Bei Speichersdorfer Kläranlage gut kalkuliert, aber Beiträge für Kanal ziehen an

Von Hubert Lukas

Nach gut drei Jahren konnte die Gemeinde Speichersdorf im Frühjahr 2024 die Generalsanierung und Erweiterung der Kläranlage abschließen, zumindest was die Bauarbeiten anbelangt. Dem Gemeinderat lag nun am Montag in der Sitzung die Endabrechnung für das von Freistaat und Bund mit etwa 2,1 Millionen Euro geförderte Projekt vor. Es zeigte sich, dass der Kommune und dem von ihr beauftragten Kalkulationsbüro, der Straubinger Kommunalberatung Hurzlmeier GmbH, so ziemlich eine Punktlandung bei den Verbesserungsbeiträgen gelungen ist.

Diese Variante hatte das Gremium vor vier Jahren zur Finanzierung der etwa 11,3 Millionen Euro teuren Maßnahme favorisiert. Auf den bislang vorläufigen Beitragssatz von 8,31 Euro wurden bereits zwei Abschlagszahlungen mit jeweils 40 Prozent geleistet. Bei der Abrechnung sollten schließlich noch etwa 2500 Bescheide an die Beitragspflichtigen in Höhe der restlichen 20 Prozent gehen. Mittlerweile liegen dem Rathaus die Schlussrechnungen der am Bau beteiligten Firmen vor. Demnach belaufen sich die Verbesserungsbeiträge auf 8,53 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche.

Wie Geschäftsleiter Thorsten Leusenrink im Gespräch mit Oberpfalz-Medien erklärt, sei man "sehr zufrieden mit der sehr moderaten Kostensteigerung" von nicht einmal 2,7 Prozent. So fielen beispielsweise für eine 200 Quadratmeter große Fläche statt 1662 Euro (bei 8,31 Euro) nun 1706 Euro an. Es gebe bei einer Kläranlagensanierung immer Unwägbarkeiten, wie zum Beispiel den Zustand des Betons in einem dauerhaft befüllten Becken, gibt Leusenrink zu bedenken. Es sei hier vorab nicht klar, wie umfangreich eine Sanierung ausfallen müsse. Auswirkungen auf die Gesamtausgaben hatten unter anderem auch Baukostensteigerungen.

Ängste unbegründet

Angesichts anderer Großprojekte von Land oder Bund, bei denen die Kosten im Nachhinein "um Millionen steigen", zeigte er sich froh, dass sich "gewisse Ängste der Bevölkerung im Vorfeld glücklicherweise" nicht bewahrheitet hätten. "Am liebsten wäre es auch uns gewesen, wenn wir die 8,31 Euro hätten halten können", betont der Geschäftsleiter. Es seien in die Kosten aber nicht nur die reinen Bauarbeiten, sondern beispielsweise auch die technische Einrichtung wie die Laborausstattung mit eingeflossen, die mit zu einer funktionierenden Kläranlage gehöre.

Da der Gemeinderat in der Sitzung die Verbesserungsbeiträge nun endgültig festgelegt hat, waren auch die Herstellungsbeiträge für den Kanal neu zu kalkulieren. Hier sind die Beitragssätze zum Teil deutlich gestiegen. Bisher waren für die Grundstücksfläche 1,12 Euro und für die Geschossfläche 11,81 Euro, jeweils pro Quadratmeter, zu bezahlen. Aufgrund der Neukalkulation sind künftig bei den Grundstücksflächen 1,80 Euro sowie 24,33 Euro bei den Geschossflächen bei Neu- und Erweiterungsbauten zu entrichten. Beim Beitragssatz für die Geschossfläche bedeutet dies einen Anstieg um fast 110 Prozent.

Dieser ergibt sich, weil zum ursprünglichen Ansatz von fast 12 Euro noch der Verbesserungsbeitrag von 8,53 Euro addiert wird. Hinzu kommen anteilig die Kosten für Investitionen in den Kanal seit der letzten Neukalkulation im Jahr 2008. In den vergangenen 17 Jahre habe die Gemeinde die Kanalisation in den Ortsteilen modernisiert, erläutert Leusenrink. Um alle Anschlussnehmer gleich zu behandeln, habe einer Neukalkulation des Herstellungsbeitrags Kanal gewartet. "Die Steigerung ist ein großer Sprung", dessen sei man sich bewusst. "Darüber hat sich keiner richtig gefreut", beschreibt er die Stimmung am Montag im Gemeinderat. Im Gegensatz zu den Gebühren, die jährlich kommen, seien aber die Herstellungsbeiträge "eine einmalige Geschichte", gibt er zu bedenken.

Präsentation mit 127 Seiten

Ein weiterer Punkt in der Sitzung war die Vorstellung der erweiterten Entwurfsplanung für die "lebendige Ortsmitte" in Speichersdorf. Dafür waren Stefan Bernard und Matthias Schlosser vom Studio Polymorph Berlin gekommen, das sich in einem Architektenwettbewerb durchgesetzt hatte. Für das rund 4,4 Hektar große Gelände mit der Freifläche rund um die Eisbahn sowie dem Schulzentrum haben die Ingenieure aus der Bundeshauptstadt die Teilbereiche Schulstraße, Schulhof und Gemeindepark identifiziert. Ihre Ideen präsentierte Bernard dem Gremium in Auszügen aus einer insgesamt 127-seitigen Präsentation.

Parkplätze im Fokus

Intensiver sprach die Runde über mögliche Maßnahmen, um die Lärmbelastungen für die Anwohner durch die Nutzung des Geländes (zum Beispiel bei einem Skateplatz) zu reduzieren. Ausführlich diskutiert wurden aber auch die wegfallenden Parkplätze. Davon befanden sich bislang etwa 30 in der Schulstraße, gegenüber dem Eingangsbereich der Schule. Die Parkplätze wurden überwiegend von Lehrkräften und Personal der Mittagsbetreuung genutzt.

Durch die geplante Verkehrsberuhigung entfallen die Parkplätze in der Schulstraße, ebenso diejenigen, die sich dort befanden, wo mittlerweile das Gebäude für die Offene Ganztagschule (ehemalige Graserstraße) entsteht. Die Schulstraße wird unmittelbar nach der Grundstückszufahrt zum Anwesen „Schulstraße 6“ für Kraftfahrzeuge gesperrt.

Bürgermeister Christian Porsch wies in dem Zusammenhang auf das Verkehrskonzept hin. Demnach habe Verkehrsplanerin Katalin Saary ausreichend Parkplätze im näheren Umfeld, etwa am Rathausparkplatz, ermittelt. Was sich laut Bürgermeister ändert, sei lediglich, dass sich einige Parkplätze nicht mehr unmittelbar im Eingangsbereich der Sportarena befinden werden. Ausgenommen davon sind Behindertenparkplätze.. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Planungen auf Basis der vorgestellten erweiterten Entwurfsplanung fortzusetzen. Die Parkplatzsituation soll anhand des Verkehrskonzepts allerdings noch einmal genau untersucht werden.