Haselbach: Grundstückspreise auf dem Prüfstand

Das Baugebiet "Schlossacker" in Haselbach wird nun doch komplett erschlossen. Bislang waren nur sechs Grundstücke an der Kreuzstraße verkauft worden, bei den weiteren elf möglichen Parzellen gab es Schwierigkeiten wegen des Lärms der angrenzenden Kreisstraße. Das sei nun ausgeräumt, erläuterte Armin Rank von der Verwaltung dem Hauptausschuss am Montag. Blieb also nur, die Grundstückspreise festzulegen.

Nicht ganz. Rank bezog sich mit seinem Preisvorschlag von 65 Euro je Quadratmeter (ohne Erschließung), wie es seit Jahrzehnten Praxis in der Stadt ist, einerseits auf den Bodenrichtwert des Gutachterausschusses (60 Euro), andererseits auf die Preise, die die Stadt für die Baugebiete in Klardorf (82 Euro) und Büchelkühn (72 Euro) verlang hat. Beide sind verkehrsgünstiger gelegen, mithin könne der Grund in Haselbach günstiger verkauft werden. Die Förderung von 5000 Euro pro Kind soll es auch in Haselbach geben, außerdem solle wie üblich festgelegt werden, dass die Grundstücke binnen dreier Jahre bebaut werden müssen. Von "günstig" bis "fair" lauteten die Bewertungen der Fraktionen im Hauptausschuss. Hier hakte Franz Schindler (SPD) ein.

Die Rechtsaufsicht am Landratsamt habe in einer Kommune beanstandet, dass beim Verkauf eines Anwesens der aktuelle Verkehrswert nicht ermittelt worden sei. Der Bezug auf die Bodenrichtwerte reiche demnach nicht. Möglicherweise, so Schindler, habe der Stadtrat in seiner bisherigen Praxis rechtsfehlerhaft gehandelt. Notfalls müsse eben der Verkehrswert von einem Sachverständigen festgestellt werden. Er plädierte dafür, zunächst eine Rechtsauskunft vom Landratsamt einzuholen, wie künftig zu verfahren sei. Rank verwies darauf, das dies möglicherweise lange dauern könne. Ortssprecher Alfred Merl sprach sich dafür aus, die Grundstücke möglichst schnell für die Interessenten aus dem Dorf verfügbar zu machen. Angesichts der zu erwartenden Erschließungskosten sei der Preis angemessen. Darum, intervenierte Schindler, gehe es ihm nicht: "Wir sollten nur keine groben Fehler machen."

CSU-Fraktionschef Andreas Wopperer beendet schließlich mit einem Geschäftsordnungsantrag die Debatte. Der Ausschuss gab gegen die Stimmen der SPD dem Stadtrat die Empfehlung, den Preis auf 65 Euro festzulegen. Die rechtliche Frage will Oberbürgermeister Andreas Feller bis zur Entscheidung im Gesamtgremium klären lassen.