07.02.2020 - 13:22 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Neue Plattform für Bürger-Anliegen

Die Stadt bietet ein weiteres Online-Instrument zur Bürgerbeteiligung an. Mit dem Tool "openDemokratie" der Plattform "openPetition", die mit der städtischen Homepage verknüpft ist, können die Bürger ihre Anliegen und Ideen einbringen.

Oberbürgermeister Andreas Feller (links) bedankte sich bei Christoph Grabinger (rechts) für die Anregung zur Einrichtung eines städtischen Online-Portals.
von Rudolf Hirsch (RHI)Profil

Die Anregung zur Einführung eines Bürgerbeteiligungstools kam von Christoph Grabinger. Bei ihm bedankte sich Oberbürgermeister Andreas Feller bei der Vorstellung der Plattform im Rathaus mit einem Geschenk. Das Portal bietet dem Nutzer die Möglichkeit für Vorschläge und Anregungen, die direkt bei der Stadtverwaltung ankommen. Das Tool ist selbsterklärend aufgebaut. "Die Autoren-Echtheit können wir durch Rückfragen gewährleisten", betonten die IT-Fachleute im Rathaus, Jürgen Eckert und Peter Habermeier.

Oberbürgermeister Andreas Feller ist es ein Anliegen, den Bürgern dieses "transparente und leicht zugängliche Werkzeug" anbieten zu können, "denn damit erfahren wir, was die Menschen draußen bewegt". Petitionen seien ein Instrument der Beteiligung und geeignet für Debatten im Stadtrat und in den Ausschüssen.

Und so funktioniert das Tool: Der Bürger stellt eine Anregung ins Netz und wirbt um Befürworter. Acht Wochen lang haben die Mitbürger Zeit, das Anliegen online oder schriftlich zu unterstützen. Wenn innerhalb dieses Sammlungszeitraums mindestens 550 Unterschriften (Quorum für Schwandorf) eingehen, wird die Petition in dem dafür zuständigen städtischen Ausschuss behandelt. "Auch wenn die 550 Unterschriften nicht zusammenkommen, werde ich mich um die Angelegenheit kümmern", verspricht der Oberbürgermeister. Seine Stellungnahme werde er auf der Petitionsplattform veröffentlichen.

Was steckt hinter der Initiative? Die freie und gemeinnützige Online-Petitionsplattform "openPetition" fördert seit 2010 politische Beteiligung und digitale Demokratie. Das Unternehmen ist eine gemeinnützige GmbH, die die Internetplattform für Online-Petitionen zur Verfügung stellt. Diese Online-Petitionen können sich an Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft richten. "openPetition" begleitet Menschen dabei, Petitionen zu starten, in die Öffentlichkeit zu tragen und zu übergeben. Ziel ist es, Bürgerbeteiligung zu fördern und Hürden für politische Teilhabe zu senken. Die GmbH finanziert sich über Spenden der Nutzer.

Weitere Informationen sowie Antworten auf die häufigsten Fragen findet man unter www.opendemokratie.de und auf www.schwandorf.de

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