05.02.2020 - 16:01 Uhr
SchwarzhofenOberpfalz

Fünf Cent mehr für Niederschlagswasser

Die Neukalkulation der Beiträge und Gebühren für die Abwasseranlage Schwarzhofen für den Zeitraum von 2020 bis 2022 steht bei der Sitzung des Marktrates im Mittelpunkt. Am Ende beschließt das Gremium eine leichte Erhöhung.

Bürgermeister Maximilian Beer (rechts) vereidigte Marktrat Franz Stockerl (links) als neuen Feldgeschworenen.
von Helga ProbstProfil

Der Markt hat wieder einen neuen Feldgeschworenen: In der Marktratssitzung am Montag vereidigte Bürgermeister Maximilian Beer Marktrat Franz Stockerl, der in geheimer Wahl einstimmig für dieses kommunale Ehrenamt gewählt worden war. "Ich schwöre gewissenhafte und unparteiische Erfüllung meiner Amtspflichten, Verschwiegenheit und zeitlebens Bewahrung des Siebenergeheimnisses": Mit diesem Eidschwur übernahm der neue Feldgeschworene sein Amt. Der Zangensteiner hatte sich als einziger dafür beworben.

Im Anschluss behandelte der Rat die eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen nach der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Mischgebiet am westlichen Ortsrand von Uckersdorf". Sämtliche Abstimmungen endeten einstimmig. Die Regierung der Oberpfalz äußerte sich zu dem geplanten Mischgebiet für einen Einzelhandelsbetrieb (Baumarkt) mit Erweiterungsmöglichkeiten. Sie mahnte drei Punkte an: "Flächensparen", "Innenentwicklung vor Außenentwicklung" und "Vermeidung von Zersiedelung". Die Markträte hielten dagegen, dass die betreffende Fläche bereits seit Jahren gewerblich und wohnlich genutzt werde. Es werden keine landwirtschaftlichen Flächen in Anspruch genommen. Bei der Überplanung handle es sich um bereits versiegelte Flächen, nur im Randbereich werden geringfügige Eingriffe in die Böschung notwendig. Eine Ergänzung der Pläne hinsichtlich vorsorgendem Bodenschutz, Niederschlagswasser und Oberflächenwasser ist auch aufgrund der Einwände des Wasserwirtschaftsamtes Weiden nötig. Von privater Seite gingen während der Beteiligung keine Stellungnahmen ein.

Der Bauantrag von Matthias, Hildegard und Johann Ippisch auf Neubau eines Zweifamilienwohnhauses in Schönau wurde einstimmig genehmigt. Den Vorbescheid zur Errichtung einer Maschinenhalle mit Werkstatt durch Helmut Seebauer senior auf einem gemeindlichen Grundstück in Schwarzhofen befürwortete der Marktrat ebenfalls.

Im Anschluss stand die Neukalkulation der Beiträge und Gebühren für die Abwasseranlage Schwarzhofen auf der Tagesordnung. Diese war von Sachbearbeiterin Christina Blommer vorbereitet und von Beer sehr ausführlich erklärt worden. "Für den Zeitraum 2020 bis 2022 ergeben sich unterm Strich keine großen Änderungen", fasste der Bürgermeister zusammen. Für die drei Jahre setzte Blommer 551 561 Euro für die Abwasserbeseitigung an. Die Personalkosten seien gestiegen, führte sie weiter aus. Das sei den Störungen in den neuen Pumpwerken und einem Kurs für einen neuen Mitarbeiter geschuldet. Auch die Stromkosten seien angestiegen.

Der Vorschlag lautete deshalb, die Niederschlagswassergebühr von 0,27 auf 0,32 Euro pro Quadratmeter anzuheben und die Schmutzwassergebühr bei drei Euro pro Quadratmeter zu belassen, um die Rücklage für künftige Ausgaben weiter auszubauen. Errechnet gewesen wäre eine Gebühr in Höhe von 2,77 Euro. Die Spanne von 0,23 Euro pro Quadratmeter, um die die Gebühr eigentlich gesenkt werden könnte, werde einen jährlichen Rücklagenaufbau in Höhe von rund 10 000 Euro ermöglichen - sofern die Ausgaben den kalkulierten Werten entsprechen.

Der Grundstücksflächenbeitrag sinkt von 1,36 auf 1,34 Euro pro Quadratmeter. Der Geschossflächenbeitrag erhöht sich geringfügig von 12,08 auf 12,26 Euro pro Quadratmeter. Der Marktrat war damit einverstanden. Zum Abschluss der Erschließung des Baugebietes "Hennensteig II" wurde die Ortsstraße dort mit der Bezeichnung "Am Kalvarienberg" gewidmet.

Die Beiträge und Gebühren für die Abwasseranlage Schwarzhofen wurden neu kalkuliert. Lediglich bei der Niederschlagswassergebühr gibt es einen leichten Anstieg.
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