23.03.2020 - 15:39 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Wegen Brennholz-Betrugs fast im Gefängnis

Kann man den Staat um Brennholz betrügen? Theoretisch geht das. In der Praxis scheiterte es daran, dass Leute vom Amt nachsahen, ob eine bedürftige Frau die Lieferung für ihren Ofen auch bekommen hatte. Sie fanden kein einziges Scheit vor.

Eine 46-Jährige beantragte Brennkostenhilfe, ließ das Holz aber nicht liefern. Sie wurde zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.
von Autor HWOProfil

Die 46-Jährige auf der Anklagebank kam mit neun Vorstrafen. Vor die Amtsrichterin Jennifer Jäger war sie diesmal zitiert worden, weil unberechtigt finanzielle Unterstützungseistungen vom Jobcenter bezogen worden waren. Einmal rund 1000 Euro für sie selbst und dann weitere 2000 Euro an Kindergeld. "Relativ viel Geld, das Ihnen nicht zustand", befand die Richterin.

Es gab eine weitere Anschuldigung, die echten Seltenheitswert besaß. Dazu musste man wissen: Bedürftige bekommen auf Antrag auch Brennkostenhilfe. In diesem Fall war eine Holzlieferung dringend gewünscht worden. 600 Euro machte sie aus. Dazu legte die 46-Jährige die Bestätigung eines angeblichen Lieferanten vor. Später stellte sich heraus: Ein Rentner aus dem Umfeld der Familie hatte diese Bestätigung, offenbar nichtsahnend, unterschrieben. Vor der Richterin sagte er jetzt: "Ich habe nie mit Holz gehandelt und ich hatte auch keins". Parallel dazu waren Beauftragte des Jobcenters erschienen und hatten nachgeschaut, ob das Brennmaterial tatsächlich existierte. Sie sahen sich um und fanden nicht ein einziges Scheit. Deswegen wurden dann auch die angeblichen Kosten nicht bezahlt. Was juristisch bedeutete: Der Betrug war im Versuchsstadium stecken geblieben.

"Ziemlich dreist", hörte die 46-Jährige von der Staatsanwältin. Die Angeklagte vernahm ferner, dass sie, weil weitgehend geständig, eine "jetzt wirklich allerletzte Chance" erhalte. Der Antrag lautete auf elf Monate Haft mit Bewährung und 90 gemeinnützige Arbeitsstunden. Die Richterin verhängte neun Monate mit Bewährung und setzte 90 Arbeitsstunden hinzu. "Sie haben kriminellen Ehrgeiz entwickelt", wurde der im nördlichen Landkreis wohnenden Mutter mehrerer Kinder ins Stammbuch geschrieben und ergänzt, zur Vermeidung einer abzusitzenden Gefängnisstrafe dürfe sie sich in den kommenden Jahren keinen Ausrutscher mehr leisten.

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