Haushalt für Gemeinde Speichersdorf unter Dach und Fach

07.04.2020 - 16:38 Uhr

Trotz der Coronakrise möchte Bürgermeister Manfred Porsch die Gemeinde handlungsfähig halten. Dazu ist ein Haushalt wichtig. Den hat die Gemeinde nun auf den Weg gebracht.

von Arnold Koch

Kindergarten Birkenweg

Bild: ak

Den 25. und damit letzten Haushaltsplan seiner Amtszeit legte Bürgermeister Manfred Porsch am Montagabend dem Gemeinderat zur Beratung vor. Im Zuge der Infektionsvorsorge tagte das Gremium mit großem Sitzabstand in der Festhalle. Mundschutz lag auf den Tischen der Räte.

"Wir brauchen einen rechtskräftigen Haushalt, um die Gemeinde finanziell handlungsfähig zu erhalten", erklärte Porsch. Er vermutete, dass durch die Pandemie die Steuereinnahmen sich verändern werden und möglicherweise im Herbst über einen Nachtragshaushalt beraten werden muss.

Zwei Mal vorberaten

Der Finanzausschuss hatte den Etat in zwei Sitzungen vorberaten. Kämmerin Michaela Hösl stellte das 16 197 550 Euro umfassende Zahlenwerk vor. Die mit 5 797 Einwohnern viertgrößte Kommune des Landkreises Bayreuth verzeichnet derzeit einen leichten Einwohneranstieg (+30). Der höchste Verwaltungshaushalt der letzten elf Jahre umfasst 11 230 850 Euro. Im Vermögenshaushalt sind Investitionen in Höhe von 4 966 700 Euro vorgesehen. Der Verwaltungshaushalt steigt um 2,74 (299 200 Euro) und der Vermögenshaushalt verringert sich um 10,42 (517 400 Euro) Prozent gegenüber 2019.

Im Verwaltungshaushalt werden 2 116 800 Euro als Zuführung zum Vermögenshaushalt erwirtschaftet. Die Mindestzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgung liegt bei 808 000 Euro. Die allgemeine Rücklage zum Jahresende betragen 2 495 886 Euro und der Kassenkredit 1 000 000 Euro. "Die Bauarbeiten zur Kläranlagenerweiterung sowie für die Wasserleitung von Lettenhof nach Guttenthau und der Anbau des Kindergartens Birkenweg für eine Kinderkrippengruppe werden heuer beginnen, der Erweiterungsbau des Kindergartens Sankt Franziskus fertiggestellt", umriss Hösl die wichtigsten Baumaßnahmen. Sie verdeutlichte, dass in 2020 keine Kreditaufnahme notwendig ist. Aus 2018 steht noch ein Haushaltsrest in Höhe von 1 594 650 Euro zur Kreditaufnahme zur Verfügung. Der Schuldenstand zu Jahresbeginn betrug 6 944 791 Euro. Bei Inanspruchnahme des Haushaltsrestes und Tilgungsleistung würde der Schuldenstand bis Jahresende auf 7 731 441 Euro bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1 340,63 (Kreisdurchschnitt 1 325 Euro) steigen.

Viel Geld für Personal

Bei den Ausgaben stehen Personalausgaben (1 989 000), Zuschüsse an soziale Einrichtungen (2 075 000), Kreisumlage (1 930 000) und Zuführung (2 117 000) ganz oben. Die Personalausgaben steigen durch Neueinstellungen und tariflich bedingte Höhergruppierungen um 152 000 Euro, die Kreisumlage um 155 000 Euro bei gleichbleibenden Hebesatz von 33,5 Prozentpunkte. Die wichtigsten Ausgabenbereiche im Vermögenshaushalt sind die Beschaffung von Fahrzeugen (Radlader, Löschfahrzeug), Spielgeräten und Ausstattungen mit 706 000 Euro. Für den Erwerb von Bauland sind 424 000 Euro eingeplant. Hoch- und Tiefbaumaßnahmen sind mit 3 008 000 Euro veranschlagt. Darin sind mit 1 275 000 Euro die beiden Kindergartenerweiterungen und die Sanierung von Wasserversorgungsanlagen mit 456 000 Euro enthalten. Der Baubeginn der Kläranlagenerweiterung wird mit einem Haushaltsrest aus 2019 in Höhe von 910 000 Euro anfinanziert.

Porsch ergänzte, dass die Verwaltung bemüht war wieder einen gesunden, sparsamen aber in allen Bereichen auskömmlichen und ausgewogenen Haushalt aufzustellen, der eine gute Zuführung und satte freie Finanzspanne für eigene Investitionen aufweise. Bei den üblichen Stellungnahmen fassten sich die Fraktionsvorsitzenden sowie Stellvertreter Franc Dierl (CSU), Christian Porsch (UBV), Annke Gräbner (SPD) und Gernot Hammon (FWG) sehr kurz. Sie bestätigten richtiges Augenmaß und solide Grundlagen. Sie dankten der Kämmerin und allen Mitarbeitern der Verwaltung für ihre akribische Arbeit.

Die einstimmige beschlossene Haushaltssatzung und -plan beinhalten den gleichbleibenden Hebesatz für die Grundsteuer A und B in Höhe von 330 und für die Gewerbesteuer in Höhe von 350 Prozent. Ebenfalls ohne Gegenstimme wurde der Finanz- und Stellenplan verabschiedet.