Zum politischen Aschermittwoch traf sich der ÖDP-Kreisverband im Gasthaus Ziegelhütte in Schwandorf. Kreisvorsitzender Alfred Damm stellte dabei laut einer Mitteilung fest, dass im zurückliegenden Bundestagswahlkampf Themen wie Klima- und Artenschutz kaum eine Rolle gespielt hätten. Der Kampf gegen die Klimakrise und der Erhalt unserer Biologischen Vielfalt sei kein „nice to have“, sondern moralische Verpflichtung, gesetzlicher Auftrag und Grundlange für das Überleben. "Dieser Verantwortung muss auch eine neue Bundesregierung gerecht werden", unterstrich Damm laut Mitteilung.
Die ÖDP halte es für keinen Zufall, dass die erste Konferenz von Russen und Amerikanern ausgerechnet in Saudi-Arabien stattgefunden habe. Denn die Herren Putin und Trump verbinde neben der Freude am despotischen Regieren die Liebe zu Öl und Gas, beziehungsweise das viele Geld, das man damit raffen könne. Doch wenn die fossilen Rohstoffe durch Energie aus Sonne und Wind ersetzt werden, dann sei es aus mit Geld und Macht. Deshalb schlage das Imperium jetzt zurück, so Damm weiter.
Kreisverbands-Schriftführer Heinz Haushofer berichtete anschließend über die Aktivitäten der Bürgerinitiative „Heimat schützen – Steinbruch stoppen“ im Raum Burglengenfeld. Diese Initiative richte sich nicht gegen den Erhalt und Betrieb des hiesigen Zementwerkes. Die vom Betreiber beantragte stufenweise Erweiterung der Abbauflächen um 45 Hektar sei jedoch mit erheblichen Gefährdungen und Beeinträchtigungen der umliegenden Ortsteile und Anlieger verbunden.
Dabei gehe es vor allem um den näher rückenden Sprenglärm und um Erschütterungen, um zusätzliche Staubemissionen, weitere Absenkungen des Grundwasserspiegels und um zu erwartende erhebliche Verkehrsbehinderungen mit regelmäßigen Straßensperrungen. Die bisher genehmigten Abbauflächen würden noch bis 2040 ausreichen. Später notwendige Erweiterungen der Abbaufläche müssten im Einvernehmen mit den Anrainern und nicht über deren Köpfe hinweg erfolgen.
Außerdem müssten rechtsverbindliche Zusagen her, wie der mit der Zementgewinnung verbundene enorme Ausstoß von Treibhausgasen, der in etwa dem Gesamtausstoß der Großstadt Regensburg entspricht, reduziert werden soll. Es sei wichtig und richtig, dass sich die ÖDP im Kreisverband klar hinter die Anliegen der Bürgerinitiative und gegen das umweltpolitisch fragwürdige Vorhaben stellt.
Der ÖDP-Fraktionssprecher im Kreistag und Alt-Bürgermeister von Pfreimd, Arnold Kimmerl, betonte, dass die Kommunalwahl im März 2026 die wichtigste Wahl für die ÖDP sei. „Auch wenn man keine Mehrheit in einem Kommunalparlament hat, kann man durchaus Einfluss nehmen. Es geht hier nicht um Parteipolitik sondern um die Sache", so Kimmerl.
Artenschutz? Das ich nicht lache…als am Schafacker ein Teich zugeschüttet wurde, weil sich eine Baufirma einbildet, auf diesen schwer zugänglichen Grundstück Wohnungen hinzuhauen, obwohl da Igel und Frösche wohnten, hat es niemanden interessiert, ja nicht einmal eine Stellungnahme hatte man bekommen.
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