Die Beratung des Haushaltsplans 2019 stand am Dienstagabend auf der Tagesordnung der Verwaltungsgemeinschaft Schönsee. Das von Kämmerin Lisa Biegerl sehr detailliert vorgetragene Zahlenwerk wurde unter dem Vorsitz der Gemeinschaftsvorsitzenden einstimmig beschlossen. Der Haushaltsplan gliedert sich in drei Bereiche, in die allgemeine Verwaltung der Gemeinden Schönsee, Stadlern und Weiding, in den Schulverband Grundschule und in die Arbeitsgemeinschaft für die Touristinformation.
Probleme mit Server
Der Verwaltungshaushalt schließt mit 914 000 Euro (2018: 807 500 Euro) und der Vermögenshaushalt mit 180 300 Euro (10 000 Euro). Die neue Entgeltordnung 2017 und Tarifverhandlungen in 2018 führten zu einem Anstieg der Personalkosten. Die größte Investition (rund 61 000 Euro) ist die Erneuerung der acht Jahre alten EDV-Anlage. "Es kommt immer wieder zu diversen Problemen und zeitlichen Verzögerungen beim Öffnen von Dateien", führte Biegerl aus. Außerdem könnten Kompatibilitätsprobleme mit einer Software auftreten. Für das "Serviceportal Rathaus" muss ein Programm angekauft werden.
Für die geplante Digitalisierung der Grundschule sind 40 000 Euro im Haushaltsplan eingestellt. "Wir haben den Antrag zügig gestellt. Die Umsetzung wird mit der Schulleitung abgesprochen", sagte Gemeinschaftsvorsitzende Birgit Höcherl. Von der Regierung wird allerdings nur ein Digitalbudget von 8665 Euro für drei Jahre zur Verfügung gestellt, was die Versammlung etwas monierte. Höher als im Vorjahr werden die Schülerbeförderungskosten zur Grundschule mit rund 62 000 Euro ausfallen. Aktuell besuchen 91 Kinder die Grundschule (68 aus Schönsee, 13 Stadlern, 10 Weiding).
Die Umlage splittet sich in die drei Bereiche des Haushaltsplans auf. So wird 2019 je Einwohner (3436 Personen zum 30. Juni 2018) eine allgemeine Verwaltungsumlage von 138,82 Euro und eine Investitionsumlage von 18,34 Euro fällig. Pro Grundschüler muss eine Umlage in Höhe von 1882,42 Euro bezahlt werden. Im Bereich Touristik ist keine Investition vorgesehen, die Umlage dafür entfällt. Allerdings errechnet sich eine Verwaltungsumlage in Höhe von 29 000 Euro, welche je zur Hälfte auf den Kurbeitrag und die Gästebettenzahl umgelegt wird. Pro Übernachtung sind 2,07 Euro und je gemeldetes Gästebett 32,08 Euro abzuführen. Gemeldet wurden von den Beherbergungsbetrieben 452 Betten und 7011 Übernachtungen (1. Juli 2017 bis 30. Juni 2018). Gemeinschaftsvorsitzende Birgit Höcherl dankte der Kämmerin für die gute Vorbereitung des Zahlenwerks und den detaillierten Vortrag.
Anfragen vom Notar
Weiterer Tagesordnungspunkt war die Festlegung von Gebühren für Vorkaufsrechtsanfragen. Wie Birgit Höcherl anführte, gibt es bei jedem Grundstücksgeschäft eine Anfrage des Notars, ob die Kommune ein Vorkaufsrecht ausübt. "Dies ist in der VG aber derzeit nur im Innenbereich von Schönsee möglich, wo Sanierungsgebiet besteht. Oder dort, wo eine Bebauungsplanaufstellung läuft", erklärte Geschäftsstellenleiter Matthias Jeitner. Bisher gehöre Schönsee zu den wenigen Rathäusern in der Region, welche keine Gebühr (zahlt der Käufer) verlangen. Nach kurzer Diskussion wurde beschlossen, dass pro Anfrage (egal wie viele Grundstücke) 20 Euro Gebühr anfallen. Die Kostensatzung wird dahingehend geändert. Informationen und Fragen gab es nicht. Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.
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