17.11.2019 - 09:12 Uhr
SchwarzhofenOberpfalz

Marktrat Schwarzhofen räumt Brücken-Sanierung höchste Priorität ein

Der Marktgemeinderat strebt die Sanierung der Schwarzach-Brücke an. Dafür wird eine Summe von 300 000 Euro in den nächsten beiden Jahren im Städtebauförderprogramm eingeplant. Reduzierte Zuschüsse gibt's künftig bei prägenden Neubauten.

von Helga ProbstProfil

Der Marktgemeinderat strebt die Sanierung der Schwarzach-Brücke an. Dafür wird eine Summe von 300 000 Euro in den nächsten beiden Jahren im Städtebauförderprogramm eingeplant. Reduzierte Zuschüsse gibt's künftig bei Neubauten.

Der Markt muss wieder den Antrag zum Städtebauförderprogramm für das kommende Haushaltsjahr bei der Regierung der Oberpfalz einreichen. Die in der Prioritätenliste festgelegte Reihenfolge ist maßgeblich für die Reihenfolge, in der die Maßnahmen abgearbeitet werden. Die Liste ist mit Einzelabstimmungen komplett genehmigt worden. "Die Reihenfolge entspricht auch der Dringlichkeit", erklärte Bürgermeister Maximilian Beer. Die Mittel müssten eingeplant werden, damit im Bedarfsfall bei der Regierung Förderungen abgerufen werden können.

Mit drei Gegenstimmen wurden für den Abbruch und die Neugestaltung der Schwarzach-Brücke 100 000 Euro für 2020 und 200 000 Euro für 2021 eingeplant. Mittel wurden außerdem für den Abbruch des Lehrnbecherhauses eingestellt und - vorausblickend in die nächsten Jahre - für die Sanierung Umfeld Kirchenmauer, die Sanierung des Klosters und des Beichtvaterhauses. Auch der Ausbau des Kirchwegs, des Friedhof-Weges und ein Abbruch in der General-Stephan-Straße seien bisher Zukunftsmusik, für die aber vorsorglich Mittel vorgesehen würden.

Diskussionsbedarf gab es bei der neuen Aufnahme zur Förderung für Neubauten im Ortsbereich, die besonders ortsbildprägend sind. Bisher gab es für die Sanierung von Altbauten bis zu 10 000 Euro Förderung für Fenster, Türen und Fassaden. Ebenfalls bis zu 10 000 Euro Zuschuss konnten für Dacherneuerungen und -aufbauten abgerufen werden. Außenanlagen und Einfriedungen wurden mit bis zu 5000 Euro gefördert. Die Räte waren der Meinung, dass Neubauten nicht in der gleichen Höhe gefördert werden sollten. Hier gibt es künftig für die Bereiche am Gebäude jeweils 7500 Euro und der Zuschuss für den Außenbereich bleibt bei 5000 Euro. Informiert wurde noch, dass das Rathaus pünktlich zum Heimatfest im nächsten Jahr einen neuen Anstrich erhalten soll.

Auf die Frage, ob einer der Markträte das Amt des Gemeindewahlleiters oder seines Stellvertreters übernehmen möchte, meldete sich niemand. Auch Bürgermeister Beer wird dieses Amt nicht bekleiden und erläuterte, dass diese zwei Personen dann nicht zur Wahl als Markträte oder Bürgermeister aufgestellt werden dürfen. Die Kommunalwahl am 15. März werden daher die beiden VG-Angestellten Moritz Popelka und Jasmin Wingenfeld leiten.

Vor dem Einstieg in Sitzung stellte sich Tanja Weinberger vor. Die Projektbegleiterin für die Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) erläuterte den Markträten ihre Aufgaben bei der ILE Schwarzach-Regen. Die Managerin arbeitet daran den ländlichen Raum zu stärken, und ein wichtiger Punkt dabei sei die ärztliche Versorgung. Wenn möglich, möchte sie auch in diese Richtung tätig werden.

Offengelegt wurden Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung. Laut Bürgermeister Beer sind dabei die außerplanmäßigen Kosten zur Beschaffung einer neuen Pumpe für das Pumpwerk Girnitz genehmigt worden. Den Auftrag erhielt die Firma KSB SE & Co. Der Marktrat nahm die getroffene Eilentscheidung zur Kenntnis. Zugestimmt wurde auch den Bodengutachten für die Planungsunterlagen der Gemeindestraße Schönau-Zangenstein. Genehmigt wurde der Tragfähigkeitsnachweis für Wände und Decken der Grundschule durch das Ingenieurbüro Preihsl & Schwan. Der Bürgermeister hatte es per Eilentscheidung in Auftrag gegeben.

Bauantrag:

Josef Kaiser beantragte den Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit überdachten Stellplätzen in der Gemarkung Haag. Unter der Voraussetzung, dass die bestehende Wasserversorgung ausreicht, wurde das Einvernehmen erteilt. (pko)

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