14.05.2019 - 15:06 Uhr
SchnaittenbachOberpfalz

Haushalt 2019 mit fast 13 Millionen Euro beschlossen

Mit fast 13 Millionen Euro erhöht sich der städtische Haushalt um knapp eine Million Euro zum Vorjahr. Ohne neue Kredite hat Schnaittenbach dann 6,5 Millionen Euro Schulden, die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei gut 1500 Euro.

Grundsätzlich ist sich der Schnaittenbacher Stadtrat darüber einige, daß für die Freiwillige Feuerwehr Kemnath a. Buchberg ein neuer Mannschaftstransportwagen beschafft wird, aber Klärungsbedarf steht noch aus, wo dieses Fahrzeug abgestellt wird, eventuell auf der Fläche links des Gerätehauses, vielleicht sogar leicht Richtung Straße versetzt, aber dabei müssen Unfallverhütungsvorschriften und Flächenvorgaben eingehalten werden, damit Fahrzeug und Garagenbau förderfähig werden.
von Autor GFProfil

Kämmerin Valeria Bernhardt nannte die Eckdaten des Haushalts der Stadt Schnaittenbach mit etwa 9,3 Millionen Euro im Verwaltungs- sowie gut 3,5 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Die größten Einnahmeposten im Verwaltungshaushalt seien die Gewerbesteuer mit über 1,5 Millionen Euro, der Einkommensteueranteil mit fast 2,5 Millionen Euro sowie Einnahmen aus Gebühren und Entgelten mit mehr als 1,1 Millionen Euro.

Fast zwei Millionen Euro müsse Schnaittenbach für die Kreisumlage entrichten, mehr als 2,5 Millionen Euro für Personal und 1,5 Millionen Euro würden auf Unterhalt und Betrieb entfallen. Dem Vermögenshaushalt seien gut 1,1 Million Euro aus dem Verwaltungshaushalt zugeführt worden und jeweils fast 900 000 Euro kämen über Zuweisung für Investitionen und voraussichtlich neue Kreditaufnahmen.

Aus dem Vermögenshaushalt müssten Tiefbaumaßnahmen mit 1,4 Millionen Euro, Hochbaumaßnahmen mit über 700 000 Euro und Kredite mit 750 000 Euro bezahlt werden. Zum Haushalt der Stadt sagte Bürgermeister Josef Reindl, dass eine Reihe von Großprojekten im Hoch- und Tiefbau die städtischen Finanzen prägen würden, aber damit werde in die Zukunft investiert. Als Beispiele nannte Reindl Freizeitsportanlage, Digitalisierung an Schulen, Sanierung des Kemnather Vereinsheims und des Kinderbeckens im Naturerlebnisbad, die Ausstattung der Feuerwehren und die wohl größte Investition, die Abwasserentsorgungskonzepte für Trichenricht und Sitzambuch-Demenricht.

Stabile Haushaltssituation

Die spürbare Erhöhung der Steuerkraft werde zu weiterer Reduzierung der Schlüsselzuweisung und einer Erhöhung der Kreisumlage führen. Steuereinnahmen des Staates, eigene Finanzkraft, ein nachhaltig günstiges Zinsniveau und ein enormes Fördervolumen seitens des Freistaats Bayern sowie die schon zweimal gewährte Stabilisierungshilfe für Schnaittenbach würden nachhaltigen Schuldenabbau verstärken. Fazit sei jedenfalls eine stabile Haushaltssituation, so Reindl, daher hoffe er, dass die Fraktionen dem Haushalt die Zustimmung nicht verweigern werden.

SPD-Sprecher Uwe Bergmann kritisierte, es sei in den vergangenen Jahren vorgekommen, dass eingestellte Beträge nicht genutzt worden seien. Nach seiner Ansicht ist die Gewerbesteuer keine verlässliche Einnahmequelle mehr. Die Kreisumlage müsse reduziert werden und fahrlässig sei es, nicht in neue Gewerbegebiete zu investieren. Für die FW-Fraktion führte Manfred Schlosser aus, mit einem frühzeitig aufgestellten Haushalt seien Verpflichtungsermächtigungen vermeidbar. Schlosser sprach sich dafür aus, eingestellte Beträge auch abzurufen. Kurz und bündig sagte CWU-Sprecher Manfred Birner, für ihn sei der Haushaltsplan solide aufgestellt. Ein Haushalt von 13 Millionen Euro sei für die Stadt Schnaittenbach kein Pappenstiel, so der CSU-Fraktionssprecher Marcus Eichermüller.

"Zu 95 Prozent haben wir im Schnaittenbacher Stadtrat Planungen und Maßnahmen zum Wohle unserer Bürger einstimmig auf den Weg gebracht und das unter dem Motto nicht nur meinen sondern machen." Die kontinuierliche Ausstattung der Feuerwehren sichere den Schutz der Bürger und die digitale Ausstattung der Schule sei ein Mehrwert für unsere Kinder. "Wir brauchen auch keine kilometerweiten Anfahrten und ewige Parkplatzsuche", so Eichermüller. "Wir haben unser Naturbad."

Eine Gegenstimme

Mit 15:1 Stimmen wurden Haushaltssatzung, Finanzplan und Investitionsprogramm beschlossen, einstimmig auch fast 10 000 Euro für Vereins- und Jugendförderung. Für die energetische Sanierung des Vereinsheims in Kemnath wurden Aufträge für Heizungs-, Lüftungs- und Elektroinstallationsarbeiten mit einem Auftragsvolumen von fast 15 000 Euro an örtliche Handwerker vergeben.

Diskussionen wegen Feuerwehr Kemnath:

Nicht ganz einfach war eine Einigung im Stadtrat darüber, ob die Feuerwehr Kemnath am Buchberg einen neuen Mannschaftstransportwagen (MTW) bekommt und vor allem, wo der dann untergestellt werden soll. Stellplatz oder Garage seien seitens der Regierung der Oberpfalz nur förderfähig, wenn eine Länge von zehn Metern und eine Breite von 5,50 Metern möglich sei. Damit der neue MTW gefördert werden könne, müssten die Unfallverhütungsvorschriften für Stellplätze und Garagen eingehalten werden, die geringfügig unter den Maßen der förderfähigen Garage oder des Stellplatzes liegen. „Wir können alle Maße einhalten“, so Manfred Birner, „wenn wir den Bau neben dem Feuerwehrgerätehaus etwas Richtung Straße planen, der Abstand von sieben Metern zur Straße wird immer noch eingehalten“. Manfred Schlosser hat Bedenken, weil mit der Fahrzeugbeschaffung in Höhe von etwa 40 000 Euro automatisch weitere 80 000 Euro für Garage oder Stellplatz verbunden sind. So einigte man sich darauf, dass das Fahrzeug grundsätzlich zu beschaffen ist, aber Klärungsbedarf bestehe noch, ob alle Fördervoraussetzungen erfüllt seien.

Im Rahmen von Dorferneuerungsmaßnahmen wird auch das in die Jahre gekommene Vereinsheim in Kemnath a. Buchberg aufwendig saniert
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