05.11.2020 - 15:35 Uhr
SchönseeOberpfalz

Schönseer Bürgermeister zückt die gelbe Karte

Reinhard Kreuzer moniert zum Ende der jüngsten Sitzung, dass "Teile des Stadtrates bei gewissen Sachen vorauseilend tätig werden". Er sieht dies als Untergrabung seiner Person. Auch etliche Anfragen aus dem Gremium liegen vor.

Reinhard Kreuzer kritisiert das Verhalten von einigen Stadträten bei laufenden Bauangelegenheiten.
von Gertraud Portner Kontakt Profil

Beim Tagesordnungspunkt Informationen und Fragen gab Reinhard Kreuzer auf der Stadtratssitzung in der Vorwoche bekannt, dass ein zwölfseitiges Schreiben aus dem Landratsamt zum Endergebnis der Kommunalwahl im Rathaus eingegangen ist (wir berichteten bereits). "Das Wahlergebnis ist amtlich und geprüft. Es gibt keine weiteren Schwierigkeiten und die Wahlanfechtung ist damit erledigt", stellte er fest. Das sah auch Josef Eibauer von der Bürgerliste Miteinander so, der sich auf Nachfrage von Kreuzer nicht mehr zu seiner Anfechtung der Stadtratswahl äußern wollte.

Einen Punkt hatte der Bürgermeister noch auf dem Herzen, welchen er aber "ziemlich flach halten" wolle: "Teile des Stadtrates gehen gewisse Sachen vorauseilend und ohne Auftrag an." Das sei jetzt schon das dritte Mal passiert. "Ich sehe es als Untergrabung meiner Person an und werde das so nicht mehr hinnehmen", stellte Kreuzer klar und verwies auf "Näheres nichtöffentlich". Auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien ergänzte der Bürgermeister, dass es sich bei den "gewissen Sachen" um laufende Bauangelegenheiten handelt.

Beim Tagesordnungspunkt Anfragen regte Josef Fleißer an, hohes Gras an gewissen Böschungen eher zu mähen, um eine bessere Sicht für den Straßenverkehr zu gewährleisten. Bernhard Wild wünschte sich, dass die Stadträte künftig vor Bauabnahmen informiert werden, um gegebenenfalls teilnehmen zu können. Nachfragen gab es zur Ausführung der Pflasterfläche vor dem Kindergarten und zu den Brettern am Bayersteg, der am Süduferweg des Kurparks über die Ascha führt. Armin Ebnet, neuer Mitarbeiter im Bauamt, gab umfassende Auskünfte. Josef Eibauer sprach den aktualisierten Bauplan zum neuen Verlauf der Staatsstraße 2159 zwischen Schönsee und Gaisthal an. Dieser liege zwar im Rathaus aus, doch dieses sei ja coronabedingt nicht geöffnet. Der Plan sollte deshalb den Bürgern online bereitgestellt werden. Geschäftsstellenleiter Matthias Jeitner wird den Plan vom Staatlichen Bauamt Amberg-Sulzbach als PDF-Version anfordern und auf die Homepage stellen.

Xaver Bayer fragte zum geplanten zweiten Brunnen in der Ochsenlohe an der Straße in Richtung Stadlern nach. "Dieser ist über das Ingenieurbüro beantragt. Die Zeitschiene beläuft sich auf vier bis fünf Jahre", informierte Reinhard Kreuzer. Christian Weinfurtner sprach die eventuell künftigen Stadtratssitzungen bei einer roten Corona-Ampel an. Für diesen Fall sollte es die Möglichkeit geben, dass sich die Bürger virtuell einwählen können. Wie Bürgermeister und Geschäftsstellenleiter dazu feststellten, sei für die Pandemie der kleinere Ferienausschuss gebildet worden, um handlungsfähig zu sein.

Ob nichtöffentliche Sitzungen stattfinden können, "beziehungsweise wie und was möglich ist", werde zunächst über das Landratsamt abgeklärt, führte Kreuzer an. Er werde das Gremium darüber in der nächsten Sitzung informieren. Die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 13. Oktober wurde einstimmig genehmigt.

Der ausführliche Bericht über die Wahlanfechtung der Stadtratswahl Schönsee

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