08.01.2019 - 10:10 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Platz für die Musikakademie

Wenn es nach der SPD geht, dann soll im ehemaligen Konventgebäude der "Armen Schulschwestern" die neu zu gründende "Städtische Musikschule" einziehen. Franz Schindler kündigt ein Gespräch mit Vertretern der Konrad-Max-Musikakademie an.

Die SPD will das Konventgebäude (Mitte, neben Jakobskirche und Kinderkrippe) sanieren und dort die "Städtische Musikschule" unterbringen.
von Rudolf Hirsch (RHI)Profil

Franz Schindler würdigte die Aufbauarbeit der KMK-Fördervereinigung und sieht nun die Stadt in der Pflicht. Das Konventgebäude sei nach einer Generalsanierung der geeignete Standort für eine Musikschule. Für das ehemalige Schmidt-Bräu-Gelände, das als alternativer Standort ebenfalls zur Debatte stehe, schlägt die SPD-Fraktion eine Wohnbebauung vor. "Wir stellen uns dort bezahlbaren Wohnraum für junge Familien vor", so Franz Schindler.

Ein Rekordhaushalt von 80 Millionen Euro, sprudelnde Steuereinnahmen und die niedrigste Verschuldung seit Jahrzehnten: In der Stadt gehe gottseidank etwas voran, stellte der SPD-Politiker fest. Das bisherige Ergebnis in der Friedrich-Ebert-Straße könne sich sehen lassen. Was bleibe, sei der Schandfleck "Meierhofer-Anwesen".

"Immobilienwert steigt"

Kino, Hotel und Restaurant "Am Brunnfeld". Franz Schindler begrüßt weitere Ansiedlungen im Gewerbegebiet im Stadtosten, stellt sich aber die Frage: "Werden sie auch zur Belebung der Innenstadt beitragen?" "Bauchschmerzen" bereitet ihm die Änderung des Kommunalabgabengesetzes, die besagt, dass eine Kommune nach 25 Jahren von den Anliegern keine Erschließungsbeiträge mehr für den Endausbau verlangen dürfe. Diese Frist gilt ab 1. April 2021. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die betreffenden Straßen ausgebaut und mit den Anliegern abgerechnet sein.

"Davon sind in der Stadt 74 Straßen betroffen", stellte der Fraktionsvorsitzende fest. Er schlägt dem Bauausschuss vor, eine Prioritätenliste zu erstellen. Den Anliegern, auf die 90 Prozent der Kosten umgelegt werden, gibt Franz Schindler zu bedenken: "Mit dem Ausbau der Straßen steigt der Wert der Immobilien." Bei der Sanierung der Naabbrücken wirft er dem Staatlichen Bauamt und bei der Barrierefreiheit am Bahnhof der Bahn Versäumnisse vor. Eine praktikable Lösung erwartet der Kommunalpolitiker beim Park-and-Ride-Angebot am Bahnhof. Auch bei den Wasserrädern in der "Storchennaab" drängt Schindler auf eine baldige Lösung und fordert ein Gesamtkonzept, in das auch die vorgeschalteten Wehre mit einbezogen werden müssten.

Zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum schwebt den Sozialdemokraten die Gründung einer "Städtischen Wohnungsbaugesellschaft" vor. Dafür gebe es "jede Menge Fördergelder". Auch bei der Energieversorgung hat die SPD einen klaren Standpunkt. Sie hält den Bau von Stromtrassen für erforderlich, fordert aber eine Erdverkabelung "an neuralgischen Punkten". Die SPD-Fraktion lehnt den Bau einer Klärschlamm-Verbrennungsanlage am Standort Schwandorf mit der Begründung ab: "Neben dem Müll muss nicht auch noch Klärschlamm hier verbrannt werden."

OB-Kandidat dieses Jahr

Die Stadt wird über 200 weitere Betreuungsplätze für Kleinkinder schaffen und zwei neue Gebäude errichten, um sie dann Betriebsträgern zu überlassen. Am Standort Fronberg übernimmt die Arbeiterwohlfahrt, an der Industriestraße im Stadtsüden der Kreisverband des Bayerischen Roten Kreuzes. Die Johanniter haben ihr Kinderhaus an der Schwimmbadstraße eröffnet und dort 86 Krippen- und Kindergartenplätze geschaffen. Damit seien alle drei Bewerber um eine Betriebsträgerschaft zum Zuge gekommen, so Schindler.

Die SPD wird im Laufe des Jahres die Stadtratsliste und den Oberbürgermeister-Kandidaten für die Kommunalwahlen präsentieren. Im Wahlkampf wollen die Kandidaten "den Wähler schon in Kenntnis setzen, von wem die Vorschläge in der Vergangenheit kamen". Franz Schindler: "Das waren schon wir und nicht die anderen."

SPD-Fraktionsvorsitzender Franz Schindler unternahm einen Streifzug durch die Schwandorfer Kommunalpolitik.
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