12.02.2019 - 15:25 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Wegen zehn Euro vor Gericht

Die einen tun ihren Dienst im Auftrag des Staats, der andere fühlt sich zu Unrecht von der Polizei verfolgt und gestoppt. Dieser Mann bekommt ein Verwarnungsgeld und zieht wegen zehn Euro vor Gericht.

Wegen eines Verwarnungsgeldes über zehn Euro zog ein 46-Jähriger vor Gericht. Er fühlte sich bei einer Polizeikontrolle willkürlich behandelt.
von Autor HWOProfil

Der Mann aus dem fränkischen Burgthann fuhr in einer Märznacht 2018 gegen 2 Uhr mit seinem Auto auf dem Schwandorfer Wendelinplatz. Außer ihm war da auch noch ein Streifenwagen der Polizei. Die Beamten wendeten, fuhren hinter dem Pkw her und stoppten ihn. "Eine Kontrolle, die rein routinemäßig erfolgte", wie einer der Uniformierten jetzt der Schwandorfer Amtsrichterin Franziska Bücherl erzählte. Der 46 Jahre alte Franke fühlte sich quasi in Wegelagerer-Manier zur Strecke gebracht. Er zürnte, sprang nach dem Anhaltesignal aus seinem Wagen und führte sich nach Angaben des als Zeugen gehörten Polizeibeamten so auf, dass man ihn letztlich sogar fesseln musste.

Kein Fahrzeugschein

"Die wollten einen Alkoholtäter finden und ich war das nicht", entrüstete sich der Mann. Ein Test ergab: Stocknüchtern. Die Ordnungshüter aber hätten unerbittlich weiter nachgeforscht: Führerschein, Fahrzeugschein, zum Schluss gar noch die Existenz eines Verbandskastens. Der Franke gab auf nachtdunkler Straße nicht klein bei. Seine Fahrlizenz zeigte er vor, beim Verbandskasten kam wohl ein "Sucht ihn euch selbst", und das Verlangen nach dem Fahrzeugschein verneinte er. Weil nun dieses Dokument nicht den prüfenden Blicken der Ordnungshüter vorgelegt wurde, gab es ein Verwarnungsgeld von zehn Euro.

Der 46-Jährige zahlte nicht und kam im Lauf der Zeit, wegen erfolgter Mahnungen, auf stattliche 28,50 Euro Verwaltungsgebühren. Dann legte der Mann Einspruch ein - und die Causa "Nächtliche Kontrolle" beschäftigte ab dann die Justiz. Dort gab es nun eine faustdicke Überraschung. Denn der 46-Jährige informierte die Amtsrichterin Franziska Bücherl, dass er seinerzeit den Fahrzeugschein längst als "abhanden gekommen" beim Landratsamt des Kreises Nürnberger-Land mit einer Versicherung an Eides statt gemeldet habe.Die Vorsitzende unterbrach den Prozess, telefonierte mit der Behörde und bekam postwendend per Fax bestätigt: "Das war so." Womit sich die Frage förmlich aufdrängte: "Warum haben Sie das bei der Kontrolle nicht gesagt?" Die Antwort: "Reine Willkür, was dort passiert ist. Ich wollte mit denen nicht reden". Gegenargument der Richterin: "Etwas mehr Freundlichkeit wäre vielleicht hilfreich gewesen."

Verfahren eingestellt

Danach machte die Vorsitzende "einen Vorschlag zur Güte": Sie empfahl die Einstellung des Verfahrens bei gleichzeitiger Übernahme seiner eigenen Kosten durch den Beschuldigten. Der muss nun zwar die Kostenrechnung von 38,50 Euro nicht an den Fiskus überweisen. Aber seine Spritkosten waren wohl letztlich auch nicht wesentlich niedriger.

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