19.02.2019 - 13:04 Uhr
SpeinshartOberpfalz

Ab Juli wird geblitzt

"Vorsicht, Falle", heißt es künftig im Gemeindegebiet Speinshart. Vor den "Fallenstellern" müssen sich allerdings nur Temposünder fürchten.

Geschäftsführer Maximilian Köckritz erläuterte den Gemeinderäten die Arbeit des Zweckverbandes Kommunale Verkehrssicherheit. Einen Beschlussvorschlag zur Einführung des kommunalen Blitzers hatte Bürgermeister Albert Nickl bereits vorbereitet.
von Robert DotzauerProfil
Die Testmessungen der Smiley-Geräte in Tremmersdorf verhießen nichts Gutes: Ein Drittel der Verkehrsteilnehmer fährt auf der Staatsstraße zumindest am Ortsanfang viel zu schnell.

Es ist wohl Zufall, dass der Speinsharter Gemeinderat fast auf den Tag genau 60 Jahre nach dem ersten Einsatz eines mobilen Radargeräts zur Geschwindigkeitsmessung in Deutschland amtliche Radarkontrollen in den Gemeindeteilen beschließt. Bis allerdings auch in Speinshart „geblitzt“ wird, werden noch einige Monate vergehen. Der Grundsatzbeschluss des Gemeinderats ist noch vertraglich zu zementieren. Dann wird der Zweckverband „Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz“ auf den Straßen in der Klosterdorfgemeinde selbstständig Geschwindigkeitskontrollen vornehmen und Temposünder zur Kasse bitten.

Der Entscheidung ging in der Februar-Sitzung des Gemeinderats eine Vorstellung des Zweckverbandes voraus. Unter dem Motto „Schnell ist der Tod“ informierte Geschäftsführer Maximilian Köckritz über das Aufgabengebiet von der Verkehrsüberwachung bis zur Präventionsarbeit. Im Blick hatte er dabei besonders das schnelle Fahren als Hauptursache für tödliche Unfälle. „Runter vom Gas“, lautete deshalb die Aufforderung an alle Autofahrer. Die Geschwindigkeitsmessung sei erst die letzte Konsequenz für zu schnelles Fahren, erklärte Köckritz.

Auf die Vernunft der Autofahrer baute bisher auch Bürgermeister Albert Nickl. Die Ergebnisse der "Smiley"-Messgeräte hätten allerdings gezeigt, dass ein Drittel der Wagenlenker die 50-Stundenkilometer-Regel in geschlossenen Ortschaften nicht beachte. Nickl verwies insbesondere auf die Ortsdurchfahrten der Staatsstraße in Tremmersdorf und Höfen sowie auf den Ortsbereich Münchsreuth. Auch dort gebe es ein erhebliches Gefährdungspotenzial.

Als einen wichtigen Schritt zu mehr Sicherheit bezeichnete der Bürgermeister den geplanten Fahrbahnteiler auf Höhe des Sportheimes in Tremmersdorf. Als gut gelungenes Beispiel führte er den Fahrbahnteiler in der Kreisstraße auf Höhe des Autohauses Diepold an. Dennoch sei festzustellen, dass insgesamt in den Ortschaften zu schnell gefahren werde. Zeit zum Handeln, befand Nickl im Interesse vor allem der Schulkinder. Zudem verwies er auf Forderungen aus der Bevölkerung. Der Bürgermeister sprach sich deshalb dafür aus, die Raser mit dem Einsatz von „Blitzern“ auszubremsen und empfahl eine Vereinbarung mit dem „Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit“.

Mit Daten, Zahlen und Fakten zeigte in der Folge der Geschäftsführer des Verbandes die Überwachungsmöglichkeiten beim fließenden Verkehr auf und nannte als Vorteile zu anderen Anbietern insbesondere die öffentliche Trägerschaft ohne Gewinnerzielungsabsicht: „Alle Verwarn- und Bußgelder werden zu 100 Prozent an die Kommunen weitergeleitet“, hob er hervor.

Daraufhin beeilte sich der Bürgermeister festzustellen, dass es der Gemeinde nicht um zusätzliche Einnahmen gehe. „Die Kosten werden höher sein als die zu vereinnahmenden Verwarnungs- und Bußgelder“, mutmaßte Nickl. Es gehe in erster Linie darum, dass auf den vielbefahrenen Ortsstraßen langsamer gefahren werde. Vielleicht gehe von der Überwachung eine erzieherische Wirkung aus, sagte der Gemeindechef. Er sprach zudem die Aufgabe der Gemeinden an, für Sicherheit und Ordnung zu sorgen.

Geschäftsführer Maximilian Köckritz verwies schließlich auf die volle Zufriedenheit der 70 kommunalen Verbandsmitglieder. „Bei Umfragen ergab sich eine Zufriedenheitsnote von 1,6“, betonte er und verwies auf den Einsatz zertifizierter und von der Bayerischen Verwaltungsschule geschulter Außendienstmitarbeiter. Den Überwachungsumfang bestimme die Gemeinde. Der Vereinbarungsentwurf sieht zunächst Geschwindigkeitsmessungen an zwei Tagen im Monat mit jeweils drei Stunden vor. Gemeinsame Begehungen, die Festlegung von Messstellen und die Abstimmung mit der Polizei sollen den Einsätzen vorausgehen.

Von besonderem Interesse war für die Gemeinderäte die Kostengestaltung. Maximilian Köckritz nannte einen Satz von 100 Euro je Stunde bei der Überwachung des fließenden Verkehrs. Nachtmessungen kosteten das Doppelte, Extrakosten fielen für die Festlegung von Messstellen sowie für die Bearbeitung von Verwarnungs- und Bußgeldbescheiden an. Ein Mitgliederbeitrag oder eine Umlage werde nicht erhoben, versicherte der Geschäftsführer. „Zwei Drittel der beteiligten Gemeinden zahlen allerdings drauf“, gab er zu bedenken. Die Strafbescheide orientierten sich am amtlichen Bußgeldkatalog; „Oberpfälzer Landrecht“ sei ausgeschlossen, merkte Köckritz an.

In der kurzen Diskussion empfahl Werner Dobmeier, erst probeweise die Geschwindigkeitsüberschreitungen zu zählen, um dann in einem zweiten Schritt über die Einführung von Verwarnungs- und Bußgeldern zu entscheiden. Dagegen wünschte sich Barbara Müller eine zügige Einführung „als Bekenntnis zum Schutz der Kinder und Fußgänger“.

Schließlich beschloss der Gemeinderat mit deutlicher Mehrheit - bei Gegenstimmen von Werner Dobmeier und Christian Höllerl - eine monatliche Buchung von sechs Stunden für ein Jahr. Gerechnet wird mit Gesamtkosten von maximal 10 000 Euro. Als Gegenrechnung erscheinen auf der Einnahmenseite die Verwarnungs- und Bußgelder. In einem Jahr soll dann eine Zwischenbilanz gezogen werden. „Vielleicht hat sich bis dorthin das Fahrverhalten der Verkehrsteilnehmer geändert“, hoffte der Bürgermeister. Die Überwachung beginnt voraussichtlich am 1. Juli 2019.

In trockenen Tüchern ist der Beschluss aber noch nicht. Notwendig ist noch eine formelle Genehmigung durch die Verwaltungsgemeinschaft Eschenbach.

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