11.12.2018 - 16:56 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Millionen-Rückzahlung nach Klinik-Aus endgültig vom Tisch

Aufatmen beim Schwandorfer Kreistag: Mit knapp 114 000 Euro sind die Nachwehen der Neunburger Krankenhaus-Schließung erledigt.

Einst war es ein Krankenhaus des Landkreises und seiner GmbH, heute sind ein Pflegeheim und Arztpraxen darin untergebracht.
von Wilhelm Amann Kontakt Profil

Nach der Schließung des einstigen Kreiskrankenhauses in Neunburg zum 30. Juni 2004 stand die Frage im Raum: In welcher Höhe muss der Landkreis Fördergelder zurückzahlen, die er vorher für die Sanierung der Klinik erhalten hatte? Es ging dabei um fast 15 Millionen D-Mark, wobei zum Schließungszeitpunkt noch ein Restwert von 5,2 Millionen zu Buche stand. Nun gibt es einen Bescheid der Regierung der Oberpfalz. Dessen zentrale Aussage lautet: Es kommt zu keinem Widerruf der Förderbescheide im Zusammenhang mit der Vermietung von Flächen zum Betrieb eines Pflegeheimes, der als privilegierte Nachnutzung gilt. Der staatliche Rückforderungsanspruch beschränkt sich auf 113 943 Euro, was Landrat Thomas Ebeling in der Kreistagssitzung als gute Nachricht wertete. Dieser Betrag konnte mit dem noch vorhandenen Vermögen der mittlerweile gelöschten Krankenhaus-GmbH beglichen werden.

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