16.11.2018 - 12:43 Uhr
SchnaittenbachOberpfalz

Tor soll sich wieder öffnen

Die Stadt Schnaittenbach lässt sich fachanwaltlich beraten, um den von einem Bauherrn unzugänglich gemachten Bürgerwaldweg wieder für alle freizugeben. Das kann dauern.

Der Feld- und Fußweg von Haidhof in den nahen Schnaittenbacher Bürgerwald und weiter nach Weiher ist seit Menschengedenken für alle und jeden frei passierbar. Bis zu diesem Sommer. Das sei sein Privatgrund nicht öffentlicher Grund, sagt ein Bauherr, und sperrt den Weg. Jetzt werden Rechtsanwälte in Stellung gebracht.
von Michael Zeissner Kontakt Profil

Recht lange gedauert hat es auch, bis Bürgermeister Josef Reindl (CSU) öffentlich bekanntgab, dieses Ziel zu verfolgen. Mehrheitlich beschlossen wurde dieses Vorgehen vom Stadtrat bereits vor vier Wochen. Nichtöffentlich. Jetzt ist jedenfalls klar, dass die Stadtverwaltung ihre bisherige Sichtweise (www.onetz.de/2525330), die für viel Aufregung im Ortsteil Haidhof sorgende Sperrung sei zwar bedauerlich, aber rechtlich nicht zu beanstanden, zumindest infrage stellt.

Wohl deshalb wiederholte Reindl am Ende der öffentlichen Stadtratssitzung am Donnerstag nicht nur einmal, sich und der Verwaltung nicht den geringsten Vorwurf machen zu können, dass es so weit gekommen sei. "Wir haben uns nicht ein Jota außerhalb der Rechtsaufsicht bewegt", betonte der Bürgermeister gegenüber dem Gremium.

Entzündet hat sich die Verärgerung vieler Bewohner von Haidhof an dem Umstand, dass ein privater Bauherr einen seit Menschengedenken öffentlich genutzten Fuß- und Feldweg, der über sein Grundstück führt, im Zuge seines Hausbaus gesperrt hat. Die Fronten in dem einstigen Weiler und heutigen dörflichen Siedlungsgebiet mit rund 200 Bewohnen haben sich inzwischen unversöhnlich verhärtet. Im September waren etliche Haidhofer protestierend vor das Rathaus gezogen und hatten ihren Unmut auch in einer Stadtratssitzung kundgetan.

Ausgang völlig offen

"Wir werden uns demnächst an die Beschwerdebürger wenden", kündigte Reindl an, ließ aber offen, wann und in welcher Form. "Mit dem Ziel einer Öffnung", so der Bürgermeister, habe er vor wenigen Tagen eine auf Verwaltungsrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei in Regensburg beauftragt, den Fall zu prüfen. Alle nötigen Unterlagen, die der Stadtverwaltung zugänglich seien, habe er bereits übergeben. "Ob es uns gelingt, ist etwas ganz anderes", dämpfte Reindl möglichen Optimismus auf eine rasche Lösung.

Außerdem fügte er hinzu "persönlich eine völlig andere Meinung" zu haben. Vordringliches Ziel der rechtlichen Prüfung dürfte sein, ob der sogenannte Bürgerwaldweg öffentlich gewidmet ist oder war. Das ist wegen einer lückenhaften Dokumentenlage strittig und darüber hinaus das Bayerische Straßen- und Wegegesetz sowieso äußert komplex. Sollte die Prüfung im Sinne der verärgerten Haidhofer laufen, so kann die Stadt per Anordnung fordern, den Weg wieder öffentlich nutzbar zu machen.

Langer Rechtsstreit droht

Schon gegen diesen Schritt kann der Bauherr rechtlich vorgehen, so dass unter Umständen ein jahrelanger Rechtsstreit droht. Nicht zuletzt deshalb forderte ein Stadtrat, über Alternativen und eine eventuelle Verlegung des Wegs, der auch als Wanderweg ausgewiesen war, nachzudenken. Verärgert zeigten sich einige Gremiumsmitglieder darüber, weil bekannt geworden war, dass sie sich nichtöffentlich mit dem Thema befasst hatten (www.onetz.de/2525833).

Das soll offenbar auch weiterhin so bleiben. Die von Reinhold Strobl (SPD) angeregte Bereinigung aller ähnlich gelagerten Fälle in Haidhof (davon soll es eine ganze Reihe geben) unterstützte Reindl zwar, fügte jedoch hinzu: "Aber dann nichtöffentlich."

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