30.10.2018 - 15:07 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Bürgerhaushalt mit klarer Entscheidung

100 000 Euro sind viel Geld. Diese Summe dürfen Schwandorfer Bürger für Projekte ausgeben, die der Allgemeinheit dienen. 25 Vorhaben stehen auf einer entsprechenden Vorschlagsliste. Jetzt sind erste Würfel gefallen.

Fast jede zweite Stimme fiel bei der Abstimmung über die möglichen Projekte des Bürgerhaushalts 2019 auf eine Maßnahme im Ortsteil Neukirchen. Dort soll beim Kriegerdenkmal eine Ruhebank um den Baum errichtet werden.
von Thomas Dobler, M.A. Kontakt Profil

Drei Wochen im September konnten Bewohner aus Schwandorf Vorschläge einreichen, wofür das Budget des Bürgerhaushalts 2019 in Höhe von 100 000 Euro verwendet werden soll. Am Ende waren es 177 Teilnehmer, die sich per Mail, Fax oder Post in den Prozess eingebracht haben. Sie formulierten 234 Vorschläge. Und weil es den Bürgerhaushalt schon im vergangenen Jahr gab, existieren Vergleichszahlen: 2017 wurden 254 Teilnehmer gezählt mit 436 Vorschlägen.

Die Vorschläge wurden auch heuer wieder von der Stadtverwaltung geprüft - ist die Stadt überhaupt zuständig, können die Vorschläge rechtlich und technisch umgesetzt werden, wird etwas ähnliches vielleicht gerade geplant, und, last but not least, reichen 100 000 Euro für das Projekt?

343 stimmen ab

Auf diese Weise wurde aus den 234 Vorschlägen (es gab auch Mehrfachnennungen) eine 25 Punkte umfassende Liste erarbeitet (Vorjahr: 34 Vorschläge), die in der 43. Kalenderwoche (19. bis 26. Oktober) zur Abstimmung standen. Ergebnis: Insgesamt 343 Stimmen wurden abgegeben (Vorjahr 692). Von den 343 Stimmen entfielen ein großer Teil auf den Vorschlag Nr. 18. Er handelt von der Aufstellung einer sechseckigen Ruhebank beim Kriegerdenkmal im Ortsteil Neukirchen. 166 Stimmen waren dafür, das ist fast die Hälfte aller Voten. Mit weitaus weniger, nämlich 34 Stimmen, kam der Vorschlag Nr. 22 auf Platz zwei (Beschaffung von beschlags- und vereisungsfreien Verkehrsspiegeln aus Edelstahl).

Auf den Plätzen

Das Aufstellen mobiler Toiletten am Parkplatz beim Waldspielplatz beziehungsweise am Trimm-Dich-Pfad auf dem Weinberg war der Vorschlag Nr. 3, der schließlich 20 Stimmen auf sich vereinte. Nr. 25 erhielt ebenfalls 20 Stimmen; dabei ging es um mehr Begrünung und Bäume in der Innenstadt. Nr. 11 hatte mit der Errichtung eines überdachten Stellplatzes zu tun und schnitt mit 16 Stimmen ab. Die Nummern 8 und 19 erhielten jeweils ebenfalls 10 Stimmen. Beim einen geht es um zusätzliche Straßenlaternen entlang der Kreuzbergallee zur besseren Ausleuchtung, beim anderen um kleine Spielgeräte für Kinder auf dem Oberen Marktplatz.

Wie geht es nun weiter? Der Hauptausschuss des Stadtrats wird am 19. November in öffentlicher Sitzung beschließen, welche Maßnahmen im Rahmen des Budgets von 100 000 Euro im kommenden Jahr 2019 realisiert werden sollen. Die Hauptausschussmitglieder haben bereits erklärt, dass sie sich bei ihrer Entscheidung an der Zahl der vergebenen Stimmen orientieren wollen.

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