Mehrgenerationentreff: Schwarzenbach geht ins Detail

Der Mehrgenerationentreffpunkt in der Parksteiner Straße nimmt zumindest planerisch Gestalt an. So seien das Gelände vermessen und die Kanalleitungen per Kamerabefahrung untersucht worden, im Hinblick auf eine denkbare Pflasterung der Parksteiner Straße in diesem Bereich habe man eine Baugrunduntersuchung vorgenommen und mit der Kirchenstiftung Grundstücksfragen besprochen, erläuterte Bürgermeister Thorsten Hallmann im Gemeinderat.

Unterredungen seien auch mit dem Wasser- und Bodenverband, dem Wasserwirtschaftsamt und der Unteren Naturschutzbehörde geführt worden, wobei die künftige rechtliche Regelung der Gewässernutzung, naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen und die Vorarbeiten für eine wasserrechtliche Genehmigung thematisiert worden seien. Zu klären sei insbesondere, ob für die nötige Verrohrung eines nicht wasserführenden Grabenabschnitts ein einfaches Plangenehmigungsverfahren ausreiche oder die Gemeinde den aufwendigeren Weg eines Planfeststellungsverfahrens beschreiten müsse.

Einzuholen ist nach Hallmanns Worten außerdem noch ein Gutachten der Fischereifachberatung beim Bezirk Oberpfalz über die Frage, welcher "Leitfisch" im Schwarzenbach vorhanden sei. Sollte es, "wie wir hoffen", beim schnelleren Plangenehmigungsverfahren bleiben, so könnte die Kommune noch im November den Zuwendungsantrag bei der Bezirksregierung einreichen. Nach Abschluss der Ausschreibungen könnten die Umgestaltungsarbeiten dann Mitte 2024 beginnen. An den erwarteten Förderkonditionen werde sich wohl nichts zum Schlechteren ändern: "Es ist ein gutes Zeichen, dass die Regierung für den Grunderwerb den vorzeitigen Maßnahmenbeginn genehmigt hat."

Kommunale Wärmeplanung

Für die gesetzlich vorgeschriebene "gemeindliche Wärmeplanung" sollte der Startschuss aus förderrechtlichen Gründen möglichst bald fallen, riet Thorsten Hallmann: "Stellen wir den Förderantrag noch heuer, so können wir für die erwarteten Kosten von 36.000 Euro mit einer 90-prozentigen Förderung rechnen." Vorteile erhoffe man sich auch von einem gemeinsamen Planungsauftrag aller drei Kommunen der Verwaltungsgemeinschaft Pressath. Die Wärmeplanung solle bis Ende 2028 vorliegen, müsse alle fünf Jahre fortgeschrieben werden und sei darauf gerichtet, grundsätzlich zu klären, "wie und wodurch unser Gemeindegebiet mit Nahwärme versorgt werden könnte". Einen Anspruch der Haushalte auf eine Nahwärmeversorgung begründe sie aber noch nicht.

Streuobstpakt

Zur Ausgabe von Obstbäumen aus dem "Streuobstpakt"-Programm merkte der Bürgermeister an, dass in Schwarzenbach bislang 63 Bäume bestellt worden seien. Da der Gemeinde ein Kontingent von 100 Bäumen zur Verfügung stehe, könnten noch Bestellungen per formlosem Schreiben mit Angaben zur gewünschten Baumart eingereicht werden: "Wer will, kann auch mehrere Bäume pflanzen." Ferner dankte Hallmann Helga Kick für die erfolgreiche Zigarettenkippen-Sammelaktion. Der bisherige CSU-Fraktionssprecher Andreas Kick informierte, dass Jakob Walberer künftig dieses Amt wahrnehme.

Jugendbefragung

Die Ergebnisse der Jugendbefragung würden voraussichtlich am 26. September bekanntgegeben: "Wir werden die Jugendlichen der Gemeinde anschreiben, und dann wird zu entscheiden sein, welche der vorgeschlagenen Projekte eventuell verwirklicht werden können."

Auf das schadhafte Geländer eines Stegs zum Rosenweg und die überraschende Sperrung der Straße von Pechhof nach Hütten wies Markus Thumfart (Freie Wähler) in der Schwarzenbacher Gemeinderatssitzung hin. Hallmann merkte an, dass nicht die Gemeinde Schwarzenbach die Straßensperrung veranlasst habe.

Jahresrechnung

Zur Kenntnis nahm der Schwarzenbacher Gemeinderat die gemeindliche Jahresrechnung für 2022. Diese schloss jeweils in Einnahmen und Ausgaben mit 2.7 Millionen Euro (Ansatz: 2,6 Millionen Euro) im Verwaltungshaushalt und 3.5 Millionen Euro (Ansatz: 3,7 Millionen Euro) im Vermögenshaushalt. Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt lag mit 425.947 Euro um fast 200.000 Euro über der Planung, der Schuldenstand lag Ende 2022 bei 392.908 Euro, die Rücklage betrug 569.002 Euro. Der Rat beauftragte seinen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung des Jahresabschlusses.