(kö) Eine lange Tagesordnung hatte der Marktrat in seiner Sitzung am Montagabend zu bewältigen. Die Themenpalette reichte von Bauanträgen über die Städtebauförderung und die Aufstellung des Bebauungsplans "Am Kalvarienberg" bis hin zur Erledigung der Prüfungsfeststellungen zur überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2013 bis 2016.
Für reichlich Diskussionsstoff sorgte die geplante Anordnung eines Zonenhalteverbots auf dem Marktplatz mit Parkscheibenregelung (dazu folgt ein weiterer Bericht). Aus den letzten beiden nichtöffentlichen Sitzungen gab Bürgermeister Maximilian Beer bekannt, dass die Geländer-Arbeiten bei der Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Schwarzhofen an die Firma Segerer, Pertolzhofen, vergeben wurden. Das Bayernwerk erhielt den Auftrag zur Erweiterung bzw. Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Neunburger Straße.
Bepflanzung steht bevor
Die Elektroarbeiten im Zuge der Ortsdurchfahrt (Strahler) wurden an die Firma Häusler, Neunburg vorm Wald, vergeben. Beim Thema "Beleuchtung" bat der Bürgermeister um Verständnis, da sich das Ganze wegen Lieferschwierigkeiten hinauszieht. Den Auftrag für die Bepflanzung (soll noch in dieser Woche erfolgen) erhielt die Firma Lobinger, Edelsfeld.
Der alljährliche Jahresantrag zum Städtebauförderprogramm dient der Regierung der Oberpfalz vor allem dazu, entsprechende Fördermittel in den Haushalt einzustellen und ist ebenso für die mittelfristige Finanzplanung des Marktes erforderlich. Bürgermeister Maximilian Beer legte dem Marktrat dazu eine Prioritätenliste mit zehn Punkten vor, über die dann einzeln abgestimmt wurde. Besonders wichtig war ihm dabei die Schwarzachbrücke in Schwarzhofen.
Der Bürgermeister nahm dazu Bezug auf die Feststellungen der überörtlichen Rechnungsprüfung und der sich daraus ergebenden Notwendigkeit, das marode Bauwerk einer Brückenprüfung zu unterziehen. Dabei sei zu erwarten, dass die bereits für den Fahrzeugverkehr gesperrte Brücke dann auch für den Fußgängerverkehr gesperrt werden muss. Um gegebenenfalls einen Neubau mit Städtebaufördermitteln in Erwägung ziehen zu können, empfahl Beer die Aufnahme dieser Maßnahme für 2019 in das Städtebauförderprogramm.
"Das ist aber noch kein Automatismus, dass die Brücke auch gebaut wird", machte der Bürgermeister deutlich. Es diene vor allem dazu, fördertechnisch den Fuß in der Tür zu haben. Mit drei Gegenstimmen brachte der Marktrat diesen Vorschlag auf den Weg. Der bereits erfolgte Abbruch des "Lehrnbecherhauses" ist in der Bedarfsmitteilung ebenfalls noch enthalten, da fördertechnisch noch keine Abrechnung erfolgt ist.
Für fünf Bauparzellen
Einstimmig beschloss der Marktrat die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans für die im Eigentum des Marktes befindlichen Flurnummern 218, 206/2 und 206/11 mit einer Fläche von 0,6 Hektar. Das Areal liegt nördlich des zwischen den Baugebieten "Am Hütberg" und "Am Weinberg" errichteten Notwegs, der im Zuge der Neugestaltung der Ortsdurchfahrt erstellt wurde. Auf den Flächen können voraussichtlich fünf zentrumsnahe Bauplätze geschaffen werden. "Mit Markt eigenen Grundstücken sind wir gewappnet für die Zukunft", kommentierte Bürgermeister Maximilian Beer.
Info:
Neben der Schwarzachbrücke und dem „Lehrnbecherhaus“ umfasst die Jahresmeldung zum Städtebauförderprogramm noch eine Reihe von weiteren Maßnahmen. Das Kommunale Förderprogramm wird auf 60 000 Euro aufgestockt und bietet Hausbesitzern die Möglichkeit, für Sanierungsmaßnahmen Fördergelder in Anspruch zu nehmen. Dazu ist allerdings eine Sanierungsberatung erforderlich. Entsprechend wird das Sanierungsträgerhonorar auf 20 000 Euro erhöht und für städtebauliche Beratung ein Betrag von 15 000 Euro angesetzt. Unter „Zukunftsprojekte“ fallen: Sanierung des Umfelds „Klostermauer“, Sanierung Dominikanerinnenkloster, Sanierung ehemaliges Beichtvaterhaus, Ausbau Kirchweg/Weg zum Friedhof und Abbruch des Anwesens General-Stephan-Straße 4. (kö)
„Am Kalvarienberg“ zwischen den Baugebieten „Am Hütberg“ und „Am Weinberg“ (im Hintergrund) plant der Markt linker Hand des geschotterten Notwegs die Ausweisung eines Baugebiets mit voraussichtlich fünf Bauparzellen.
Bild: Köppl
Die marode Schwarzachbrücke darf seit geraumer Zeit nur noch von Fußgängern und Radfahrern benutzt werden. Nun steht eine erneute Brückenprüfung an. Diese wird zeigen, ob das stark geschädigte Bauwerk dann überhaupt noch benutzt werden darf.
Bild: Köppl
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