09.10.2018 - 14:52 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Mammutprogramm im Stadtrat

Klärschlammverbrennung, Straßenreinigung, Städtebauförderung, Vereinszuschüsse. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Montag, 15. Oktober, einiges abzuarbeiten.

von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Der Stadtrat soll auf Antrag der Ausschussgemeinschaft von Grünen und ÖDP einen Grundsatzbeschluss darüber fassen, ob in Schwandorf eine Klärschlammverbrennungsanlage gebaut werden dürfte oder nicht. Wie berichtet, ist der Zweckverband thermische Klärschlammverwertung Schwandorf (ZTKS) auf der Suche nach einem Standort. Nach den Statements der Fraktionsvorsitzenden gegenüber der Redaktion zeichnet sich eine Mehrheit gegen eine solche Anlage ab, in der die Reste aus der Trocknungsanlage verbrannt und dabei Phosphat als wichtiger Dünger zurück gewonnen werden soll. Das Thema Klärschlamm beschäftigt den Rat noch in einem weiteren Punkt: Das anfallende Brüdenwasser aus der Trocknungsanlage soll in der Verbandskläranlage Schwandorf/Wackersdorfgereinigt werden. Die Kapazitäten dazu sind vorhanden. Nun müssen entsprechende Vereinbarungen geschlossen werden.

Weitere Themen der Sitzung, die um 18 Uhr im Rathaus beginnt, sind die Straßenreinigungsgebühren für die kommenden Jahre und die Regelungen für Vergnügungsstätten in den Gebieten "Ahornhof Süd" und an der Industriestraße. Die städtische Wasser- und Fernwärmeversorgung (SWFS) legt ihre Bilanzen für das Jahr 2017 vor, außerdem soll die Satzung dieses städtischen Eigenbetriebs geändert werden. Auch die Bürgerspitalstiftung legt ihre Zahlen vor.

Für einige Diskussionen sorgte in den vergangenen Jahren der Maßnahmenkatalog für die Städtebauförderung. Die Stadt soll ihren Bedarf für die Jahre ab 2019 anmelden. Im Planungsausschuss wurde der Vorschlag der Verwaltung diesmal einstimmig gebilligt. Das Gremium berät ferner die Vereinszuschüsse für das laufende Jahr. Sie wurden bereits im Hauptausschuss behandelt (wir berichteten) und dem Rat einstimmig zum Beschluss empfohlen. Mitteilungen der Verwaltung schließen den öffentlichen Teil der Sitzung.

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