ÖDP gibt Einzug in den Landtag als Ziel aus

Der ÖDP-Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Münchner Stadtrat, Tobias Ruff, sprach in Schwandorf und stellte dabei die Schwerpunkte der Partei bei den kommenden Landtagswahlen vor. Zuvor traf man sich laut einer Pressemitteilung der Partei mit den Zeitzeugen und Symbolfiguren des WAA-Widerstands Altlandrat Hans Schuierer und Wolfgang Nowak. Dabei wurden auch das alte WAA-Gelände und das Franziskusmarterl besichtigt.

Auf einem begrenzten Planeten könne es kein unbegrenztes materielles Wirtschaftswachstum geben, betonte Ruff und sagte: "Das hält unsere Erde auf Dauer nicht aus". Die ÖDP sei die einzige Partei, die sich dazu bekenne, dass es Grenzen des Wachstums gibt. Die Katastrophe des Artensterbens gehe für die Partei mit dem Klimawandel einher. Der Rückgang der Arten sei in Bayern vor allem auf den Wiesen und Feldern zu beobachten. Ruff führt dies laut Mitteilung auf die Verödung der Landschaft, die Überdüngung und den übermäßigen Pestizideinsatz zurück. Die ÖDP habe sich mit Volksbegehren „Artenschutz“ erfolgreich dagegen gestellt.

Die immer dramatischeren Auswirkungen der Klimakrise wie Dürren, Stürme, Wasserverknappung würden zeigen, dass man jetzt handeln müsse. Ein „Weiter so“ ruiniere die Lebensgrundlagen kommender Generationen. „Wir hätten die Wärmewende ganz anders angepackt". unterstrich Ruff. Anreize würden mehr bringen als Verbote. Umso unverständlicher sei es, dass die Grünen jetzt auf Verbote und eine Heizdebatte von oben herab setzen. Der ÖDP-Vorschlag speziell zur Wärmepumpe laute deshalb: Wenn man beispielsweise 50 Prozent Förderung gewähre, zwei Jahre später 45, weitere zwei Jahre später 40 und so weiter, würde dies eine große Investitionsbereitschaft auslösen, weil viele in den Genuss einer möglichst großen Förderung kommen wollen und freiwillig investieren, sobald es ihnen möglich ist, unterstrich der Redner, der am Ende als Ziel der ÖDP ausgab, den Einzug in den Landtag zu schaffen.