16.10.2018 - 13:55 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Stadtrat kehrt Satzung vom Tisch

Das Thema schien entschieden, nun geht es in eine neue Runde: Die Reinigungssatzung für die Stadt muss neu erarbeitet werden.

von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Wo und wie oft die Kehrmaschine durch die Straßen der Stadt rollt, ist in einer Satzung geregelt, auch die Gebühren. Schon vor Jahresfrist hatte die SPD gefordert, vor allem das Reinigungsgebiet neu abzustecken. Über die Jahre hatte sich ein Wirrwarr aus Reinigungsklasse und Kehrgebieten entwickelt, das logisch kaum zu erklären ist.

Die Kämmerei erarbeitete Lösungen, am Ende wurde mehrheitlich vor allem aus Kostengründen eine beschlossen, die ein paar Straßenzüge ins Kehrgebiet aufnahm und andere strich. Der große Wurf war das nicht. Nun sollte am Montag die entsprechende Gebührensatzung im Stadtrat beschlossen werden - und wurde mit 15:13 Stimmen abgelehnt. Worauf sich Andreas Wopperer (CSU) zum Begriff "Kasperltheaster" hinreißen ließ, angesichts des Mehrheitsbeschlusses von 16:13 für die neue Reinigungssatzung im Juni.

Die SPD war bei ihrem "Nein" zu der Mini-Reform geblieben, die Grünen schlossen sich an. Die SPD hatte vorgeschlagen, nur noch die Kernstadt und die Ausfallstraßen reinigen zu lassen. Oder, noch extremer, gleich komplett auf die Kehrung zu verzichten. Gesucht werde nachvollziehbare Lösung, die man dem Bürger auch erklären könne, sagte Marion Juniec-Möller (Grüne), "wir wollen eine logische Satzung". Diese Aufgabe hat nun die Verwaltung wieder in Händen. Die Fraktionen seien zu Lösungsvorschlägen "im nächsten Vierteljahr" aufgefordert, sagte Oberbürgermeister Andreas Feller.

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