21.02.2021 - 12:56 Uhr
SchönseeOberpfalz

Ideen für Zuzugs-Anreize sammeln: Stadtrat Schönsee will Paket schnüren

Leerstände reduzieren und Familien anlocken. Dazu soll in Schönsee ein Paket geschnürt werden. Auf der Stadtratssitzung ging es auch um einen CSU-Antrag bezüglich Video-Konferenzen und das „harte Durchgreifen“ bei Winterdienst-Verweigern.

Die Infrastruktur am Ort ist für junge Familien ideal. Der neue Kindergarten mit der modern ausgestatteten Puppenecke ist für diese beiden Mädchen ein Argument zum Wohlfühlen.
von Gertraud Portner Kontakt Profil

Von Bärbel Placke und Andreas Hammerer lag auf der jüngsten Stadtratssitzung ein Vorschlag zur Beratung bezüglich einer städtischen Bezuschussung von Grundstückskäufen vor. „Wir sollten einen Anreiz geben, damit Leute einen alten Leerstand kaufen und als Wohnhaus umbauen“, führte die Stadträtin aus, die dies auch auf die Dörfer im Stadtgebiet ausgeweitet haben möchte. Ihr Vorschlag: „Zehn Prozent der Kaufsumme gibt die Stadt dazu.“ Allerdings müsse man sich dafür extra zusammensetzen und Eckpunkte fixieren.

Junge Familien wichtig

„Ich fände das gut, wenn wir uns das leisten können“, sagte Andreas Hammerer. Um den Zuzug zu erhöhen, sollten junge Familien als dafür wichtigste Personengruppe besonders berücksichtigt werden. Er stelle sich dazu beispielsweise ein Baukindergeld vor, wobei jedoch ein Paket aus vorhandenen und neuen Förderungen geschnürt werden sollte. „Ich denke an ein Anreizpaket für Schönsee mit den Themen Leerstand beseitigen, Gewerbe unterstützen und Zuzug fördern“, betonte Hammerer. „Ich will mich dem nicht grundsätzlich verschließen“, führte Josef Eibauer an, „es kommt auf die Kriterien an“. Er habe bereits mit Gemeinden telefoniert und sich erkundigt, was erfolgreich ist, denn oft stecke der „Teufel im Detail“. Er appellierte daran, in die Detailarbeit zu gehen. „Das ist unausgegoren und kein Antrag“, monierte Christian Weinfurtner und ergänzte: „Erst müssen wir das kommunale Förderprogramm auf den Weg bringen.“ Dies sei schon erledigt, informierte der Bürgermeister. Eine städtische Bezuschussung sehe er als wichtig und zielführend an, was bereits mit Sebastian Bezold von der Regierung der Oberpfalz andiskutiert sei. „Ein Feedback einholen, um ein Rahmengerüst zu stellen“, umschrieb er den Tagesordnungspunkt, welcher kein Antrag, sondern ein Vorschlag sei.

Josef Fleißer sah es als gut an, hier auch die Ortsteile und nicht nur die Stadt zu sehen. „Es ist ein Punkt für eine Klausursitzung“, stellte Michael Präßl fest. Das sah auch der Bürgermeister so und hatte eine Hausaufgabe parat: „Wir sollten uns in den nächsten zwei Monaten Gedanken machen und ein Rahmengerüst stricken. Danach werden wir das Thema intensiv besprechen.“ Xaver Bayer appellierte daran, bei der Regierung eine Erweiterung des Fördergebietes zu beantragen. Geschäftsstellenleiter Matthias Jeitner sagte zu, dies für Häuser an der Grenze des Stadtkerns zu versuchen.

