09.10.2019 - 14:36 Uhr
SpeichersdorfOberpfalz

Mobiler Imbissstand ohne Räder

Nur vorübergehend sollte beim Speichersdorfer Schützenheim ein mobiler Imbissstand stehen dürfen. Doch bei einer Ortsbesichtigung entsprach dieser so gar nicht den Erwartungen des Bauausschusses.

Etwas verdutzt begutachtete der Bauausschuss den Imbissstand auf dem Parkplatz beim Schützenhaus. Obwohl dieser als mobil angezeigt worden war, ist der Verkaufs- und Gastraum fest installiert.
von Arnold KochProfil

Bürgermeister Manfred Porsch informierte den Bauausschuss über einen bisher noch nicht weiter bearbeiteten Bauantrag eines Kemnather Antragstellers auf Errichtung eines Imbissstandes auf dem Parkplatz vor dem Schützenheim. Die Bauverwaltung hatte ihm das Gesuch zur Nachholung der Nachbarunterschriften wieder zurückgegeben.

Laut Porsch möchte der Antragsteller einen Imbissstand in Speichersdorf errichten und betreiben. Nachdem dessen Standortanfragen bisher zu keinem Ergebnis geführt haben, habe sich dieser an die Gemeinde gewandt, ob der öffentliche Parkplatz vor dem Slotcar-Café und Schützenheim hierfür genutzt werden könne. "Ihm wurde signalisiert, dass er unter gewissen Voraussetzungen und Auflagen dort einen mobilen Stand errichten und diesen einstweilen dort abstellen darf", erläuterte der Rathauschef. Der geplante Betrieb setze vor allem beim notwendigen Bauantrag auch das Einverständnis der Nachbarn voraus.

Eine ihm mitgeteilte Vorab-Bedingung war, keinen Getränkeverkauf oder Gartenbetrieb zu planen, so dass keine Gästetoiletten notwendig wären. Der Anschluss an Kanalnetz, Wasser und Strom wäre nicht ohne Probleme zu bewältigen. Nach schriftlicher Darstellung des Antragstellers seien keine Feste sowie Öffnungszeiten von Montag bis Samstag von 8 bis 20 Uhr geplant. Die Gemeinde informierte darüber die Nachbarn.

Porsch verdeutlichte, dass bisher weder seitens der Gemeinde noch des Landratsamtes eine förmliche Genehmigung erteilt worden sei. Es sei nur zugesagt worden, vorübergehend den mobilen Stand aufbauen zu können, um Zeit für die Genehmigungen zu gewinnen.

Bei der Ortsbesichtigung am Schützenheim waren die Ausschussmitglieder von der Dimension des als fahrbar deklarierten Imbissstandes, der sich als fest installierter Zubereitungs-, Verkaufs- und Gastraum mit eingehaustem Anhänger zeigte, überrascht. Zudem empfanden sie das Vorgehen des Antragstellers als sehr befremdlich. Die Vertreter des Schützenvereins als Nachbar erklärten schriftlich und im Gespräch vor Ort, dass die Zustimmung für einen Stand nur ohne Getränkeverkauf in Aussicht gestellt werde. Dem Aufbau eines Toilettenwagens oder Dixi-Klos werde auch aus Ver- und Entsorgungsgründen nicht zugestimmt.

Das Gremium entschied, den Antrag nicht zu bewilligen, da das errichtete Gebäude nicht diesem entspricht. Dem Aufbau und Betrieb eines mobilen Verkaufsstandes werde jedoch ohne Getränkeverkauf, Gastraum, Gästetoiletten und Festinstallation zugestimmt. Die gemeindliche Genehmigung und Grundstücksnutzung werde in stets widerruflicher Weise und befristet bei entsprechender Antragstellung und erhaltener Baugenehmigung in Aussicht gestellt.

Hintergrund:

Sakristei bald fertig

Zur Anfrage von Annke Gräbner (SPD) über gemeindliche Bauvorhaben in Ramlesreuth und den Stand des Staatsstraßenbaus Richtung Unterschwarzach berichtete Bürgermeister Manfred Porsch. Der Neubau der Sakristei der in der Baulast der Gemeinde stehenden Ortskirche nähere sich dem Ende. Die Innenausstattung komme, die Abnahme sei bereits erfolgt. Der Umbau des Feuerwehrgerätehauses samt angebautem ehemaligem Gefrierhaus starte in Kürze. Zum Staatsstraßenausbau wusste Porsch nichts Neues. Das anhängige Gerichtsverfahren ziehe sich wegen Überlastung der Justiz hin.

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