Entspannung bei den Kreisfinanzen

Kreiskämmerer Michael Neckermann, der dem Kreisausschuss am Montag den Abschluss des Haushalts 2018 vorstellte und auf den neuen Haushalt 2019 hinlenkte (der am 8. April verabschiedet wird), hat sich in seiner langen Berufslaufbahn einen gewissen Pragmatismus angeeignet, wie man solche Zahlen so aufbereitet, dass es auch der letzte Kreisrat versteht. "Es will ja nicht jeder gleich ein Finanzfreak sein - nur weil man sich einmal im Jahr mit den Abschlusszahlen befassen muss", wusste er.

Keine neuen Schulden

Neckermann informierte, dass der Haushalt 2018 "der vierte Haushalt in Folge war, der keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthielt, da im Haushalt und in den Finanzplanungsjahren keine Kreditaufnahmen vorgesehen waren". Die Regierung der Oberpfalz habe in ihrer Beurteilung im Wesentlichen geschrieben, dass mit der erneuten Senkung des Hebesatzes im Haushaltsjahr 2018 die Gemeinden entlastet werden "und unser Hebesatz auch deutlich unter dem Landesdurchschnitt liegt". Hervorgehoben wurde, dass der Schuldenabbau als "vorbildlich zu werten" sei und von einer "strikten Haushaltsdisziplin" zeuge. "Und schließlich wurde noch betont, dass die Haushaltswirtschaft geordnet und die dauernde Leistungsfähigkeit vollumfänglich gegeben ist", freute sich der Kämmerer.

Trotzdem fand er es aus grundsätzlichen Erwägungen "gleichermaßen schwierig, ein positives wie ein negatives Ergebnis zu präsentieren". Beim Positiven würden sofort allerhand Wünsche geweckt - bei einem Negativen vermutlich auch, nur ein bisschen später und vermutlich mit einer anderen Begründung.

Erfreulich sei, dass die Finanzentwicklung des Landkreises auch im Jahr 2018 wieder positiv verlief. Der Rücklage musste nichts entnommen werden "und wir konnten die allgemeine Rücklage sogar mit einer weiteren Zuführung stärken". Die Haushaltsausgabereste seien auf einem tolerierbaren Niveau, und was die Verschuldung des Landkreises betreffe, wurde die ausgegebene Zielsetzung laut Neckermann "konsequent umgesetzt".

"Ergebnis hervorragend"

Aber er gab zu bedenken: "Obwohl wir ein hervorragendes Jahresergebnis vorweisen können, dürfen wir nicht übermütig werden. Wir dürfen nicht vergessen, dass in den kommenden Jahren erhebliche Mittel für wichtige Schulbaumaßnahmen sowie für den Erweiterungsbau des Landratsamtes mit neuem Sitzungssaal benötigt werden."

Allerdings, und hier erhob sich politischer Einspruch der SPD, kam es zu einer Zuführung von rund 1,7 Millionen Euro an die allgemeine Rücklage. Die SPD monierte nun in Person ihrer Sprecherin Evi Thanheiser, dass diese Summe, die man eingespart habe, ziemlich genau ein Prozent der Kreisumlage ausmachen würde.

Mit anderen Worten: Wenn man das Geld schon nicht braucht, hätte man es gleich bei den Gemeinden belassen können, die die Umlage zu zahlen hatten. Das blieb nicht unwidersprochen, unter anderem von Joachim Hanisch (Freie Wähler): "Hier wird wirtschaftlich vernünftig gearbeitet und ich bin froh über das Ergebnis, dass etwas übrig geblieben ist."

Blick auf den neuen Etat

Danach erfolgte der Schwenk zum neuen Haushalt 2019. Der sei, so Landrat Thomas Ebeling, "ein Haushalt der Rekorde mit einem Prozent weniger Kreisumlage und weiterem Schuldenabbau". Auch wenn alles recht rosig aussieht in den Finanzbüchern der Kämmerei, wollte die SPD trotzdem noch keine Vorab-Empfehlung dafür abgeben. "Wir müssen noch darüber beraten und Anträge formulierten", begründete Thanheiser die Zurückhaltung. Am 8. April kommt das ganze Finanz-Paket dann auf den Tisch des Kreistags.