01.06.2018 - 18:49 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Kehraus im Stadtrat

Wie oft und vor allem wo im Stadtgebiet soll die Kehrmaschine rollen? Das Thema beschäftigt die Verwaltung im Auftrag der Gremien schon ein knappes Jahr. Mit dem Ergebnis zeigte sich die SPD im Hauptausschuss am Mittwoch nicht zufrieden.

von Clemens Hösamer Kontakt Profil

(ch) Offenbar ist es gar nicht so einfach, logische Regelungen zu finden, die die Straßenreinigung betreffen. Bislang wird das Stadtgebiet weitgehend in den Grenzen vor der Gebietsreform - also die Gemarkung Schwandorf - maschinell gekehrt, in unterschiedlicher Intensität. In der Innenstadt kurvt die Maschine teils dreimal die Woche durch die Straßen, sonst ein- oder zweimal.

Die Abgrenzung nach der Gemarkung führt zu der kuriosen Situation, dass in der Hochrainstraße etwa auf Höhe der Abzweigung zum Freihöfl die Maschine kehrt macht, ebenso auf der Regensburger Straße an der Abzweigung der Keplerstraße. Der Grund: Das Gebiet südlich davon gehört zur Gemarkung Dachelhofen. Dafür werden aktuell Teile von Kronstetten und Ettmannsdorf gekehrt, die nicht zur Gemarkung Schwandorf gehören. "Das wird so sein wie bei manchem Zebrastreifen. Das hat mal jemand gewollt, und dann hat man es gemacht", kommentierte das CSU-Fraktionssprecher Andreas Wopperer.

Kämmerer Jens Wein hat nun Vorschläge für ein neues Straßenreinigungskonzept ausarbeiten lassen. Die Kämmerei hat sich dabei vor allem auf die entstehenden Kosten konzentriert. Die maschinelle Kehrung übernimmt die Firma Lober mit einer eigens angeschafften Kehrmaschine samt Personal. Momentan sei die Maschine zu 95 Prozent ausgelastet, erläuterte Wein. Erster Vorschlag: Nur noch die Innenstadt und die Ausfallstraßen werden gekehrt. Die Folge: Wegen mangelnder Auslastung der Maschine würden sich die Preise für die Anlieger verdreifachen, statt 5,51 Euro für die dreimalige Kehrung würden dann 15,40 Euro fällig werden - pro Frontmeter des jeweiligen Grundstücks und Jahr. Außerdem, führte Wein an, würde Lober den Auftrag nicht mehr annehmen, weil er nicht rentabel wäre.

Variante zwei: Der Bauhof kehrt mit einer Maschine, die gekauft werden müsste. Die Gebühr wäre dann etwa niedriger - 13,90 Euro je Meter und Jahr - aber immer noch hoch. Nächste Variante: Handkehrung, nur einmal pro Woche. Kosten: 14,30 Euro. Schließlich: Die maschinelle Kehrung in der ehemaligen Gemarkung, dazu kommen die Hochrain- und die Regensburger Straße, dafür fallen die Gebiete in Ettmannsdorf und Kronstetten weg. Damit bliebe preismäßig alles beinahe beim Alten.

Die CSU signalisierte Zustimmung für die letztgenannte Variante. Eine Abschaffung der maschinellen Kehrung stehe nicht zur Debatte, sagte Fraktionschef Andreas Wopperer. "Wir sind uns aber wahrscheinlich einig, dass wir keine Kostenexplosion haben wollten."

"Die Handkehrung hat niemand gefordert, damals nicht und heute nicht," sagte SPD-Fraktionschef Franz Schindler. Dass sich das Konzept nach der Auslastung der Kehrmaschine zu richten habe, könne wohl nicht der richtige Weg sein. "In Krondorf, wo ich wohne, fährt keine Maschine, und es ist auch nicht dreckiger als anderswo", sagte Schindler. Die Idee, die Kehrung ganz sein zu lassen, sei deshalb "so abwegig nicht". Seine Fraktion wolle die Vorschläge genau prüfen, deshalb bat Schindler um eine Weitergabe an den Stadtrat ohne Empfehlungsbeschluss. Dem entsprachen Oberbürgermeister Andreas Feller und das Gremium schließlich.

Fraktionschef Kurt Mieschala (UW) ließ anklingen, dass er für den Vorschlag wäre, nur noch das Kerngebiet und die Ausfallstraßen maschinell zu kehren. Mithin könnte ein relativ einfach klingendes Problem in der nächsten Stadtratssitzung am Montag, 11. Juni, zu größeren Debatten führen.





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