Ein Fragenkatalog für den Bürgermeister: Diskussionen um Seniorenheim und STE

Platz für viele Anliegen gab es bei der Bürgerversammlung in Schönsee. Das Seniorenheim und die Sozialtherapeutischen Einrichtung (STE) waren von besonderem Interesse. Es bestand die Gelegenheit, bereits vorab Fragen an den Bürgermeister und die zuständigen Mitarbeiter heranzutragen. "Diese Option wurde genutzt und sogar ein ganzer Fragenkatalog eingesandt", so die Stadt in einer Pressemitteilung.

Kämmerin Lisa Scherbl gab Einblick in die Finanzen und künftige Projekte. Unter dem Strich, so die Kämmerin, „steht die Stadt Schönsee vor schwierigen Zeiten“. Da eine Menge Investitionen in die Infrastruktur zu stemmen sind, vor allem auch bei Pflichtaufgaben der Kommune, sehe sich die Stadt mit herausfordernden Aufgaben und hohen Ausgaben konfrontiert. Auch, weil die Fördermittel häufig erst deutlich verspätet ausbezahlt werden und sich künftig eher verringern werden, sei die Stadt auf Kredite angewiesen. Scherbl berichtete laut Pressemitteilung dabei auch von sinkenden Einwohnerzahlen.

Problem Böhmerwaldstraße

Bürgermeister Reinhard Kreuzer startete mit einem Rückblick auf die bisherigen Maßnahmen in dieser Legislaturperiode. Er erklärte die Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der dringend zu sanierenden Böhmerwaldstraße. Es handle sich um eine Maßnahme, die wegen der vorgeschalteten Rückhaltebecken weit über die Böhmerwaldstraße hinaus „sauber geplant“ werden müsse. Eine Kanalbefahrung sei bereits erfolgt, und die weitere Bestandsaufnahme in Auftrag gegeben worden, damit das Vorhaben baldmöglichst geplant und umgesetzt werden kann, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt.

Im Anschluss erläuterte er die Anschaffungen für den städtischen Bauhof und dessen gewachsenen Aufgabenbereich. Kreuzer informierte über das neue Urnenfeld am Friedhof Gaisthal. Ein weiteres Thema war die Städtebauförderung. in den vergangenen fünfeinhalb Jahren habe man an diversen Projekten gearbeitet. Um auszuführen, wie viele Ausgaben dem Allgemeinwohl dienen, wurden die Umlagen an den Schulverband Oberviechtach und der Personalkostenzuschuss für das Kinderhaus Schönsee exemplarisch aber detailliert erörtert. Seinen Bericht schloss Reinhard Kreuzer ab mit dem Hinweis auf die Pflege des immateriellen Kulturerbes Klöppeln.

Wertschöpfung durch STE

Die Schönseer Bürger hatten vorab besonders zur Sozialtherapeutischen Einrichtung (STE) und zum geplanten Seniorenheim Fragen gestellt. Bezugnehmend auf die STE berichtete Reinhard Kreuzer, wie sich der Verbleib der STE und damit der Erhalt von 45 Arbeitsplätzen in Schönsee gestaltete. Mit dem Neubau bliebe „Wertschöpfung am Ort“, so das Stadtoberhaupt. Der daraus entstandene Verein Estevia sei ein zusätzlicher Mehrwert für die Stadt, da so die Möglichkeit der täglich frischen Küche für Kindergarten, Schule und Senioren bestehe und der Verein sich auch sonst in städtische Belange einbringe. Die STE sei ein Wirtschaftsfaktor, betonte Kreuzer. Regionale Geschäfte würden davon profitieren, sagte er uns verwies auf entsprechende Rückmeldungen.

Schulsport nicht eingeschränkt

Kreuzer schlüsselte die städtischen Kosten für die STE auf und dementierte die Einschränkungen für den Schulsport. Die Anfrage nach einem Zaun um das STE-Gelände lehnte er ab. Veranstaltungen im Vorfeld würden bestätigen, dass dieses Projekt im Einvernehmen mit der Bevölkerung und allen Betroffenen umgesetzt werden konnte, so seine Stellungnahme.

Auch bezüglich des Seniorenheims stand Kreuzer Rede und Antwort. Er erläuterte Details zu Fördergeldern und nannte die bisherigen Ausgaben für das Projekt. Es habe sich in der Zwischenzeit auch ein neuer Fördertopf über das Denkmalamt aufgetan. Das ermögliche statt eines 40-prozentigen einen 64-prozentigen Zuschuss. Hierzu erstelle man das nötige Konzept, um diese zusätzlichen Fördermittel in Anspruch nehmen zu können. Gibt es auch einen Plan B fürs Seniorenheim, falls das Projekt scheitert?, wollte ein Bürger wissen. Kreuzer erörterte die angedachten Bauabschnitte und betonte, das die Gesamtförderung von 65 Prozent die Finanzierung ungemein erleichtern werden, ein Plan B sei nicht nötig. Notfalls könne man auf dem Areal in Zusammenarbeit mit einem Investor Wohnungen planen.

Was den angekündigten Bau eines Verbrauchermarktes betrifft, verkündet Kreuzer, dass dieser „sicher kommen wird“, weitere Infos soll es bei einer Sitzung in der Zeit um Weihnachten geben. Ein letzter Punkt galt der Leinenpflicht im Kurparkgelände: Die gelte, so der Bürgermeister vor den rund 70 Gästen, die zur Bürgerversammlung gekommen waren.