11.02.2019 - 10:14 Uhr
Schwarzenbach bei PressathOberpfalz

Schwarzenbach hat Straßenparker im Visier

Sie gehören zu den Dauerbrennern der Gemeindepolitik: die „Straßenparker“ am Tannen- und Erlenweg. In der Februarsitzung muss sich der Gemeinderat wieder einmal diesem Thema annehmen, nachdem es erneut Beschwerden gab.

Im Erlenweg ist's eng: Weil schon bei parkenden Autos entlang nur einer Straßenseite keine drei Meter Durchfahrtsbreite bleiben, ist das Parken hier auch ohne Verbotsschilder untersagt.
von Bernhard PiegsaProfil

Bei zwei Ortsterminen hätten sich Ordnungsamt und Polizei von der Situation in den beiden Siedlungsstraßen überzeugt, berichtete Hallmann. Besonders eng gehe es im Erlenweg zu: „Wenn nur auf einer Straßenseite Autos stehen, verengt sich die Durchfahrtsbreite auf weniger als drei Meter. Damit ist schon von Gesetzes wegen das Parken längs dieser Straße verboten, ohne dass Verbotsschilder aufgestellt werden müssten.“ Die Gemeinde werde die Anwohner brieflich auf diese Sachlage hinweisen, kündigte Hallmann an.

Etwas komplizierter sehe es im Tannenweg zwischen der Weidenwegkreuzung und der Einmündung des Buchenwegs aus: „Wird nur an einer Straßenseite geparkt, bleibt eine drei Meter breite Durchfahrt frei. Bei parkenden Autos an beiden Seiten kommt man aber kaum mehr durch.“ Nachdem frühere Überzeugungsversuche der Verwaltung gegenüber Anliegern nicht gefruchtet hatten, plädierte der Bürgermeister für ein Parkverbot auf einer Straßenseite: „Die Polizei hat vorgeschlagen, das Parken an der – von der Eichenstraße aus gesehen – linken Straßenseite zu untersagen.“

Zweiter Bürgermeister Alfons Przetak merkte an, dass auf den Grundstücken in der Regel genug Stellfläche für Autos vorhanden sei. Wo dies nicht der Fall sei, könnten für Zweitautos oder Besucherfahrzeuge Parkmöglichkeiten am Weidenweg genutzt werden. Weil in der Diskussion noch weitere Optionen wie ein Parkverbot auf der rechten oder auf beiden Straßenseiten oder die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone („Spielstraße“) mit einer begrenzten Zahl markierter Stellflächen zur Sprache kamen, vertagten Bürgermeister und Räte ihre Entscheidung bis zu einer gemeinsamen Ortsbesichtigung.

Ein Beschluss müsse jedoch gefasst werden, beharrte Hallmann: „Welche Lösung umgesetzt wird, ist im Grunde zweitrangig, aber ich will nicht verantwortlich gemacht werden, falls wegen der Straßenparker ein Krankenwagen oder Feuerwehrfahrzeug nicht durchkommt.“ Przetak bedauerte, dass man „in so einer kleinen Gemeinde über solche Maßnahmen nachdenken muss“, und knüpfte damit an Hallmanns Feststellung an, dass „bei ein wenig Vernunft und Rücksicht alles kein Problem wäre“.

Keine Zustimmung fand ein Antrag eines Anwohners aus Pechhof, eine kleine gemeindeeigene Fläche vor einer Grundstückszufahrt einfrieden zu dürfen, damit „niemand mehr ohne Weiteres auf mein Grundstück fahren bzw. parken kann“. Das Flächenstück werde als Ausweichfläche für die schmale Straße Richtung Flur „Holzschneider“ und teilweise als Stellplatz für Fahrzeuge benötigt, die dienstlich im benachbarten gemeindlichen Hebewerk zu tun hätten. Auch ein Verkauf der Fläche komme deshalb nicht in Betracht. Das gemeindliche Einvernehmen für die Präzisierungen an dem Bauantrag eines Bürgers, der sein Haus mit einer Schleppgaube versehen und ein Nebengebäude aufstocken lassen will, wurde erteilt.

Info:

Werkeln auch im Winter

Keinen Winterschlaf gönnen sich die Handwerker im alten Pfarrhof: „In Kürze beginnen die Installationsarbeiten für Sanitäranlagen und elektrische Leitungen“, gab der Bürgermeister zur Kenntnis und fügte hinzu, dass alle Räume mit Netzwerkanschlüssen ausgestattet werden sollen. Eine zentrale Warmwasseranlage werde es nicht geben, sondern lediglich Untertischboiler.

Demnächst müsse der Gemeinderat entscheiden, welche Bodenbeläge verlegt werden sollen, und auch das Ausschreibungsverfahren für Treppen und Türen müsse eröffnet werden. „Mit den Kosten liegen wir annähernd im Plan, die Kostenschätzung wird derzeit nur um etwa drei bis vier Prozent überschritten“, hielt Hallmann fest. Ferner informierte er, dass die mit dem Landkreis geschlossene Vereinbarung über die Wertstoffcontainer um ein weiteres Jahr verlängert worden sei. (bjp)

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