13.06.2018 - 17:11 Uhr
SchönseeOberpfalz

Erster Kredit nach fünf Jahren

Die schuldenfreien Jahre sind vorbei. Mit dem Haushalt 2018 startet die Stadt Schönsee in eine Ära von großen Investitionen. Das Gremium steht einstimmig hinter den Vorhaben, auch wenn die Wünsche nicht immer identisch sind.

Der Abenteuer-Spielplatz beim Moorbad an der Böhmerwaldstraße soll schon heuer fertiggestellt werden. Der Ansatz im Haushalt wurde deshalb um 30000 Euro erhöht.
von Gertraud Portner Kontakt Profil

(ptr) Die Haushaltssitzung startete am Dienstagabend mit einem Einwand zur Tagesordnung. Josef Eibauer monierte, dass ein Antrag der CSU enthalten ist, der Antrag der FWG Schönsee-Ost/Dietersdorf vom 20. März jedoch nicht. "Wir haben darüber ja schon ausführlich diskutiert. Ich dachte der Antrag hat sich damit erledigt. Das ist ein Missverständnis", erklärte Bürgermeisterin Birgit Höcherl.

Josef Eibauer regte an, den Antrag "Beratung und ggf. Beschlussfassung über rückwärtige Erschließung des Irlbacher Betriebsgeländes bzw. Schulgeländes sowie über die Erschließung der Gewerbeflächen im Schönseer Nordwesten" in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Da das Gremium nicht vollzählig war (drei Stadträte fehlten), war die Aufnahme in die Tagesordnung nicht möglich. "Das Thema ist nicht haushaltsrelevant. Wir werden den Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung setzen", versprach Höcherl. Der Antrag der CSU-Fraktion für Ausbau/Instandsetzung der Böhmerwaldstraße und der Adalbert-Stifter-Straße wurde einstimmig angenommen. 2018 soll ein Ingenieurbüro mit der Planung und Kostenschätzung beauftragt werden. 2019/2020 sollen wenn möglich beide Straßen ausgebaut und erneuert werden. Bestehende Wasser- und Abwasserleitungen sollen geprüft und bei Bedarf erneuert werden. Außerdem soll der vordere Teilabschnitt des Jochelweges in die Planungen aufgenommen werden.

Der Ausbau der Kirchstraße rückt nach hinten, nachdem der schadhafte Kanal eventuell mit Inlinern repariert werden kann. "Auch die Frauenstein-Straße in Gaisthal ist ein Flickerlteppich. Die dürfen wir nicht vergessen", fügte Michael Präßl an. "Wir können nicht alle Straßen auf einmal bauen. Zuerst ist Weberhäuser-Friedrichshäng dran und in 2020 die Böhmerwaldstraße", meinte Birgit Höcherl dazu.

Es folgte die detaillierte Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2018. "Es sind wichtige Maßnahmen vorgesehen, die dazu dienen, unsere Stadt zukunftsfähig aufzustellen", betonte die Bürgermeisterin in ihrer Haushaltsrede und nannte Neubau des Kindergartens, Fertigstellung der Freizeitanlage Moorbad mit Spielplatz, Funktionsgebäude im Nordic-Sportzentrum Schwand, Sanierung der GVS Weberhäuser-Friedrichshäng, Neugestaltung der Areale Hauptstraße 2 und Weidinger Straße 4, Bau eines Radweges von Dietersdorf nach Stadlern, künftige Verwendung der ehemaligen Hauptschule, Ankauf eines Unimogs für den Bauhof und Erschließung von Gewerbeflächen. Höcherl verwies darauf, dass einige Projekte im Haushaltsentwurf (wie Zäch-Anwesen) noch einer intensiven Diskussion bedürfen. Die Stadt Schönsee ist seit 1. Juli 2013 schuldenfrei. 2018 wird eine Kreditaufnahme von rund 82 900 Euro notwendig werden, wenn die geplanten Investitionen umgesetzt werden können. Weitere Kreditaufnahmen folgen bis 2020 mit insgesamt rund 2,785 Millionen Euro - was jedoch noch von Förderzusagen abhängt. Der Rücklagenbestand zum 1. Januar 2018 beträgt rund 2,3 Millionen Euro und wird heuer vollständig ausgeschöpft. Die geplante Zuführung zum Vermögenshaushalt fällt mit 207 000 Euro niedrig aus.

Kämmerin Lisa Biegerl erläuterte die Ansätze im Verwaltungshaushalt, welche gegenüber dem Vorjahr mit mehr als 5000 Euro abweichen. So ist eine Ausgabe von 40 000 Euro für die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der Firma Irlbacher geplant. Für die Kanalsanierung in Gaisthal und allgemein im Stadtgebiet sind 109 000 Euro angesetzt. Eine Einnahme aus dem Holzverkauf wird mit 48 000 Euro veranschlagt. Biegerl verwies darauf, dass die Rechtsaufsicht keiner Kreditaufnahme zustimmen wird, wenn die Stadt ihre Einnahmemöglichkeiten nicht ausschöpft. Dies bezog sich auf den Aufschub der Neukalkulation der Wassergebühren. "Der Stadtrat hat hier einvernehmlich zugunsten der Bürger gehandelt, die schon durch den Kläranlagenbau belastet wurden", betonte Höcherl. Die Kämmerin beantwortete die Nachfragen aus dem Gremium sehr ausführlich, wofür es am Ende der langen Sitzung auch von den Zuhörern Applaus gab. Bericht über den Vermögenshaushalt und die Finanzplanung siehe unten.

Der Ausbau der Böhmerwaldstraße ist das Straßenbauprojekt für die Jahre 2019/2020. Heuer wird in die Planungen eingestiegen.

Info:

Eckdaten

Verwaltungshaushalt 4 470 000 Euro Vermögenshaushalt

3 407 000 Euro Einnahmen

Gewerbesteuer (935 000), Einkommensteuer (1 012 000), Grundsteuern (226 000), Kanalgebühren (380 000), Wassergebühren (117 000), Schlüsselzuweisung (519 000) Ausgaben

Kreisumlage (1 191 200), Gewerbesteuerumlage (212 900), Personalausgaben (420 850), VG-Umlage (301 600), Umlage an Schulen (255 250 Euro) Kreditaufnahme

82 900 Euro (ptr)

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