CSU kooperiert mit Freien Wählern

Laut CSU-Fraktionsvorsitzender Martina Englhardt-Kopf habe man nach der Kommunalwahl Mitte März als stärkste Kraft zusammen mit der Parteispitze des Landkreises, Alexander Flierl, und Landrat Thomas Ebeling das Gespräch mit allen in den Kreistag gewählten Parteien und Gruppierungen gesucht, die über Fraktionsstärke verfügten. „Wir haben mit allen sehr konstruktive und offene Gespräche geführt. Die größten Übereinstimmungen gab es schließlich nach mehreren Gesprächsrunden zwischen CSU und FW“, bilanziert Englhardt-Kopf in einer Pressemitteilung.

„In der Vergangenheit gab es mit den Kolleginnen und Kollegen der CSU und der FW immer enge Abstimmungen und große Übereinstimmung in den Sachfragen“, sagten die Fraktionsvorsitzenden Englhardt-Kopf (CSU) und Martin Scharf (FW). Dabei sei ein über lange Zeit gewachsenes Vertrauen entstanden, welches in den vergangenen sechs Jahren die Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen und eine gut funktionierende sowie erfolgreiche Politik im Landkreis war. „Daran möchten wir, insbesondere auch jetzt in herausfordernden Zeiten, anknüpfen“, so die beiden Fraktionssprecher.

Zudem finden sich bei den gemeinsamen Zielsetzungen bei CSU und FW die meisten Überschneidungen. Englhardt-Kopf nannte hier speziell natürlich die derzeitige Bewältigung der Corona-Krise. Höchste Priorität räumten die Verhandlungsteilnehmer ebenso der weiteren Verbesserung der Bildungslandschaft sowie dem Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ein. Alle waren sich einig, dass der Landkreis Schwandorf ein Motor der Region sein soll, auch als Auftraggeber und als Dienstleister.

Auch der CSU-Kreisvorsitzende, Landtagsabgeordneter Alexander Flierl ist zufrieden mit der beschlossenen Kooperation. Er sagte: „Damit schaffen wir stabile Verhältnisse auf einem starken inhaltlichen Fundament und verfügen über eine verlässliche Grundlage zur Umsetzung politischer Weichenstellungen, die gerade in diesen herausfordernden Zeiten von größter Wichtigkeit ist.“

Die CSU kommt im Kreistag mit einer bereits beschlossenen Zusammenarbeit mit den beiden Kreisräten der Jungen Union auf 25 von 60 Sitzen, die Freien Wähler in Kooperation mit den Jungen Wählern auf 10 Sitze. Somit verfügt die neue Mehrheit im Kreistag über 35 Stimmen plus die Stimme des CSU-Landrats Thomas Ebeling.

Mit dem Ergebnis der Kooperation legten die Fraktionen auch fest, dass für das Amt des ersten stellvertretenden Landrates der Pfreimder FW-Bürgermeister Richard Tischler vorgeschlagen werden soll. Ein Vorschlag für weitere Stellvertreter von Landrat Thomas Ebeling wird demnach von der CSU-Fraktion kommen.

Laut CSU-Fraktionssprecherin Martina-Englhardt-Kopf gibt es zwischen CSU und Freien Wähler die meisten Übereinstimmungen.

Bild: exb