19.10.2020 - 08:54 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Mutmaßliche Beleidigung bleibt ungesühnt

Der Mann ist 80 Jahre alt. Er kriegt wegen seiner Schwerhörigkeit nur bruchstückhaft mit, was ihm der Staatsanwalt vorwirft. Nach einer halben Stunde wird das Verfahren gegen ihn eingestellt.

Weil ein 80-Jähriger für verhandlungsunfähig erklärt wurde, wurde das Verfahren gegen ihn eingestellt.
von Autor HWOProfil

Im Gerichtssaal wurde es laut. Aus zweierlei Gründen: Zum einen litt der Angeklagte unter Schwerhörigkeit und zum anderen erhöhte sich deshalb die Phonzahl der Aussprache fast schon in den Lärmbereich. Auch beim Staatsanwalt, der auf Bitten von Verteidiger Peter Grau (Burglengenfeld) mit aufgesetzter Corona-Maske bis auf zwei Meter Abstand an den Beschuldigten herantrat und ihm aus der Anklageschrift vorlas, was zur Debatte stand. Oder besser: Was zur Debatte hätte stehen sollen.

Staatanwältin beleidigt?

Es ging um eine Beleidigung. Vor zwei Jahren soll der damals 78-Jährige nach einem Prozess vor dem Amtsgericht zu einer jungen Staatsanwältin wutentbrannt gesagt haben: "Dich Matz bring ich um". Es gab außerdem noch einen zweiten Vorfall, der dem Rentner angelastet wurde. Der Mann aus einem Ort nahe Schwandorf soll eine Mieterin gehabt haben, deren Wohnung er zu besichtigen gedachte. Als ihn die Frau ohne Voranmeldung nicht einließ, schubste er sie angeblich zur Seite und betrat die Räumlichkeiten.

Was sich danach abspielte, lag außerhalb üblicher Prozessordnung. Der 80-Jährige machte sich lautstark Gedanken über den Zustand der Nation, sprach von einer "Bananenrepublik", nannte die Beleidigung der Staatsanwältin eine Art hierzulande üblicher Redewendung und entrüstete sich, dass er als Vermieter einer Wohnung so gut wie keine Rechte habe, um sein Eigentum zu besichtigen. Auch zu einer anderen Mieterin machte er sich Gedanken: "Heuer schon über 300 Kubikmeter Wasser verbraucht".

"Nicht in der Lage, zu folgen"

"Er weiß schon, worum es geht", ließ Amtsrichterin Jennifer Jäger irgendwann anklingen. Genau das aber bezweifelte Anwalt Grau. "Mein Mandant ist nicht in der Lage, der Verhandlung zu folgen", stellte er fest. Neben dem Verteidiger saß der Amberger Landgerichtsarzt Rainer Miedel, der eigentlich bestellt worden war, um ein bereits im Vorjahr in Auftrag gegebenes Gutachten zu erstatten. Auf Graus Antrag hin musste sich der Mediziner nun erneut mit dem 80-Jährigen unterhalten, um dabei aktuelle Informationen zu sammeln.

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Das Gespräch dauerte zehn Minuten. Dann berichtete Miedel: "Der Angeklagte ist dauerhaft verhandlungsunfähig." Der Rentner könne, nicht nur wegen seiner Schwerhörigkeit, dem Ablauf nicht folgen. Er leide unter schwerer Krankheit, sei wohl auch durch ein hirnorganisches Psychosyndrom erheblich beeinträchtigt.

Daraufhin wurde das Verfahren per Urteil der Richterin abgebrochen. In der Entscheidung steht die Verfahrenseinstellung und außerdem, dass sämtliche Kosten der Staatskasse auferlegt werden. Auch das bekam der Mann nicht mit. Also musste die Vorsitzende ihre Stimme noch einmal bis fast schon zum Brüllton erheben. Dann hatte auch er begriffen, dass ihn die Justiz fortan nicht mehr in einen Gerichtssaal zitieren wird.

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