19.11.2018 - 10:46 Uhr
SchnaittenbachOberpfalz

Städtebauförderung Thema im Schnaittenbacher Stadtrat

Der Stadtrat bringt die Bedarfsmitteilung für den Förderbedarf des Jahres 2019 einschließlich der Folgejahre bis 2022 auf den Weg. Bei der Sitzung legt das Gremium konkrete Projekte fest.

Der Schnaittenbacher Stadtrat vergibt die Ingenieurverträge für die Neugestaltung des Bischof-Rosner-Platzes.
von Klaus HöglProfil

Als Vorschlag des Sanierungsbetreuers sowie der Stadtverwaltung ergibt sich folgende Reihenfolge für den Antrag: Kommunales Förderprogramm, Sanierungsträgerhonorar, städtebauliche Beratungen, Neugestaltung Bischof-Rosner-Platz, Grunderwerb und Planung des Parkplatzes östlich des Friedhofs, Bau eines Fußwegs am Ehenbach sowie Neuordnungsbörse Bachgasse (ISEK). Jedes einzelne Vorhaben muss vor der eigentlichen Antragstellung nochmals dem Stadtrat vorgelegt und von dem auch beschlossen werden.

Der Stadtrat hat bereits 2003 das Förderprogramm für private Maßnahmen zur Fassaden- und Umfeldgestaltung im Zuge der Altbausanierung für die Jahre 2003 bis 2008 mit einem Fördervolumen von 25 000 Euro pro Jahr beschlossen. Dieses Programm wurde 2008 bis einschließlich 2014 mit einem Fördervolumen von 30 000 Euro verlängert. Bis einschließlich 2018 stellte man bei der Haushaltsplanung für die förderfähigen Maßnahmen jährlich Mittel ein. Die im Rahmen dieses kommunalen Förderprogramms von der Stadt bewilligten Investitionen bezuschusst der Freistaat Bayern mit 60 Prozent, wenn die Regierung der Oberpfalz dieses Projekt für förderwürdig hält. Das Programm ist abgelaufen. Nun beschloss der Stadtrat eine Verlängerung bis einschließlich 2023.

Dies gilt auch für das kommunale Förderprogramm für private Maßnahmen zur Fassaden- und Umfeldgestaltung bei Altbauten nach einem Immobilienerwerb (Innenstadtbelebung) bis einschließlich 2023 zu verlängern. Das Fördervolumen wurde auf jährlich 10 000 Euro festgesetzt. Unberührt davon bleibt eine Stadtrats-Entscheidung bei Einzelmaßnahmen

Für die Neugestaltung des Bischof-Rosner-Platzes ist der Abschluss eines Ingenieurvertrags erforderlich. Da das Büro Seuss GmbH bereits bei der Neugestaltung Auf der Loh mit den Ingenieurleistungen befasst war, erachtete es der Stadtrat für sinnvoll, diese Planer erneut mit einer vorläufigen Honorarsumme von 48 627 Euro zu beauftragen. Darüber hinaus wurde die Stadtverwaltung ermächtigt, sämtliche zum Bau notwendigen zusätzlichen Ingenieur-Leistungen (TV-Kanaluntersuchung, Sanierung Abwasserkanal und Trinkwasserleitung) nach Kostenüberprüfung zu vergeben.

Aufgrund einer Vereinbarung zwischen der katholischen Kirchenstiftung St. Margareta und der Stadt Schnaittenbach trägt die Stadt 80 Prozent des sogenannten Betriebskostendefizits, das im Kindergarten St. Margareta in Kemnath anfällt, als freiwilligen Zuschuss. Für 2017 hatte sich ein Defizit von insgesamt 6375 Euro ergeben, der 80-prozentige Anteil der Stadt beträgt demnach 5100 Euro. Der wird auch übernommen. Dem Stadtrat wurde dabei die Betriebskostenabrechnung von St. Margareta präsentiert: Einnahmen 223 718 Euro, Ausgaben 230 093 Euro. Künftig sollen nähere Überprüfungen vorgenommen werden, war zu hören.

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