließen können."

Wie dazu Diplom-Ingenieurin Gerda Schiessl vortrug, können 13 neue Wohnbauparzellen mit unterschiedlichen Größen ausgewiesen werden. Die überplante Fläche hat eine Größe von 11.170 Quadratmetern. 9238 Quadratmeter sind für die Bauparzellen vorgesehen, der Rest sind Verkehrs- und Grünflächen. Der Marktgemeinderat steht einstimmig hinter diesem Projekt. Die Festlegung eines Straßennamens sei für die Januarsitzung 2020 vorgesehen, so Braun.

Gewerbepark wird weiter ausgebaut

2020 wird der zweite Teil der Gewerbeflächen im Gewerbepark Richtung Norden ausgebaut werden. „Etwa 100 Meter Straße und ein Wendehammer sind geplant, um diese Grundstücke für Gewerbetreibende mit Straße, Wasser, Kanal, Kommunikation und Energie zu erschließen“, sagte Bürgermeister Braun. „Die ersten Kostenschätzungen für den Ausbau liegen bei etwa 260.000 Euro." Die Beschlussfassung war einstimmig.

Genehmigt hat der Marktgemeinderat die Rechnung der Firma ME Asphalt GmbH für Asphaltierungsarbeiten, die im Zuge von Wasserrohrbrüchen und anderen Straßenöffnungen notwendig geworden waren. Die Kosten belaufen sich auf 10.200 Euro.

Johann Bauer erkundigte sich nach noch bestehenden Funklöchern im Gemeindebereich. Wie Peter Braun sagte, sei Emhof im Bereich des Kreuzbergs und der Schlossstraße Richtung Truppenübungsplatz nur eingeschränkt mit Handyempfang abgedeckt. Ähnlich sehe es rund um den Weiler Galching aus. „Wir haben derzeit gut 90 Prozent Handyempfang im Gemeindebereich“, und dies sei eine gute Quote in der Fläche.

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