"Breitband-Verfahren in finaler Phase"

Dominik Hauser von der Abteilung Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung im Schwandorfer Landratsamt brachte den Bürgermeistern und den geschäftsleitenden Rathaus-Beamten aus dem ganzen Landkreis den aktuellen Sachstand zum Breitband-Bundesprogramm nahe. Er nutzte dazu die Sitzung des Kreisverbands des Gemeindetags am Donnerstag im Mehrgenerationenhaus in Wackersdorf.

Wie Hauser informierte, wickelt der Landkreis Schwandorf "federführend für die teilnehmenden Kommunen" das Breitband-Bundesprogramms ab. "So sollen im Landkreis die sogenannten weißen Flecken beseitigt und insgesamt über 2800 Adressen mit schnellem Internet versorgt werden", versicherte er.

Hauser berichtete von umfangreichen Vorarbeiten, unter anderem mit Markterkundung und zahlreichen Einzelprüfungen von Anwesen. Getestet wurde die Plausibilität hinsichtlich der Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s, Danach hat man ein Vergabeverfahren mit vorgelagertem Teilnahmewettbewerb gestartet.

Wie die Experte aus dem Landratsamt betonte, konnten bis Ende März 2018 die im Teilnahmewettbewerb zugelassenen Netzanbieter ihre Eröffnungsangebote einreichen. Im April 2018 fanden dann die ersten Verhandlungen über Preise und Inhalte statt. Im Juni 2018 wurden schließlich die überarbeiteten Angebotsunterlagen eingereicht.

"Aufgrund der massiven Kostensteigerungen im Vergleich zur Kostenkalkulation für den vorläufigen Förderbescheid, wurden die Kommunen vor enorme finanzielle Belastungen gestellt", bedauerte Hauser. Daher wurden, federführend durch Landrat Thomas Ebeling, Gespräche in Berlin geführt, an denen auch Bundestagsabgeordneter Karl Holmeier, Oberbürgermeister Andreas Feller (Schwandorf) und Bürgermeister Martin Birner (Neunburg vorm Wald) beteiligt waren. Gesprächspartner waren die Fördergeldgeber des Bundes. "Auch mit dem Freistaat Bayern, der über die Kofinanzierung bis zu 40 Prozent der Wirtschaftlichkeitslücke beisteuert, führte Landrat Thomas Ebeling Gespräche."

Und so konnte Hauser darauf hinweisen, dass sowohl der Bund, als auch der Freistaat Bayern novellierte Richtlinien erlassen haben, die Verbesserungen für die Kommunen mit sich brachten. "Nach Abstimmung mit den teilnehmenden Kommunen und erneuten Bieter-Verhandlungen befindet sich das Verfahren aktuell in der finalen Phase", schloss er seine Ausführungen.