„Wir sollten uns in den nächsten zwei Monaten Gedanken machen und ein Rahmengerüst stricken. Danach werden wir das Thema intensiv besprechen.“

Bürgermeister Reinhard Kreuzer

Bürgermeister Reinhard Kreuzer

Schönsee will Leerstände reduzieren

Schönsee

Lizenz erwerben

Von der CSU-Fraktion lag ein Antrag auf Anschaffung einer Lizenz für Video-Konferenz-Meetings vor. Wie Stephan Irlbacher ausführte, könnten die Ratsmitglieder mit „GoToMeeting“ zu virtuellen Sitzungen eingeladen werden (Kosten jährlich circa 200 Euro). Außerdem regte er die Anschaffung einer Hardware für eine Konferenzraumausstattung („GoToRoom-Kit“) im ehemaligen Zäch-Haus an. „Damit kann gewährleistet werden, das öffentliche Stadtratssitzungen auch weiterhin angeboten werden können.“ Interessierte Bürger könnten sich bequem von zu Hause aus einloggen. Wie Irlbacher betonte, könnten interne Besprechungen mit externen Partnern, wie Architekten, problemlos virtuell abgehalten werden. Die Kosten der Hardware (Lizenz für Meeting enthalten) würden sich auf 3500 bis 4000 Euro belaufen, zusätzlich von etwa 50 Euro pro Monat. Wie Stephan Irlbacher noch anmerkte, sei der Antrag bereits vor vier Monaten am 22. Oktober gestellt worden.

Mehrheit für Vertagung

„Die Landesregierung hat letzte Woche einen Gesetzesentwurf herausgegeben“, führte der Bürgermeister an. Demnach seien rein virtuelle Stadtratssitzungen noch nicht zulässig und Bürgerversammlungen in 2021 nicht zwingend notwendig, müssten aber bis Ende März 2022 nachgeholt werden. „Unser Programm in der Verwaltung funktioniert für kleine Besprechungen. Wir benötigen nichts Neues“, brachte Geschäftsstellenleiter Jeitner vor. „Wir sind in einer Zeit der Digitalisierung. Es wäre eine Erleichterung für die Stadt, wenn die Lizenz vorliegt, zu einem Meeting einzuladen“, betonte Irlbacher. Kreuzer schlug vor, den Antrag zu vertagen und abzuwarten, was im April bei der Gesetzesverabschiedung von der Regierung kommt. Dies wurde mit der Mehrheit von neun Stimmen angenommen.

Nachdem die Dienstversammlung der Feuerwehr Dietersdorf aufgrund der Corona-Pandemie im Januar nicht stattfand, stand die Bestellung eines Notkommandanten auf der Tagesordnung. Einstimmig wurden dafür die beiden bisherigen Amtsinhaber bestimmt: Kommandant Georg Bayer und Stellvertreter Stefan Wild. „Diese nehmen das Amt an“, informierte der Bürgermeister vorab. Die offizielle Wahl wird nachgeholt, so bald dies wieder möglich ist.

Beim Punkt Informationen und Fragen wollte Christian Weinfurtner wissen, ob im Rathaus schon ein Plan für den STE-Neubau vorliegt, was Kreuzer verneinte. Josef Eibauer regte an, beim Treffen in dieser Woche auch die direkten Anlieger einzubeziehen. Wenn der Antragsteller die Planung in Kürze vorlege, dann könne er diese den Anliegern im Gespräch erläutern, so Kreuzer. "Die Stadt schafft nur die Rahmenbedingungen.“ Josef Fleißer sprach das Breitbandausbau-Bundesprogramm an, welches Ende 2023 abgeschlossen sein soll und über das Landratsamt läuft. Nachdem für Schönsee noch kein Termin vorgesehen ist, erklärte Matthias Jeitner, sich über die Sachlage zu informieren.

Zum Thema Winterdienst berichtete Reinhard Kreuzer, dass Bürger, die ihren Räum- und Streupflichten nicht nachkommen, von der Stadt angeschrieben worden seien. Dies habe jedoch keine Verbesserung gebracht. „Der Grundstückseigner ist voll haftbar, wenn jemand stürzt“, so der Bürgermeister. Er gab bekannt, dass künftig eine Ersatzvornahme durch den Bauhof in Rechnung gestellt wird. Kreuzer erteilte dem Seniorenbeauftragten Hermann Wallisch das Wort, der Gehsteige voller Eis als Gefahrenquelle anprangerte und forderte: „Ihr müsst von der Stadt hier einschreiten.“ Wie Kreuzer ergänzte, sei Streugut kostenlos im Bauhof erhältlich.

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