Stadt Schönsee tritt Kritik entgegen: Welche Fördermittel bisher flossen

Als die CSU ihren Bürgermeisterkandidaten vorstellte, war in der Aussprache gefordert worden, dass sich die Stadt Schönsee wieder intensiver um kommunale Fördermittel bemühen müsse. Der geschäftsleitende Beamte im Rathaus, Matthias Jeitner, hält dagegen.

Bei der Städtebauförderung sei die Stadt sehr erfolgreich und "konnte entsprechend Projekte anstoßen", heißt es aus dem Rathaus. 120.000 Euro seien in diesem Jahr für Maßnahmen im Stadtkern genehmigt worden. Für verschiedene Einzelmaßnahmen habe die Stadt bereits deutlich höhere Summen erhalten.

Auch beim Thema Seniorenwohnen drehe sich alles um Fördergelder: Machbarkeitsstudie und Planungen seien mit 80 Prozent gefördert worden, die Förderzusage für den Abriss der alten Häuser in diesem Bereich betrage rund 584.000 Euro (Kosten etwa 729.000 Euro) "und weiterhin laufen Gespräche mit der Regierung über siebenstellige Summen zum Thema Seniorenheim".

Pfarrgasse und Freyung

Sicher sei das Zentrum die Hauptstraße, doch man müsse auch den Rest der Stadt im Auge behalten. "Und auch hier konnten erfolgreich Förderungen beantragt werden. Für die Sanierung der Pfarrgasse wurden 284.200 Euro aus dem Fördertopf des Städtebaus bezahlt und für die Sanierung der Freyung 60 Prozent Förderung bewilligt. In Zahlen bedeute dies, dass für die Freyung 2023 mehr als eine halbe Million genehmigt wurde und im vergangenen Jahr bereits eine Abschlagszahlung von 92.000 Euro geleistet wurde. Mit zunehmendem Fortschritt der Sanierung wird die Restsumme nach und nach ausbezahlt".

Gerade im Städtebau stünden solche Fördermittel unter Umständen auch Privatleuten zur Verfügung. Hier berichtet Geschäftsleiter Matthias Jeitner, dass rund eine Million Euro aus der Städtebauförderung für Privatinvestoren zur Auszahlung bereitstehen.

Es gebe verschiedene Fördertöpfe für verschiedene Maßnahmen. Und so konnte die Stadt Schönsee ebenfalls Förderungen für Wärmenetzplanung und die RZWas (Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben) in Anspruch nehmen.

Ständig überprüfen

Mit der finanziellen Lage der Förderstellen sei es nicht zum Besten bestellt, erklärt Jeitner. Deswegen sei es auch zunehmend schwierig, in Genuss dieser Gelder zu kommen. „Die Mittel sind immer begrenzter und deshalb sind wir besonders stolz darauf, in den vergangenen vier Jahren Förderungen in Höhe von zwei bis drei Millionen Euro ergattert zu haben“. Es sei wichtig, ständig Fördermöglichkeiten zu überprüfen und zu beantragen, erläutert der Geschäftsleiter: „Gott sei Dank ist die Regierung bereit, in den entsprechenden Belangen eng mit uns zusammenzuarbeiten. Und wir sind dankbar, dass wir auf diesem Wege Mittel in diesen Höhen erhalten“, fügt Matthias Jeitner hinzu.

Doch sei es nicht zielführend, das Augenmerk nur auf die Genehmigung der Fördergelder zu richten: "Die Maßnahmen müssen sinnvoll sein, denn jede Förderung beansprucht auch Eigenkapital, das investiert werden muss".