26.03.2020 - 14:40 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Rattenschwanz nach einer Beleidigung

Erst sagt der Angeklagte (45), er sei wegen Irrtums völlig unschuldig. Dann verlangt die Staatsanwältin vier Monate Haft zum Absitzen, und die Richterin verhängt ein halbes Jahr. Ein Paukenschlag: Der Mann akzeptiert das Urteil sofort.

Eine Tat zieht mehrere Verhandlungen nach sich.
von Autor HWOProfil

Man muss weit ausholen, um zu schildern, wie es zu einer Anklage wegen falscher Verdächtigung gegen den Schwandorfer kam. Dabei ist wichtig: Eine ebenfalls aus Schwandorf stammende junge Frau hatte über Handy eine Sprachnachricht erhalten, in der man sie als "blöde Kuh" bezeichnete. Außerdem wurde ihr ein aus zwei Worten bestehender übler und der Gossensprache entnommener Schmähruf übermittelt, der nicht zitierfähig ist. Sie ging zur Polizei.

Als Beleidiger saßen später ein 45-Jähriger und dessen zwei Jahre jüngere Ehefrau vor dem Amtsgericht. Der Mann bekam als für den Richter feststehender Verschicker der per Handy übermittelten Beleidigungen zwei Monate Gefängnis. Ohne Bewährung, weil er damals bereits 15 Vorstrafen mitbrachte. Das Verfahren gegen seine Gattin wurde parallel dazu eingestellt. "Erst während des Prozesses hat sie mir gesagt, dass sie die Beleidigungen abgeschickt hat", hörte nun Richterin Jennifer Jäger in einem neuerlichen Verfahren in gleicher Sache von dem 45-Jährigen.

Warum gab es nun diese weitere Verhandlung? Während der ersten Verfahrens, bei dem man ihn acht Wochen hinter Gitter schickte, hatte der Mann plötzlich behauptet, Absender der Schmährufe sei ein 38-Jähriger gewesen, der sich damals in der gemeinsamen ehelichen Wohnung als Dauergast aufhielt. Das nahm damals der Staatsanwalt zur Kenntnis und eröffnete ein Verfahren wegen falscher Verdächtigung.

Der 38-Jährige wurde jetzt als Zeuge gehört und wies von sich, die verunglimpfende Botschaft verschickt zu haben. Zuvor schon hatte sich der 45-Jährige bei ihm entschuldigt. Mit der Erklärung, er habe eigentlich ihn als Auslöser im Visier gehabt und während des ersten Prozesses nicht im Traum daran gedacht, dass seine Ehefrau das gewesen sein könnte. Erst nach der Offenbarung sei ihm das deutlich geworden.

"Mein Mandant ist einem Irrtum unterlegen", argumentierte Verteidiger Heinz Ettl in seinem Plädoyer und riet der Richterin zum Freispruch. Anderer Meinung war allerdings Staatsanwältin Vanessa Merl. Sie verlangte wegen der falschen Anschuldigung vier Monate Haft zum Absitzen. Richterin Jäger schickte den 45-Jährigen für ein halbes Jahr hinter Gitter. Was für den Mann bedeutete: Weil ohnehin momentan in anderer Sache bis Juli in der Justizvollzugsanstalt, wird es nach Weihnachten werden, bis er wieder in Freiheit ist. Er akzeptierte die Entscheidung widerspruchlos.

Eines blieb nicht nur der Vorsitzenden ein Rätsel. Zur Ehefrau des Angeklagten sagte sie: "Die Beleidigungen wurden von Ihnen versandt. Und Sie sitzen vor Gericht neben Ihrem Mann und sehen seelenruhig zu, wie man ihn als Mitangeklagten einsperrt." Nicht nur einmal, wie sich ergab. Denn es kam zu einem Berufungsprozess vor dem Landgericht Amberg. Auch da schwieg sie, war dann allerdings als Zuhörerin mit dabei, als die zwei Monate Haft bestätigt wurden.

Zur Aufhellung des gesamten Sachverhalts diente: Die Beleidigungen kamen vom Handy der Ehefrau des Angeklagten. Sie waren vorher als Sprachnachricht aufgezeichnet worden. Allerdings lag das Gerät auf dem Wohnzimmertisch, als die Beleidigungen verschickt wurden.

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