06.12.2019 - 15:47 Uhr
SchwandorfOberpfalz

"Klimanotstand" findet keine Mehrheit

Das Europäische Parlament hat den Klimanotstand in einer Resolution ausgerufen. Gleiches hat Alfred Damm (ÖDP) für die Stadt Schwandorf beantragt. Eine Mehrheit fand er nicht.

Alfred Damm (ÖDP) beantragte die Ausrufung des Klimanotstands in der Stadt.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

"Global denken, lokal handeln", überschrieb Damm seinen Antrag, der im Planungsausschuss behandelt wurde. Dort ist Damm zwar nicht Mitglied, konnte aber seine Absicht erläutern: Die Ausrufung sei symbolisch, aber nicht folgenlos. Künftig solle die Stadt bei allen Entscheidungen die Auswirkungen auf das Klima beachten und gegebenenfalls Alternativen wählen. Die Stadt habe die Klimaproblematik sehr wohl erkannt, entgegnete Oberbürgermeister Andreas Feller. Mit der energetischen Sanierung diverser Gebäude, im Fuhrpark und in anderen Bereichen werde dem Rechnung gezollt. "Einen Notstand haben wir aber nicht", sagte der OB. Im Januar werde sich der Ausschuss in einer Sondersitzung außerdem mit einigen weiteren Anträgen zum Klimaschutz befassen. Andreas Wopperer (CSU) und Manfred Schüller (SPD) war die Überschrift "Klimanotstand" schon zu negativ. Die Stadt solle viel mehr ein Gesamtpaket schnüren und dafür unter einer positiven Überschrift werben. Nur Marion Juniec-Möller (Grüne) verteidigte den Antrag. Sie stimmte letztlich auch als einzige dem Vorhaben zu.

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