Debatte um die Finanzierung der Hallenbad-Sanierung in Schwarzenfeld

Wie kann man die enorme Summe von 7,7 Millionen Euro für die Sanierung des Gebäudes der Turn- und Schwimmhalle als Markt stemmen, wenn gleichzeitig mehrere weitere Großprojekte in die Phase der Umsetzung gelangen und Gelder binden? Das ist die zentrale Frage, die die Räte seit Monaten umtreibt. Es liegt seit geraumer Zeit ein Entwurf eines Planungsbüros vor, wie die Sporteinrichtung in saniertem Zustand einmal aussehen könnte. Er scheint funktional und ästhetisch gelungen, aber nur schwer finanzierbar.

So hat sich die Verwaltung auf die Suche nach staatlichen Sponsoren gemacht und ist auch fündig geworden. Fast sechs Millionen Euro würden aus Berlin und München nach Schwarzenfeld fließen, wenn der Markt ein paar grundsätzliche Dinge garantieren kann. Zum Beispiel braucht es für die Antragsunterlagen einen Beschluss des Marktrats, dass die Kommune willens und fähig ist, den Rest der Kosten als Eigenanteil zu übernehmen und die Finanzierung nachzuweisen.

Staat drängt auf Zusage

Die Crux bei der Sache: Den Nachweis der Finanzierung kann der Markt nur erbringen, wenn er das Bauprojekt in seinen Jahreshaushalt aufnimmt und dieser durch die übergeordneten Prüfbehörden akzeptiert wird. Doch diesen Haushalt gibt es noch nicht, er ist noch in der Planung. Der Staat drängt aber auf eine verbindliche Äußerung aus dem Rathaus, sonst werden Fördergelder wieder storniert. In dieser Lage musste Bürgermeister Peter Neumeier das Ratsplenum überzeugen, auch ohne vorliegenden Jahresetat dem anstehenden Großprojekt den finanziellen Segen zu geben.

"Wir brauchen zur Vervollständigung unserer Antragsunterlagen einen Beschluss, dass wir unseren Eigenanteil von 1,45 Millionen Euro übernehmen," warb Neumeier. Er brachte in diesem Zusammenhang auch die Karl-Knab-Stiftung ins Spiel, die vom Marktrat kontrolliert wird. Sie soll eine halbe Million Euro für die Sanierung locker machen. Letzteres bereitete den meisten Räten kein Problem - bis auf Hubert Piehler und Gerhard Peter (beide CSU). Piehler, der im Stiftungsvorstand der Karl-Knab-Stiftung sitzt, bezweifelte in einer Stellungnahme, ob so ein Zuschuss mit dem Stiftungszweck vereinbar sei.

Einige dagegen

Wie bei solchen Diskussionen üblich, meldeten sich vor allem die kritischen Stimmen zu Wort. Als grundsätzliche Gegnerin des Projekts outete sich wieder einmal zweite Bürgermeisterin Gabi Wittleben (ÜPW). "Ich kann dem Gesamtprojekt nicht zustimmen, ich habe dabei Bauchgrimmen," betonte sie mit Blick auf die hohen Ausgaben. Auch Gerhard Peter gab sich kategorisch: "Wir können uns das Projekt nicht leisten." Manfred Bäumler (ÜPW) warf ein, dass es vermutlich gar nicht bei den jetzigen 7,7 Millionen Euro bleiben werde, wenn man die aktuellen Preissteigerungen zugrunde legt.

Bäumler lenkte den Blick der Räte auch auf Kümmersbruck, wo eine ähnliche Sport- und Freizeiteinrichtung betrieben wird. Das dortige "Aktivbad" mache 400 000 Euro "Miese" im Jahr, so Bäumler, trotz seiner 60 000 Besucher. "Und bei uns sind es im Jahr nur 9000 Besucher," wandte der Marktrat ein. Fraglich sei überdies noch, wieviel Personal ein modernisiertes und vergrößertes Bad brauche, wie es die Kommune bauen wolle.

Dausch: "Wir sollten uns trauen"

Der Bürgermeister versuchte, an allen Fronten zu beruhigen. "Wir schaffen das schon, mit unsere Gewerbesteuer sieht es gar nicht so schlecht aus," plauderte er aus dem Nähkästchen. Im übrigen gehe es jetzt nur um eine "Willensbekundung", Aufträge würden noch nicht vergeben. Der nötige Beschluss sein "vorbehaltlich" und hänge von dem Segen durch die kommunalrechtliche Haushalts- und Finanzplanung ab.

Assistiert wurde Neumeier vom Siedler-Marktrat Karl-Heinz Dausch. "Wir sollten uns trauen, eine Willensbekundung abzugeben, denn es muss etwas gemacht werden," appellierte er an seine Kollegen. Erfolgreich, wie sich zeigte, denn die Abstimmung, die das Vorhaben auf den finanzrechtlichen Weg bringt, endete mit einer klaren Mehrheit für die Befürworter. Nur Gerhard Peter und Gabi Wittleben zeigten sich in dieser Frage unversöhnlich.