24.06.2020 - 13:35 Uhr
Schwarzenbach bei PressathOberpfalz

Schwarzenbach finanziell auf alles gefasst

"Unsere Gesamtsituation ist befriedigend, die Gemeindefinanzen sind geordnet, und dank einiger Reserven müssen wir nicht unruhig schlafen." Gut gerüstet sieht Thorsten Hallmann seine Gemeinde für das Coronajahr 2020.

Eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des Schwarzenbacher Bahnhofsareals (Bild) und des Gemeindezentrums soll noch heuer in Auftrag gegeben werden. Die Gemeinde veranschlagt dafür im Haushalt 45 000 Euro.
von Bernhard PiegsaProfil

Vorausblickende Planung und besonnenes Handeln seien freilich mehr denn je oberstes Gebot, zumal nicht alle Einnahmen mit letzter Sicherheit vorausberechnet werden könnten, unterstrich der Bürgermeister in der Haushaltssitzung des Gemeinderats.

Immerhin bleibe dem "kleinen Unternehmen namens Gemeinde Schwarzenbach" mit seinem 4,3-Millionen-Euro-Etat auch in diesem Krisenjahr voraussichtlich genügend Spielraum für Schuldenabbau und Investitionen.

Der "Schuldenberg" soll um gut 60.000 auf 511.195,81 Euro schrumpfen, und bis 2023 wolle man nach Möglichkeit auf eine Neuverschuldung verzichten. Durchweg gesichert sei für die nächsten Jahre die gesetzlich vorgeschriebene Zuführung aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt: "Heuer müssten wir 60.118,84 Euro umbuchen, tatsächlich werden es 135.200 Euro sein, und auch in den Folgejahren wird die Zuführung deutlich über dem gesetzlichen Minimum liegen", hielt Christian Marzi fest.

Um den für längerfristige Investitionen bestimmten Vermögenshaushalt auszugleichen, werde die Gemeinde zudem 461.000 Euro aus ihren Rücklagen entnehmen. Ein solcher Rückgriff werde womöglich auch 2021 und 2022 notwendig sein, ehe man ab 2023 wieder an den Rücklagenneuaufbau gehen wolle. Unverändert bleiben laut Bürgermeister Hallmann die Steuerhebesätze mit 365 vom Hundert für die land- und forstwirtschaftliche Grundsteuer A und je 340 vom Hundert für die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer.

Eine Senkung dieser Sätze sei nicht nur wegen Corona ausgeschlossen, erläuterte Hallmann: "Zum einen ist die Gewährung staatlicher Beihilfen und Fördermittel davon abhängig, dass wir zunächst alle uns zu Gebote stehenden Einnahmequellen ausschöpfen, und zum anderen müssen wir zunächst beobachten, welche Folgen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auf die Gemeindefinanzen haben wird." Immerhin sei schon abzusehen, dass die hieraus resultierenden Einnahmeausfälle nur zu einem "kaum spürbaren" Teil durch Ausgleichszahlungen des Freistaats kompensiert würden.

Unwägbarkeiten hin oder her: Notwendige Neuanschaffungen und Modernisierungen bleiben auf der Tagesordnung, wie der fünf Seiten lange Finanzplan für 2020 bis 2023 belegt. Vor allem für die Feuerwehr sind in dieser Zeit 313.000 Euro vorgemerkt, wovon 235.000 auf das neue Einsatzfahrzeug (2020) und 36.000 auf die Digitalfunkausrüstung (2021) entfallen. 20.000 Euro sind für den diesjährigen Kellerumbau im Schulhaus vorgesehen, 15.000 Euro für die Modernisierung der Spielplätze am Tannenweg und in der Moossiedlung. Die hierfür vorgesehenen Spielgeräte sollen in etwa acht Wochen geliefert werden.

30.000 Euro will die Gemeinde im kommenden Jahr in eine Dach-Photovoltaikanlage auf dem Schulgebäude investieren. Noch heuer soll das Gemeindezentrum eine Fassadensanierung mit neuen Fenstern und einem modernen Eingangstür-Element erhalten.

Optimistisch beurteilen Bürgermeister Thorsten Hallmann und Kämmerer Christian Marzi (von links) die Finanzlage der Gemeinde Schwarzenbach trotz Corona-Krise.
Wohin fließt das Geld?:

Viele Investitionen

Schwarzenbach. (bjp) 570.000 Euro weist der Finanzplan für den vierten Bauabschnitt der Ortsdurchfahrtserneuerung in den Jahren 2021 und 2022 aus, hinzu kommen 45.000 Euro für die heuer auszuführenden Machbarkeitsstudien zur Umgestaltung des Bahnhofsareals sowie des Gemeindezentrums mit seinem Umfeld. 329.000 Euro sollen schwerpunktmäßig im kommenden Jahr in die Modernisierung von Kanalisation und Kläranlage fließen, 85.000 Euro noch heuer in die Erneuerung der Mehrzweckhallenheizung und 46.000 Euro in Baumaßnahmen und Anschaffungen für den Bauhof.

585.000 Euro sieht der Plan für den nächsten Abschnitt der Breitbanderschließung vor. Hiervon sind allerdings fast 490.000 Euro aus Fördermitteln des Freistaats gedeckt. Nicht zu vergessen sind heuer 300.000 Euro für den Grundstückserwerb, 19.000 Euro für das Beschilderungskonzept, 3.000 Euro für eine Ergänzung der Stromversorgung auf dem Dorfplatz und 5.000 Euro zur Erstellung des hydrogeologischen Basisgutachtens für die Wasserversorgung "Am Schafkopf". Abschließend vermerkte Bürgermeister Thorsten Hallmann nochmals, dass die Gemeinde aus der kommunalen Verkehrsüberwachung keinen finanziellen Profit ziehe: "Pro Quartal zahlen wir 500 bis 1000 Euro drauf. Aber das Plus an Verkehrssicherheit wiegt diesen Verlust entschieden auf." Das gemeindliche Einvernehmen erteilte der Gemeinderat dem Neubau einer Kleingarage auf Flurnummer Schwarzenbach 545/6 (Moosweiher).

Eckdaten im Haushalt:

Verschuldung unter Landesdurchschnitt

Schwarzenbach. (bjp) Das Haushaltsvolumen bezifferten Kämmerer Christian Marzi und Bürgermeister Thorsten Hallmann in der Gemeinderatssitzung auf 4.316.900 Euro (2019: 4.278.200 Euro). Hiervon entfallen auf den Verwaltungshaushalt, der die laufenden Kosten deckt, 2.455.800 (2.336.100) und auf den für Investitionen und Rücklagen bestimmten Vermögensetat 1.861.100 (1.942.100) Euro. Wichtigste Einnahmequellen blieben der Einkommenssteueranteil mit konstant etwa 600.000 Euro und die stark schwankende Gewerbesteuer mit voraussichtlich 150.000 (159.329) Euro. Doch blieben hier die Auswirkungen der Coronakrise abzuwarten. Die Pro-Kopf-Verschuldung solle bis Jahresende auf 444,13 Euro (2019: 496,36) sinken, was deutlich unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden (576 Euro) liege.

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