17.05.2021 - 10:21 Uhr
Schwarzenbach bei PressathOberpfalz

Gemeinderat Schwarzenbach: Zum Teil Onlinesitzungen möglich

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Gemeinderatssitzungen sind öffentliche Präsenzsitzungen. An diesem Grundsatz wollen Bürgermeister Thorsten Hallmann und der Schwarzenbacher Gemeinderat trotz Corona auch künftig nicht rütteln. Mit Ausnahmen.

In den Gemeinderatssitzungen ist das Computerzeitalter längst präsent. Die Pandemie veranlasste Bürgermeister Thorsten Hallmann (Mitte) nun auch, die Option einer Online-Sitzungsteilnahme für kranke oder infizierte Ratsmitglieder vorzuschlagen.
von Bernhard PiegsaProfil

Schwarzenbacher Gemeinderatsmitglieder, die krankheits- oder quarantänebedingt oder wegen der Betreuung eines kranken Angehörigen nicht an Sitzungen teilnehmen können, dürfen künftig von zu Hause aus online mitmachen. Bei einer Gegenstimme entschloss sich das Gremium, solche "Hybridsitzungen" möglich zu machen.

Möglich macht diese Änderung ein Landesgesetz vom 9. März. Allerdings wird das Recht auf virtuelle Teilnahme maximal sechs Räten zugestanden: Wer davon Gebrauch machen will, muss dies dem Bürgermeister spätestens sieben Stunden vor Sitzungsbeginn, in der Regel also bis 12 Uhr am Sitzungstag, per Mail melden, wobei nur die ersten sechs Anmeldungen berücksichtigt werden.

„Die Gemeinderatssitzung soll vorrangig eine Präsenzsitzung sein und bleiben, und außerdem könnte die Bild-Ton-Verbindung zu den virtuell zugeschalteten Mitgliedern zusammenbrechen. Wäre dann nicht wenigstens die Hälfte der Mitglieder am Sitzungsort anwesend, so wäre der Gemeinderat beschlussunfähig“, erklärte Bürgermeister Thorsten Hallmann diese Einschränkung. Ferner schreibe die geänderte Geschäftsordnung vor: „Ein virtueller Sitzungsteilnehmer muss uns alle sehen können, und wir müssen ihn sehen können. Eine bloße akustische Verbindung wäre unzureichend.“ Abstimmungen liefen so ab, dass die Präsenzteilnehmer wie üblich per Handzeichen ihr Votum abgäben. Anschließend würden die virtuellen Teilnehmer einzeln und namentlich nach ihrer Entscheidung gefragt.

Bei nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten müssten die per Internet Teilnehmenden sicherstellen, dass kein Unbefugter bei Beratungen und Abstimmungen mithören könne. An etwaigen Wahlen könnten sie nicht teilnehmen, weil es für sie keine technische Möglichkeit gebe, ihre Stimme geheim abzugeben. Ausschusssitzungen schließlich würden nicht hybrid abgehalten. Für die am Tagungsort zu montierende Kamera- und Freisprechtechnik wird die Gemeinde laut Hallmann etwa 1200 Euro investieren müssen. Diese Geräte stünden dann aber auch für andere Videokonferenzen der Gemeindeverwaltung zur Verfügung.

  • Ländliche Entwicklung

Formsache war die Zustimmung zur „Gebührensatzungsordnung“ des neuen Trägervereins „ILE(Integrierte Ländliche Entwicklung)-Region VierStädtedreieck“. 85 Cent je Einwohner hat jede Mitgliedsgemeinde als Jahresbeitrag zu entrichten: „Das sind für Schwarzenbach rund 1000 Euro“, kalkulierte Bürgermeister Hallmann. Dieses Geld sei aber gut angelegt, denn die Kooperation der unter dem Dach „ILE-Region“ zusammengeschlossenen zehn Kommunen stärke das Gebiet des westlichen Kreises Neustadt, verschaffe ihm bei Verhandlungen mit übergeordneten Behörden mehr Gewicht und öffne weitere Fördertöpfe.

  • Statikprüfung fehlt

Zum Sachstand der Sanierungsplanung von Sporthalle- und Gemeindezentrum merkte Hallmann an, dass für das Dachtragwerk eine ergänzende Genehmigung erforderlich sei, wodurch sich die Planung möglicherweise etwas verzögern werde. Beim Bau der Dachphotovoltaikanlage vor einem Jahrzehnt sei versäumt worden, eine statische Nachprüfung vorzunehmen.

  • Feuerwehrhaus

Nicht alle Möglichkeiten einer energetischen Optimierung will die Gemeinde bei der Außensanierung des Feuerwehrhauses ausnutzen. Man werde zwar Tor und Fenster modernisieren und zwischen Fahrzeugabstellraum und Dach die Zwischendecke dämmen, erklärte Bürgermeister Hallmann. Eine Schaumstoffverkleidung der Fassade sei bei dem Gebäude mit „Garagencharakter“ allerdings unnötig, zudem sei Styropor ökologisch bedenklich. Die Bestandsvermessung der Außenanlagen habe stattgefunden, die Zuschussverhandlungen für die Umgestaltung verliefen vielversprechend. Momentan gestalteten sich Versorgungslage und Preisentwicklung für einige Baumaterialien und Hilfsmittel allerdings ungünstig.

  • Geld für Verkehrsüberwacher

Mit 4091,32 Euro Anschubfinanzierung wird die Gemeinde dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz (ZVKVS) unter die Arme greifen. Der war in finanzielle Schieflage geraten, weil die Mitgliedsgemeinden aus coronabedingter Ausgabenzurückhaltung weniger Verkehrsüberwachungsstunden gebucht hatten. Zwar habe sich die Verbandsversammlung, der auch ein Vertreter der Gemeinde Schwarzenbach angehöre, dagegen ausgesprochen, von den Mitgliedskommunen als Ausgleich eine Umlage zu erheben, stattdessen leisteten die Gemeinden eine „Anschubfinanzierung“. „Diese wird der ZVKVS den Gemeinden erstatten, sobald er finanziell wieder auf gefestigterem Boden steht. Eine Umlage hingegen wäre nicht zurückgezahlt worden“, begründete Hallmann die Entscheidung.

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