08.06.2021 - 16:43 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Ebert-Straße: Streit im Schwandorfer Stadtrat

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Will Oberbürgermeister Andreas Feller (CSU) eine Fußgängerzone oder nicht? Die SPD im Stadtrat versucht in einer "aktuellen Stunde" am Montag, den Rathauschef aus der Reserve zu locken.

Die Verkehrsberuhigung auf der Schwandorfer Friedrich-Ebert-Straße ist ein Dauerbrenner der Stadtpolitik.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Durchgangsstraße, Flaniermeile, permanente oder zeitweise Fußgängerzone: Die Debatte um die Schwandorfer Innenstadt flammt seit Jahren immer wieder auf, besonders seit die Friedrich-Ebert-Straße ebenso hübsch saniert wie seit der Wiederöffnung stark befahren ist. Grund genug, bei der Bürgerbefragung im vergangenen Jahr die Schwandorfer danach zu fragen, wie sie sich ihre Innenstadt wünschen. Die bislang nur in einer nichtöffentlichen Online-Konferenz vorgestellten Ergebnisse machte die SPD in der Stadtratssitzung zum Thema einer "aktuellen Stunde".

Knapp 1400 Bürger nahmen an der Befragung teil, außerdem seien rund 650 Gewerbetreibende und Unternehmen unterschiedlicher Größe befragt worden, zitierte SPD-Fraktionschef Franz Schindler aus der Studie. "Für die Realisierung einer Fußgängerzone sprach sich etwa die Hälfte der Unternehmen aus", sagte Schindler, und zwar für eine permanente. Viele befragte Bürger hätten die hohe Verkehrsbelastung der Innenstadt beklagt, nur gut ein Drittel nutzt überhaupt die Innenstadt - und das zum Großteil dafür, Dienstleister aufzusuchen oder die Gastronomie zu nutzen.

Nicht überraschend

Mehr als die Hälfte der Befragten hätten sich, ebenso wie die Unternehmer, für eine dauerhafte Fußgängerzone in der Innenstadt ausgesprochen. "Die Ergebnisse können nicht überraschen", sagte Schindler, "wenn man mit offenen Augen durch die Stadt geht." An Vorschlägen für die Belebung der Innenstadt habe es auch in der Vergangenheit nicht gemangelt: Etwa durch Wohnbebauung auf dem Schmidt-Bräu-Gelände, oder zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität durch eine zumindest temporäre Fußgängerzone. "Alles abgelehnt, verschoben, zur Prüfung gelegt", resümierte Schindler. Die Frage also: "Was schlagen Oberbürgermeister und Verwaltung auf Grundlage der Befragung konkret vor?"

Interessant am Rande: Nach dem Antrag auf die aktuelle Stunde erfuhr die SPD, dass einige der Themen auf einer Klausurtagung des Stadtrates am Samstag besprochen werden sollen. "Der Einladung zur Klausur ließ sich das nicht entnehmen", sagte Schindler. Da standen nämlich dem Vernehmen nach keine Themen drauf, mit denen sich der Rat in Klausur beschäftigen soll. "Das ist ja ganz nett, wenn wir in der Klausur drüber sprechen sollen, ersetzt aber nicht Vorschläge der Verwaltung", so Schindler.

Arbeitsgrundlage

Oberbürgermeister Andreas Feller überließ die Antworten zunächst dem City-Manager. Er wolle der Klausur nicht vorgreifen, sagte Roland Kittel, zählte einige Maßnahmen auf: Von ein paar Blumentrögen für die Ebert-Straße über die Verlegung der Tourismus-Info in die Ebert-Straße, um für Frequenz zu sorgen, oder die Planungen für eine Gewerbemesse. Die Ergebnisse der Befragung seien eine Arbeitsgrundlage für viele Abteilungen der Verwaltung.

So einfach freilich wollte Schindler OB Feller nicht aus der Pflicht entlassen. "Was ist denn jetzt mit der Fußgängerzone?" Das Thema werde in der nächsten Verkehrsausschusssitzung behandelt, bis dahin eine Vorlage erarbeitet, sagte Feller. "Was schlagen Sie vor?", hakte Schindler nach, "Sie sind doch der Oberbürgermeister!"

"In der nächsten Verkehrsausschusssitzung werden Sie meine Meinung hören, oder in der Klausur", sagte Feller. "Aber heute nicht?" insistierte der SPD-Fraktionschef. "Heute nicht!", so Feller, und erntete dafür ein ""Na bravo!" Schindlers. "Na bravo", antwortete Feller. Eine Antwort auf die Kernfrage blieb er schuldig.

Umbau am Schlesierplatz

Schwandorf

"Was ist denn jetzt mit der Fußgängerzone?"

Franz Schindler (SPD), an OB Andreas Feller gerichtet.

Franz Schindler (SPD), an OB Andreas Feller gerichtet.

"In der nächsten Verkehrsausschusssitzung werden Sie meine Meinung hören."

OB Andreas Feller zu Franz Schindler.

OB Andreas Feller zu Franz Schindler.

Hintergrund:

Bürgerbefragung

  • Die Stadt gab bei einem Marktforschungsunternehmen eine Bürgerbefragung in Auftrag.
  • Vom 23.September bis 5. Oktober konnten die Schwandorfer Online und bei Straßenumfragen ihre Meinung kundtun, auch Gewerbetreibende und Unternehmen.
  • Themen waren unter anderem Einkaufsverhalten, Verkehrsberuhigung, Parkplätze.
  • Die Ergebnisse wurden dem Stadtrat bislang nur in nichtöffentlicher Sitzung vorgestellt.

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