Schönseer CSU kritisiert Informationspolitik

Der spärliche Informationsfluss zwischen Bürgermeister und CSU-Stadträten wurde in der Hauptversammlung der Schönseer CSU kritisiert. Das geht aus einer Pressemitteilung des Ortsverbandes hervor.

In der Rückschau auf die vergangenen Monate wies Vorsitzender Michael Pfistermeister darauf hin, dass wegen Corona Versammlungen im Vorfeld der Bundestagswahl abgesagt werden mussten und Sitzungen der Vorstandschaft per Videokonferenzen abgehalten wurden. Die neu in den Bundestag gewählte Stimmkreisabgeordnete Martina Englhardt-Kopf nannte in ihrem Grußwort das Ergebnis der Wahl im September nicht zufriedenstellend, jedoch gelte es, positiv nach vorne zu blicken. Die Abgeordnete, Mitglied im Verkehrs- und Petitionsausschuss, sieht unter anderem beim öffentlichen Personennahverkehr die Notwendigkeit, Stadt-Land-Verhältnisse in Einklang zu bringen. Die Folgen des Ukrainekriegs seien für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik eine enorme Herausforderung.

Zur Arbeit im Stadtrat merkte CSU-Fraktionsvorsitzender Christian Weinfurtner an, dass es von Bürgermeister Reinhard Kreuzer "lediglich so viel Informationen gibt, wie es sein muss". Laut Weinfurtner würden die CSU-Stadträte von Bürgern oft mehr über die Stadtpolitik erfahren, als vom Bürgermeister. Die Wählerstimmen für die CSU-Liste sieht Weinfurtner somit ignoriert. Zum Bau der Sozialtherapeutischen Einrichtung war Weinfurtners Meinung, dass es aufgrund der Zugeständnisse der Stadt keine Kunst sei, dieses Projekt zu verwirklichen. Wenn auch von der CSU-Fraktion begrüßt werde, dass diese Einrichtung in Schönsee bleibe, hätte man für einen anderen Standort als den Schulsportplatz plädiert.

Mit Blick auf die vergangenen zwei Jahre erinnerte Weinfurtner, dass für vieles, was jetzt fertiggestellt werde, vom früheren Stadtrat die Basis gelegt worden sei. Zum Thema “Alten-/Pflegeheim” beziehungsweise “Betreutes Wohnen” sei ihm, Weinfurtner, und seinen Fraktionskollegen Näheres nicht bekannt, "vor allem, wer den Komplex bauen oder vom wem die Anlage letztendlich betreut wird".

Thematisiert wurde von den Anwesenden laut Mitteilung ferner die Errichtung der provisorischen Zufahrt zur Sozialtherapeutischen Einrichtung über die Eslarner Straße und wer dafür die Kosten übernimmt. Zahle diese der Schönseer Steuerzahler, die Anlieger der neuen Zufahrtsstraße oder der private Investor des Vorhabens?

Hinsichtlich der offiziellen Freigabe der Straße zwischen Schönsee und Gaisthal wurde daran erinnert, dass dazu nach jahrelangen Bemühungen bereits im August 2018 der Spatenstich erfolgte. Und beim Ausbau des Radweges Dietersdorf-Stadlern stünde bereits seit den ersten Überlegungen zur Realisierung dieser Maßnahme fest, dass dieser Abschnitt asphaltiert werden soll.